Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Henz! Sehr geehrte Damen und Herren! ich beziehe mich auf meine Mail vom 23.12.2005. Wie bereits damals erklärt, setzen wir die Zahlung der jeweilig anteiligen Grundsteuer für unser Grundeigentum Fraulautern, Jahnstrasse, mit sofortiger Wirkung aus. Etwaig bestehende Abbuchungsermächtigungen widerrufen wir per sofort. Eine Zuwiderhandlung werden wir strafrechtlich verfolgen. Weitergehende Zurückhaltungsrechte behalte […]
Monat: März 2006
Bergbau-Erschütterungen: unvorstellbar, aber geringes Medien-Interesse, weil keine Toten
„Schwere psychosomatische Angstkrankheit mit reaktiver Depressionsbildung als Folge der ständigen Erderschütterungen an ihrem Wohnort“ zählen für Gesundheitsminister Hecken nicht Zum Gesundheitsgutachten: Fehlende Untersuchungen oder Vorschriften zum Schutz der vom Bergbau Betroffenen lassen die Verwaltungsgerichte kalt. Einzelbürger können sie nicht einfordern, weil das Bundesberggesetz es nicht vorsieht, genau so wenig wie Sammelklagen: „Der Behörde sei ein […]
Um grundgesetzlich garantierte Rechte betrogen
Bild: Demo am 16. März 2006 in Lebach Josef Hecken im Jahr 2004: Eine Erörterung mit Ärzten vor Ort scheint nicht das richtige Instrumentarium, diese Frage zu klären „Gesundheitsminister Hecken sprach von „Populismus“. Anonymisierte medizinische Daten würden zur Zeit ohnehin schon von den niedergelassen Ärzten in der Bergbau-Region gesammelt.“, so der Saarländische Rundfunk in einer […]
Bei dem einen mehr, bei dem anderen weniger
Kennen Sie Werner Schmidt, Olaf Müller, Gertrud Schwierczek und Anette Dörr? Keine Sorge – wir auch nicht! Um die von den schlimmen Erdbeben betroffenen Menschen und deren Altersvorsorge haben sie sich unseres Wissens nach bislang nicht bekümmert. Dafür stehen sie aber für den heimischen Bergbau. Auf der Agenda der öffentlichen Sitzung des Ortsrates in Lebach-Steinbach […]
Was muss geschehen, bis die Aufsichtsbehörde einschreitet?
Leserbrief zu SZ: „Nur die Politik kann Abhilfe schaffen“, Leserbrief vom 23.2.06 und verschiedene Artikel zum Thema „Erdbeben“ Es kann nicht sein, dass der Staat einem privaten Bergbauunternehmen mit dem Hinweis auf einen genehmigten Abbau alles durchgehen lässt. Die Erdbeben, deren Auslösung von Aufsichtsbehörden und DSK billigend in Kauf genommen, ja sogar durch einen schnellen […]
Reinhard Bütikofer: Regierung aktiv begleiten!
Werden Bütikofer und Westerwelle demnächst gemeinsam die Interessen der Bergbaubetroffenen vertreten? „Guido Westerwelle und ich sind aufgrund der unterschiedlichen politischen Vorstellungen nicht die besten Freunde. Aber wenn man es hier an der Saar fertig bringt, dass Grüne und FDP bei den massiven Auswirkungen des Kohleabbaus auf Gesundheit und Altersvorsorge an einem Strang ziehen, dann werde […]
Asche auf mein Haupt – Aschermittwochsaktion der Bergbaubetroffenen
Erfolg für die Bergbaubetroffenen im Saarland – Ministerpräsident Peter Müller sichert den Bergbaubetroffenen die Teilnahme am Energiegipfel in Berlin zu Presseinfo: Landesverband der Bergbaubetroffenen Saar e.V. Der politische Alltag ist für viele Spitzenpolitiker lästige Pflicht – auch im Saarland. Etwas ist aber doch anders im Saarland. Seit Jahren steht eine mehr oder minder große Gruppe […]
Reinhard Bütikofer kommt
Grüne: Es muss mehr für die Rechte der Betroffenen getan werden Am Samstag den 4. März wird der Bundesvorsitzende der Grünen, Reinhard Bütikofer, die vom Bergbau betroffenen Gebiete im Saarland besuchen. So wird Bütikofer um 19.00 Uhr in Fürstenhausen eintreffen, um dort nach einem Treffen mit Bergbaubetroffenen weiter nach Falscheid zu fahren, wo er gegen […]