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Archiv: Weitblick 2005





 
Zu ''RAG droht Saarland mit Schmerzliste'' und ''RAG droht:Personalabbau noch schneller''

Zu Artikel "RAG droht Saarland mit Schmerzliste" und "RAG droht:Personalabbau noch schneller" (29.November)
LESERBRIEFE Seite A4

In der Ausgabe vom 2.12.04 verteilt der SZ-Redakteur ungerechte Noten: Den Schreiber des Leserbriefes aus Ottweiler lässt er ungeschoren, obwohl der den saarländischen Ministerpräsidenten "zum Totengräber des Bergbaus" macht, weil er aus einem leeren Staatssäckel keine Betriebssubventionen an den Kohle-Chemie-Immobilien-Konzern zahlen kann.Dabei ist es doch gerade der Essener RAG-Boss Müller , der das Saarland erpressen will durch Vernichtung von Arbeitsplätzen und (weiterer) Verschlechterung der Aufträge an Saar-Zulieferfirmen zugunsten des Ruhrgebietes. Umgedreht wäre die Schlussfolgerung des Lesers aus Bergschaden- und Erdbebenfreiem Gebiet richtig: WER SICH SO FEINDLICH DEM SAARLAND GEGENÜBER VERHÄLT; HAT ES NICHT VERDIENT ; DAFÜR AUCH NOCH BELOHNT ZU WERDEN !

Unverständlich ist der Kommentar auf den Leserbrief aus Nalbach, dem "ungerechte Kritik" an den Politikern unterstellt wird. Dem "dreisten Erpressungsversuch" von Ruhr-Müller haben die Politiker nicht nur entgegenzutreten, weil KEIN GELD da ist!Die 100 Millionen Euro fehlten erst recht der Hochschule , der Meisterklasse, dem Theater, den Grundschulen usw.Nicht nur dem SZ-Redakteur fehlt es an Vorstellungskraft, was mit DIREKT- Investierung von jährlich 100 Millionen Euro in Zukunftsindustrien zu bewirken wäre. Das Beispiel Lothringen, wo das Ende des Subventionsbergbaues vor 10 Jahren eingeleitet wurde,und wo mit kräftiger EU-Hilfe 48 000 NEUE Arbeitsplätze geschaffen wurden, müsste den EWIG-GESTRIGEN die Augen öffnen !

Was die meisten nicht wissen: Das Saarland zahlt schon seit Jahren für den Bergbau, nämlich APG- Beihilfen 'zur Anpassung der Kapazitäten' in Höhe von über 9 Millionen Euro PRO JAHR . Diese APG -Gelder sichern 5 Jahre lang den Beschäftigten ab 50.Lebensjahr einen ca.95prozentigen Einkommensausgleich, wenn sie wegen Stilllegung "in Anpassung" gehen. Voreilig hat Regierungschef Müller -nach der 17 Milliarden-Subventionszusage des Kanzlers - auf dem Steinkohletag 2003 versprochen, die APG-Regelung bis 2012 mitzutragen. Das würde eine Zahlungspflicht bis 2017 bedeuten! Durch den Kohlekompromiss ist das Saarland nur bis 2005 vertraglich gebunden, mit Zahlungspflicht bis 2010 ! Endsumme? Wer mit Kopfrechnen nicht gut drauf ist, kann es auch anders haben: Aus den einzelnen "Bergmannsruhetagen" der Endfünziger Jahre sind mittlerweile BERGMANNS-RUHEJAHRE geworden ! Mit welchem Recht wehrt sich RAG-Müller dagegen, dass die privilegierten Bergbau-Beschäftigten ( mit Kündigungsschutz, Vorruhestand, Milliardensubventionierter Knappschaftsrente, Ausnahme von HARTZ IV) als "Kostgänger der Nation" bezeichnet werden?

Gegen Gedächtnislücken: Wieso meint der SZ-Redakteur, am Ende dieses RAG-Erpressungsversuchs "muss ein Kompromiss stehen". Weil schon einmal 1997 ein Massenprotest mit z.T. illegalen Mitteln (Autobahnblockaden, Nötigung) zu höheren Subventionen für die Steinkohle geführt hat? Von 1997 - 2005 ergab das einen Finanzrahmen von fast 70 Milliarden DM .Weil schon damals an der Saar eine Haushaltsnotlage bestand, übernahm der Bund die saarländischen Kohlesubventionen, wofür das Land für 1 DM seinen Aktienanteil an den Saarbergwerken abgeben musste.In der Landtagsdebatte (Jan.1998) unterstrich die SPD-Regierung, dass das arme Bundesland immerhin 1,4 Milliarden DM als Zuschuss oder Kapitalspritze an die Saarbbergwerke AG gezahlt hatte.

Peter Haberer, Lebach

Letzte Aktualisierung ( Donnerstag, 2. Dezember 2004 )
 
 

Sonntag, 22. April 2018

 
 

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Rippel: Sozialverträglichkeit für Bergbaubetroffene möglich, politisch nicht gewollt
Aschermittwoch: Linke, SPD
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Autor: Jan Fleischhauer
ISBN:978-3-498-02125-2

Es ist bemerkenswert, dass sich ein Spiegelredakteur gerade jetzt so deutlich gegen rot-rot (grün) ausspricht und aus seiner Aversion gegen Lafontaine keinen Hehl macht.



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IGAB Reisbach: Beben wie am 23.2.2008 nicht auszuschließen
IGAB Reisbach: KEINE neutralen Gutachten zu Beben!
Bürgerinfo: Die Zukunft Reisbachs
Gutachen Prof. Frenz (PDF)
Gutachten von Prof. Frenz – Abbau 8.7 West nicht genehmigungsfähig
Rechtsstaatlich gebotene Konsequenzen müssen gezogen werden!
Politische Verantwortung für korrektes Handeln trägt der Ministerpräsident
Ein Genehmigungsverfahren mit diesen Mängeln wird zur Farce
Einseitige Sozialverträglichkeit bedeutet Verelendung für Reisbach
19.Mai 2008 - Lohwieshalle Reisbach
Neues Verfahren, Erläuterungen und Vollmacht
Reisbach: Persönliche Daten werden den Betroffenen vorenthalten
Reisbach: Gemeinschaden durch Vernässung bereits eingetreten?
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Resolution Gemeinde Saarwellingen vom 14.12.2007
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Platz 3: 61,16 mm/s (16.03.2006)
Platz 4: 56,56 mm/s (29.03.2006)
Platz 5: 42,38 mm/s (03.01.2008)

Weitere Rekorde sind leider nicht ausgeschlossen. Eine medizinische Begutachtung der Auswirkungen wird bisher von der Landesregierung abgelehnt.

 


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