Bergbaubetroffene des Saarlandes forderten ber ein Jahrzehnt Strukturhilfen vom Bund und der EU nach dem Kohleaustieg. Sie wurden nie gehört!
- Jetztnachem Millardenforderungen aus NRW und dem Osten in den Medien aufschlagen, wird man auch in den Verantwortlichen saarländischen Ministerien wach und meldet Jahre verspätet Bedarf an Zuwendungen a
- In Gesprächen mit den Verantwortlichen auf allen politischen Ebenen, in offenen Briefen, in Pressemitteilungen, vor Kommissionen im Landtag und in Einzelgesprächen mit der ehemaligen Ministerpräsidentin AKK, mit verschiedenen Wirtschaftsministern, zuletzt mit Anke Rehlinger und neuerdings auch mit dem Minpräsden Tobias Hans wurden zentrale Forderungen für die Bergbaubetroffenen nachweislich gestellt. So z.B. außerhalb aller Fragen zu Gutachten, Gesetzeslage zur Haftung, Bergbaufolgen und Schäden, die Aufnahme der Vertreter der IGAB in die Kohlestiftung, Projekte und Generierung von EU Mittel für die Förderung der Bergbaufolgelandschaft. Seit wir wissen, dass eine Kohlkommision „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ kommt, haben wir auch hier einen Sitz für die Bergbaubetroffenen gefordert. Zuletzt wurden diese Forderungen in einem Memorandum bei den Feierlichkeiten zum Auslauf des Bergbaues m Düsseldorfer Landtag auf Initiative der IGAB Saar gemeinsam mit den Bergbaubetroffenen aus NRW mit großer medialer Beachtung gestellt
- Am 16. Januar titelt die FAZ: „Rente mit 55 für Braunkohle-Beschäftigte?“ und berichtet von den milliardenschweren Forderungen der ostdeutschen Ministerpräsidenten und Bergbaugewerkschaften zur Kompensation der Kohleverstromung (siehe: https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/kohleausstieg-rente-mit-55-fuer-braunkohle-beschaeftigte-15991032.html?printPagedArticle=true#pageIndex_0). „Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sagte nach dem Treffen mit Merkel und mehreren Bundesministern, Strukturhilfen seien notwendig über viele Jahre, es müsse sich um „erhebliche Mittel“ handeln. „Der Bundesfinanzminister hat dafür im Rahmen von Maßnahmengesetzen, die wir immer auch gefordert haben, auch klar eine langfristige Finanzzusage sicher zugesagt.“
- Obgleich ebenfalls vom Klimaziel und dem Ende der Kohleverstromung betroffen, ist das Saarland in der Kohlekommission NICHT VERTRETEN, nicht einmal die Regierungsseiteas ist meint von der IGAB Der Landesverband hat mehrfach sogar einen Sitz für die Bergbaubetroffenen des Saarlandes gefodert. Aus anderen Regionen sind Bergbaubetroffene, Bürgermeister, Verbände in der Kommission vertreten. Manfred Reiter dazu: „Es ist unglaublich, dass die Forderungen der Bergbaubetroffenen (Sitz bei der Stiftung – Sitz in der Kohlekommission) von den jeweiligen Regierungen zwar gehört wurden, aber nichts, rein gar nichts unternommen wurdedie Position des Landes zu stärken. Dass niemand von der saarländischen Regierung in der Kohlekommisssion vertreten ist, ist eigentlich eine Schande für das ganze Land!“
- Eine Auskunft auf ihre Anfrage der IGAB, inwieweit die Staatskanzlei des Saarlandes in die Aushandlungen zur Strukturhilfe informiert und involviert war und ist, hat die IGAB bisher nicht erhalten. Im Saarland geht alles seinen gewohnten – gemächlichen Gang und die Landesregierung sonnt sich in Neujahrsempfängen.
- Die entscheidende Sitzung der Kohlekommission findet am 25. Januar statt. Falls dann kein Ergebnis erzielt werde, treffe sich die Kommission wieder am 31. Januar. Patricia Bauer: „Es ist allerhöchste Zeit, dass sich die Landesregierung, angeführt von MP Hans und das Wirtschaftsministerium einmal bewegen. Gespräche der ostdeutschen Länder und NRWs mit der Kanzlerin gehen bisher am Saarland offenbar völlig vorbei.“
- Der Landesverband der Bergbaubetroffenen fordert die saarländische Landesregierung auf, sich auf Bundesebene für die Berücksichtigung des Saarlandes JETZT endlich einzusetzen
- Diese Missachtung aus der deutschen Politik spiegelt ganz deutlich und eindringlich das Bild des Stellenwertes, des Durchsetzungvermögens saarländischer Interessen im Bund zur Unterstützung und Entwicklung im Saarland wider und ist nicht hinnehmbar. Sollte hier keine Beachtung saarländischer Interressen erfolgen, müssen die Saarländer sich daran gewöhnenin allen Bereichen gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Entwicklung in der Bundesrepublik als Klassenletzter auf ewig die rote Laterne tragen
passt dann auch wieder das Steigeried: Glück auf, Glück auf, der Steiger kommt. |Und er hat sein helles Licht bei der Nacht, schon angezündHoffen wirases im Saarland nicht als Abgesang auf die Zukunft erklingt!