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"Tun Erdbeben weh?"

Archiv: Weitblick 2005





 
Ministerpräsident Müller verkennt die Hintergründe

Saarbergverkauf für 1 Mark scheint bereits vergessen zu sein

Wie Saar-Echo.de berichtet, wies Ministerpräsident Müller eine Übernahme von Steinkohlebeihilfen durch das Saarland zurück. Es bestehe parteiübergreifend in der Saar-Gemeinschaftsinitiative (SGI) Einigkeit, dass das Land wegen seiner Haushaltsnotlage dazu nicht in der Lage sei. Weiterhin wäre es auch in der Vergangenheit möglich gewesen, dass die Bundesregierung diesen Anteil übernommen habe.

Diese Aussagen verkennen die Realität. So wurde 1997 Saarberg für zwei symbolische Mark an die RAG verkauft, obwohl der Wert von Saarberg zu diesem Zeitpunkt etwa eine Milliarde Mark betrug. Weitere zwei Milliarden Mark erhielt die RAG für diesen Deal durch den Bund. Anstatt die erhaltenen Subventionen für einen zukunftsfähigen Strukturwandel, ähnlich wie unsere französischen Nachbarn zu nutzen, bei denen ca. 48000 Stellen neu geschaffen wurden, hat man die Gelder weiter in den unrentablen Bergbau gesteckt. Die Jahre 1997 bis 2005 wurden vom Saarland durch das Saarberg-Geschenk teuer bezahlt. Dies, obwohl das Steinkohlebeihilfegesetz explizit von Stillegungsbeihilfen spricht.

Der von Müller und der Saar-CDU aufgeführte deutschlandweit kostengünstigste Standort Ensdorf ist, nach Meinung Bergbaubetroffener, auf deren Kosten teuer erkauft. So wird der Abbau von Steinkohle im Bereich des Förderstandortes Ensdorf ohne Umweltverträglichkeitsprüfung betrieben. Bei einer vor kurzem abgewiesenen Beschwerde beim Verwaltungsgericht Saarlouis, ging dieses auf diese Problematik erst garnicht ein, obwohl es einen vergleichbaren Fall in England gibt, der zu Gunsten des Anwohners entschieden wurde.

Die Abbaugenehmigungen werden nun schon im 14. Jahr mit Hilfe des sogenannten Sofortvollzuges durchgedrückt. Anhängige Verfahren verzögerten sich in der Vergangenheit so lange, dass der Kohleabbau vor Abschluß des Verfahrens erledigt war. „Der Streitgrund erledigte sich von selbst“.

Hunderte von bergbauinduzierten Erdbeben ohne Erforschung deren Auswirkungen auf den Menschen, unzufriedenstellende Schadensregulierung durch den Verursacher und Privilegien bei sozialen Regelungen, welche im Umfeld von Hartz IV an einer sozialen Gerechtigkeit zweifeln lassen, stellen die Forderung nach einem weiteren Kohleabbau im Saarland als absurdum da.

Zugehörige Informationen: Saar-Echo.de: Müllers Schnapsidee - Auslaufbergbau Jetzt hat er den Schwarzen Peter

Letzte Aktualisierung ( Sonntag, 5. Dezember 2004 )
 
 

Donnerstag, 18. Januar 2018

 
 

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Wahljahr 2009







Rippel: Sozialverträglichkeit für Bergbaubetroffene möglich, politisch nicht gewollt
Aschermittwoch: Linke, SPD
Literaturtipp

"Unter Linken"

Autor: Jan Fleischhauer
ISBN:978-3-498-02125-2

Es ist bemerkenswert, dass sich ein Spiegelredakteur gerade jetzt so deutlich gegen rot-rot (grün) ausspricht und aus seiner Aversion gegen Lafontaine keinen Hehl macht.



Reisbach
IGAB Reisbach: Beben wie am 23.2.2008 nicht auszuschließen
IGAB Reisbach: KEINE neutralen Gutachten zu Beben!
Bürgerinfo: Die Zukunft Reisbachs
Gutachen Prof. Frenz (PDF)
Gutachten von Prof. Frenz – Abbau 8.7 West nicht genehmigungsfähig
Rechtsstaatlich gebotene Konsequenzen müssen gezogen werden!
Politische Verantwortung für korrektes Handeln trägt der Ministerpräsident
Ein Genehmigungsverfahren mit diesen Mängeln wird zur Farce
Einseitige Sozialverträglichkeit bedeutet Verelendung für Reisbach
19.Mai 2008 - Lohwieshalle Reisbach
Neues Verfahren, Erläuterungen und Vollmacht
Reisbach: Persönliche Daten werden den Betroffenen vorenthalten
Reisbach: Gemeinschaden durch Vernässung bereits eingetreten?
Schreiben an Wirtschaftsminister Rippel
Resolution Gemeinde Saarwellingen vom 14.12.2007
Verlängerung Anhörungsverfahren Flöz Wahlschied in Reisbach notwendig
Reaktionen der Bergbehörden bisher nicht erkennbar
Sturz von Leiter während Erdbeben
August 2007: Einwendungen 8.7 West Flöz Walschied (PDF)
Ein Symbol geht um die Welt

Zuckerhut

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Erster Rückblick auf die Veranstaltung "Wer zahlt die Zeche" (weiter...)
06.05.2014
EINWAND GEGEN DIE FLUTUNG: Online-Petition und Download (weiter...)
26.05.2012
RAG zahlt Millionenentschädigung an Bergbaubetroffene im Saarland wegen bergbaubedingten Beben (weiter...)
25.05.2012
Download: Entschädigungszahlung für Wohnwertminderung durch bergbaubedingte Erderschütterungen (weiter...)
05.03.2012
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10.02.2008
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10.02.2008
Das über jahrzehnte ersparte Eigentum wird zerstört (weiterlesen...)
27.11.2007
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Platz 1: 93,5 mm/s (23.02.2008)
Platz 2: 71,28 mm/s (17.02.2006)
Platz 3: 61,16 mm/s (16.03.2006)
Platz 4: 56,56 mm/s (29.03.2006)
Platz 5: 42,38 mm/s (03.01.2008)

Weitere Rekorde sind leider nicht ausgeschlossen. Eine medizinische Begutachtung der Auswirkungen wird bisher von der Landesregierung abgelehnt.

 


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