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"Tun Erdbeben weh?"

Archiv: Weitblick 2005





 
Sofortvollzug muss weg

Betrifft Artikel der Saarbrücker Zeitung vom 02. September 2004, "Sofortvollzug muss weg"

Was Frau Petra Scherer auf dieser Podiumsdiskussion unter oftmaligem Gelächter der Zuhörer von sich gab, waren die "Ollen Kamellen" ewig gestriger von Energiesockel, noch benötigtem Steinkohlebergbau bis hin zur Sicherung von Arbeitsplätzen. Wenn jeder Beschäftigte im Steinkohlebergbau mit 75.000 Euro jährlich Subventioniert werden muss, dann sind das keine erhaltenswerte Arbeitsplätze, dann sind das viel zu teure Arbeitsbeschaffungs-Maßnahmen, welche einfach nicht mehr finanzierbar sind.

Frau Scherer konnte einem schon leid tun, sie bekam einfach keinen Boden unter die Füße. Auf dieses Podium hätte von Seiten der "SPD" Rainer Tabillion oder Heiko Maas gehört. Aber die waren sich zu schade, weil sie genau wussten, was mit ihrer Haltung zum Bergbau auf sie zukommt. Deshalb hat man halt eben mal so Frau Scherer auserwählt, Fragen der Bergbaubetroffenen zu beantworten. Sie war mit dieser Sache einfach überfordert.

Von Seiten der "SPD" hätte man das wissen müssen oder hat man das gewusst? Für mich war das ein "Vorführen" einer noch jungen unerfahrenen Landtagsabgeordneten von Seiten der eigenen Partei. Eine Akzeptanz für den rücksichtslosen Bergbau unter Wohngebieten ist allein durch das Verhalten der Genehmigungsbehörden (Oberbergamt/Bergamt) sowie der Deutschen Steinkohle, von den geschundenen Bürgern nicht mehr zu erwarten. Schon seit über 10 Jahren werden Bergbaubetroffene durch den Sofortvollzug, der im Verwaltungsrecht eine Ausnahme sein soll, um unsere wenigen Rechte regelrecht betrogen. Sofortvollzug bei der Justiz ist ja zu verstehen. Im Bergbau ist er nur dazu angetan Menschen rücksichtlos "Über den Tisch zu ziehen".

Aber auch die Gerichte im Saarland sind hier gefordert. Sie sollten endlich einmal Mut zeigen und abwägen ob das Eigentum und die Gesundheit der Bergbaubetroffenen einen höheren Stellenwert als der unsinnige Bergbau haben muss. Die Aussagen von Peter Altmaier klangen gut, nur warum hat die "CDU" im Bundestag dem Antrag der "FDP" zur Änderung des Bundesberggesetzes, welches zu mehr Augenhöhe der Betroffenen gegenüber der "DSK" sowie den Bergbehörden beigetragen hätte nicht zugestimmt?

Nun aber etwas zu den Bergbaubetroffenen selbst. Ich hätte erwartet, dass bedeutend mehr Bürger aus Reisbach an dieser Diskussion teilgenommen hätten. Immer wieder zu hören: "Wir können ja doch nichts machen, an denen haben wir nichts, ist einfach und schlicht falsch. Was hier fehlt ist die Solidarität aller aber auch aller, welche diese festgezurrten Bande zwischen Politik, Bergbaubehörden und der "DSK" zerschneidet. Angst und Resignation sind schlechte Ratgeber gegenüber dieser auf "Hohem Ross" sitzenden selbstherrlichen Kohlenlobby.

Franz-Josef Eckle, Reisbach

Letzte Aktualisierung ( Montag, 6. September 2004 )
 
 

Dienstag, 24. April 2018

 
 

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Rippel: Sozialverträglichkeit für Bergbaubetroffene möglich, politisch nicht gewollt
Aschermittwoch: Linke, SPD
Literaturtipp

"Unter Linken"

Autor: Jan Fleischhauer
ISBN:978-3-498-02125-2

Es ist bemerkenswert, dass sich ein Spiegelredakteur gerade jetzt so deutlich gegen rot-rot (grün) ausspricht und aus seiner Aversion gegen Lafontaine keinen Hehl macht.



Reisbach
IGAB Reisbach: Beben wie am 23.2.2008 nicht auszuschließen
IGAB Reisbach: KEINE neutralen Gutachten zu Beben!
Bürgerinfo: Die Zukunft Reisbachs
Gutachen Prof. Frenz (PDF)
Gutachten von Prof. Frenz – Abbau 8.7 West nicht genehmigungsfähig
Rechtsstaatlich gebotene Konsequenzen müssen gezogen werden!
Politische Verantwortung für korrektes Handeln trägt der Ministerpräsident
Ein Genehmigungsverfahren mit diesen Mängeln wird zur Farce
Einseitige Sozialverträglichkeit bedeutet Verelendung für Reisbach
19.Mai 2008 - Lohwieshalle Reisbach
Neues Verfahren, Erläuterungen und Vollmacht
Reisbach: Persönliche Daten werden den Betroffenen vorenthalten
Reisbach: Gemeinschaden durch Vernässung bereits eingetreten?
Schreiben an Wirtschaftsminister Rippel
Resolution Gemeinde Saarwellingen vom 14.12.2007
Verlängerung Anhörungsverfahren Flöz Wahlschied in Reisbach notwendig
Reaktionen der Bergbehörden bisher nicht erkennbar
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