mehr Infos  
 
 
www.IGAB-SAAR.de 
Startseite arrow Meinungen arrow Blamagen an der Saar

  Hauptmenü
Startseite
News
Forum
Für die Presse
Termine
Weblinks
Kontakt
Mach mit
Hintergrund
Landesverband
Meinungen
Impressum
Disclaimer
Erdbeben



> Erdbebenliste <

>Aktuelle Beben (Forum)<


Expertenstimmen

> Expertenstimmen zur heimischen Steinkohle <
Stand: 07.10.06


Postkarten

Ab sofort können Sie Postkarten mit unserem Logo und dem Aufdruck "Hier bewegt sich was" anfordern. Rückseite: Standard. Unkostenbeitrag 1,- Euro für 10 Postkarten. Weitere Infos bei Diese E-Mail Adresse ist gegen Spam Bots geschützt, Sie müssen Javascript aktivieren, damit Sie es sehen können .


Klicken zum Vergrößern

Toplink

- Bi-Kraftwerk.de
- kein-kraftwerk-ensdorf.de

- Die 30 klimaschädlichsten Kraftwerke Deutschlands

- Bund der Energieverbraucher:
Machtkartell der Energiewirtschaft


Download Logo
 

Spezial

"Tun Erdbeben weh?"

Archiv: Weitblick 2005





 
Blamagen an der Saar

Jeder blamiert sich, so gut er kann

Verantwortlich für die saarländische Bergbau-Aufsicht ist das Wirtschaftsministerium. In seinen nachgeordneten Ämtern tummeln sich Dutzende gut bezahlter Beamten, die sich häufig aus dem Bergbau rekrutierten. Von einer zeitgemäßen bürgernahen Verwaltung ist aber wenig zu spüren.

In Genehmigungsverfahren dominiert beim "Vergleich der Rechtsgüter" zwischen Bergbau-Betroffenen und Kohlewirtschaft die Position der Deutschen Steinkohle AG (DSK). Trotz der in Rahmenbetriebsplänen auf Jahrzehnte angelegten Abbau-Genehmigungen gelingt es dem Unternehmen seit 15 Jahren vom Bergamt die verwaltungsrechtliche Ausnahme- Erlaubnis zum sog. Sofortvollzug, also zum sofortigen Kohleabbau zu erhalten. Mit einer einzigen Ausnahme billigte die Verwaltungsjustiz diese Praxis, die dem Bergbau-Geschädigten in bedenklicher Weise den normalen Rechtsweg beschneidet. Jüngst kam die Bergbehörde unrühmlich ins Gerede,weil sie durch absolut mangelhafte Begründung dem Verwaltungsgericht die Vorlage lieferte, den Verwaltungsakt eines begrenzten Förderstopps ( im Flöz Grangeleisen) aufzuheben.

Als "Skandal" bezeichnen die Gegner von Kohleabbau unter Wohngebieten die Verwaltungspraxis der Bergbau-Aufsichtsbehörde. Diese kann es sich anscheinend leisten, grundlegende Verwaltungsakte zum Kohleabbau ohne Schriftform zu erlassen, was - wie der Minister einmal mahnte - "schon aus Gründen der Dokumentation" schriftlich zu erfolgen habe. Immer wieder monieren die vom Bergbau Betroffenen Defizite in der Amtsführung der Bergaufsicht.Diese ist oft abhängig von den Informationen, die ihr die DSK zukommen läßt.So ist es bei der Feststellung der Schwingungsgeschwindigkeiten durch die "Erderschütterungen". Bei den bergbaubedingten Beben ist die Behörde völlig auf externe Informationen angewiesen, denn das Kohleland hat nicht eine einzige geologische Messstelle.

In diesen Tagen wurde auf Umwegen ein Verwaltungsakt bekannt, den der 1. Beigeordnete der von "Erdbeben" heimgesuchten Stadt Lebach eine "Ungeheuerlichkeit" nannte:
Nach einer unerträglichen Zunahme der Bergbau-Beben an Zahl und Stärke Anfang 2005 richtete das Wirtschaftsministerium wieder mal eine Expertenkommission ein. Aufgrund der Gutachten wurde die Geschwindigkeit des Kohleabbaues pro Tag von 5,20 m auf 4,40 m bzw. 3,60 m reduziert, was zu einer gewissen Verbesserung führte.

Doch durch die Zunahme des Erdbebenterrors in der 2.Jahreshälfte wurden die Bergbau- Betroffenen mißtrauisch. Auf Umwegen erfuhren sie, dass das Bergamt 'klammheimlich' schon seit Juli und September die Abbaubeschränkungen nacheinander aufgehoben hatte! Das war zu einer Zeit, als sich der Ministerpräsident noch völlig ahnungslos gab.Er bewahrte auch Stillschweigen über den damals zwischen Regierung und DSK abgeschlossenen 'Geheimvertrag', der dem Ziel einer langfristigen Kohleausbeutung der Primsmulde dient.

Die " interne" Aufhebung der Abbau-Beschränkungen war eindeutig ein Fehlgriff der Bergaufsicht, welche die schlimmen Abbaufolgen wie eine Lappalie behandelt. Sie lässt sich durch nichts entschuldigen, auch nicht durch die Erklärung, der Minister und sein Staatssekretär seien "keine Juristen". Ich meine: Jeder blamiert sich, so gut er kann.

Peter Haberer, Lebach

Letzte Aktualisierung ( Sonntag, 8. Januar 2006 )
 
 

Freitag, 19. Januar 2018

 
 

*** WICHTIG ***

Download

*** WICHTIG ***

Lieder...

Die Lieder der Bergbaubetroffenen.
Zum Download im Forum - hier klicken...

Wahljahr 2009







Rippel: Sozialverträglichkeit für Bergbaubetroffene möglich, politisch nicht gewollt
Aschermittwoch: Linke, SPD
Literaturtipp

"Unter Linken"

Autor: Jan Fleischhauer
ISBN:978-3-498-02125-2

Es ist bemerkenswert, dass sich ein Spiegelredakteur gerade jetzt so deutlich gegen rot-rot (grün) ausspricht und aus seiner Aversion gegen Lafontaine keinen Hehl macht.



Reisbach
IGAB Reisbach: Beben wie am 23.2.2008 nicht auszuschließen
IGAB Reisbach: KEINE neutralen Gutachten zu Beben!
Bürgerinfo: Die Zukunft Reisbachs
Gutachen Prof. Frenz (PDF)
Gutachten von Prof. Frenz – Abbau 8.7 West nicht genehmigungsfähig
Rechtsstaatlich gebotene Konsequenzen müssen gezogen werden!
Politische Verantwortung für korrektes Handeln trägt der Ministerpräsident
Ein Genehmigungsverfahren mit diesen Mängeln wird zur Farce
Einseitige Sozialverträglichkeit bedeutet Verelendung für Reisbach
19.Mai 2008 - Lohwieshalle Reisbach
Neues Verfahren, Erläuterungen und Vollmacht
Reisbach: Persönliche Daten werden den Betroffenen vorenthalten
Reisbach: Gemeinschaden durch Vernässung bereits eingetreten?
Schreiben an Wirtschaftsminister Rippel
Resolution Gemeinde Saarwellingen vom 14.12.2007
Verlängerung Anhörungsverfahren Flöz Wahlschied in Reisbach notwendig
Reaktionen der Bergbehörden bisher nicht erkennbar
Sturz von Leiter während Erdbeben
August 2007: Einwendungen 8.7 West Flöz Walschied (PDF)
Ein Symbol geht um die Welt

Zuckerhut

Aktuelles

Kurznachrichten

17.06.2014
Erster Rückblick auf die Veranstaltung "Wer zahlt die Zeche" (weiter...)
06.05.2014
EINWAND GEGEN DIE FLUTUNG: Online-Petition und Download (weiter...)
26.05.2012
RAG zahlt Millionenentschädigung an Bergbaubetroffene im Saarland wegen bergbaubedingten Beben (weiter...)
25.05.2012
Download: Entschädigungszahlung für Wohnwertminderung durch bergbaubedingte Erderschütterungen (weiter...)
05.03.2012
Info-Veranstaltung für Bergbaubetroffene in Heusweiler (weiter...)

Meinungen

22.02.2008
Offener Brief an Dietmar Geuskens (weiterlesen...)
13.02.2008
Wieso fällt Peter Müller immer wieder in seine Schaukel-Politik und Hinhaltetaktik zurück? (weiterlesen...)
10.02.2008
..., dass man erkennt, wie lächerlich sich ein Ministerpräsident macht (weiterlesen...)
10.02.2008
Das über jahrzehnte ersparte Eigentum wird zerstört (weiterlesen...)
27.11.2007
Antwortschreiben der DSK nach ambulanter Krankenhausbehandlung (weiterlesen...)

Gastbeiträge

14.08.2006
Ist die Bezirksregierung Arnsberg fremdbestimmt? (weiterlesen...)

Bilder / Filme



*** Hört auf - Teil 1 ***
*** Hört auf - Teil 2 ***
*** Hört auf - Teil 3 ***
*** RACAMA1 - Teil 1 ***
*** RACAMA1 - Teil 2 ***
*** RACAMA1 - Teil 3 ***
*** RACAMA1 - Teil 4 ***
*** RACAMA1 - Teil 5 ***
*** RACAMA1 - Teil 6 ***

 Mahnwache 02.06.08
 Mahnwache 05.05.08
 IGBCE Jugend 21.04.08
 Mahnwache 21.04.08
 Mahnwache 14.04.08
 Mahnwache 07.04.08
 Saarwellingen 05.04.08
 Mahnwache 31.03.08
 Mahnwache 17.03.08
 Mahnwache 10.03.08
 Bittgottesdienst 09.03.08
 Landtagssitzung 05.03.08
 Essen Evonik/RAG 03.03.08
 Mahnwachen-
    fackellauf 25.02.08

 Saarwellingen nach
    Superbeben 24.02.08

 Superbeben der
    Stärke 4,0 - 93,5mm/Sek 23.02.08

 Doppelbeben nach
    Großdemo 18.02.08

 7000 mal Abbaustopp
    Aktionstag 16.02.08

 Wann ist endlich Schluss?
    13.02.08

 Montags im Saarland
    11.02.08

 IGAB JUGEND AKTIV
    10.02.08

 Haut endlich ab!
    04.02.08

 Allez hopp - Bergbau stopp!
    01.02.08

 3. Montagsfackellauf
     durch Bilsdorf 28.01.08

 60 Fackelläufer
     durch Bilsdorf 21.01.08

 SPD Neujahrsempfang
     20.01.08

 Kohleabbaugenehmigung
    illegal? 16.01.08

 Montags im Saarland
    14.01.08

 Lokschuppen Dillingen
    11.01.08

 Märchenstunde Petra
    09.01.08

 Montags im Saarland
    07.01.08

 Nachbeben
    Vorbeben 04.01.08

 42 Millimeter
    Die Schnauze voll 03.01.08

 4. Advent - DSK-
    Weihnachten 23.12.07

 Montags im Saarland
    17.12.07

 Macht endlich Schluß 2
    15.12.07

 Hubertushof -
    Friedenslied 13.12.07

 Macht endlich Schluß
    12.12.07

 Montags im Saarland
    10.12.07

 Einstrebbeben die 1.
    05.12.07

 Montags im Saarland
    03.12.07

 Nach dem Doppelbeben
    (Teil 2) 27.11.07

 Nach dem Doppelbeben
    (Forum) 27.11.07

 Schwarzer Beben-Montag
    26.11.07

 Landesparteitag CDU
    Dillingen 24.11.07

 Sofortiger Abbaustopp
    gefordert 19.11.07

 Hört auf, Hört auf
    Erdbeben 17.11.07

 Oskar Lafontaine
    Erdbeben 15.11.07

 Montags im
    Saarland 12.11.07

 Peter Müller 10.11.07
 Al Gore 07.11.07
 Montags im
    Saarland 05.11.07

 Peter Müller 02.11.07
 Montags in
    Bilsdorf 29.10.07

 Saarwellingen 27.10.07
 Wirtschaftsausschuss
    Landtag 24.10.07

 Montags in
    Bilsdorf 22.10.07

 Vor Wirtschafts-
    ausschuss 19.10.07

 Bronder 12.10.07
 Erdbebenserie 08.10.07
 Erdbebenserie 03.10.07
 Bergamtsleiter Schmitt
 Bergwerk Saar 3
 Bergwerk Saar 2
 Bergwerk Saar 1
 Brückendemo - Politiker
 Brückendemo 2007
 Ursula Sladek
 Klaus Meiser

Kohlefreier Strom

Preisvergleich
- Zusammenfassung
- Sehen Sie selbst

Jubiläum
5 Jahre
Partnerschaft
IGAB / EWS Schönau

Kohle- / Atom- / Erdbebenfreier Strom

Auch schon gewechselt?


Schlaue Bergbaubetroffene wechseln den Stromanbieter

Weiteres

Hinterlassen Sie hier Ihre eMail-Adresse für weitere Infos.


Wir sind Meister

Das Saarland belegt seit dem 23.02.2008 die ersten fünf Plätze bei steuersubventionierten, bergbauinduzierten Erdbeben bzw. Grubenbeben

Platz 1: 93,5 mm/s (23.02.2008)
Platz 2: 71,28 mm/s (17.02.2006)
Platz 3: 61,16 mm/s (16.03.2006)
Platz 4: 56,56 mm/s (29.03.2006)
Platz 5: 42,38 mm/s (03.01.2008)

Weitere Rekorde sind leider nicht ausgeschlossen. Eine medizinische Begutachtung der Auswirkungen wird bisher von der Landesregierung abgelehnt.

 


Advertisement