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"Tun Erdbeben weh?"

Archiv: Weitblick 2005





 
Europa bestimmt den Strukturwandel der Steinkohle

Die deutsche Kohle-Lobby gibt nicht auf in ihrem Polit-Poker, die Subventionierung der Steinkohle nach hinten zu verschieben.Aber die Argumentation mit der Energiesicherung steht auf wackeligen Füssen, weil die einheimische Steinkohle nur noch einen geringen, tendenziell sinkenden Anteil an der Energieerzeugung in Deutschland hat.Eine gewisse Verunsicherung über die Zukunft der Kohlesubventionen geht neuerdings vom RAG-Mutterkonzern selbst aus, der sich wegen des geplanten Börsengangs aller Altlasten, der Personal- und Sachkosten und der Ewigkeitsrisiken aus dem Steinkohle-Bergbau entledigen will.

Dabei ist es seit Jahren erklärtes Ziel der Europäischen Kommission, dass selbst die Erhaltung einer Minimalproduktion "kein Abrücken von dem Prozess der Umstrukturierung und der Produktionsverringerung" bedeutet.Die Zukunft des Steinkohlebergbaus in Europa gipfelt in der Frage, "ob der weitere Zugang zu den gemeinschaftlichen Kohlereserven aufrechterhalten und zu diesem Zweck minimale Produktionskapazitäten beibehalten werden sollen".

Dieser Prozess hat zwangsläufig die schrittweise Stilllegung der unwirtschaftlichsten Schachtanlagen zur Folge.Für die Erprobung neuer Bergwerkstechnik reicht nach Ansicht der Experten ein Referenzbergwerk; solche Einrichtungen werden üblicherweise von den Industrie-Unternehmen in eigener Regie unterhalten.

An dem vorgegebenen Rückbau der Steinkohle-Produktion ändert auch die von der Kohle-Lobby verkündete Parole nichts, mit dem schwarz-roten Koalitionsvertrag sei der "Auslaufbergbau vom Tisch".Zwar hatte Ex-Kanzler Schröder noch Subventions-Versprechungen von über 16 Milliarden Euro bis 2012 gemacht; er wurde aber durch die EU-Bestimmungen daran gehindert, Zuwendungsbescheide an die Steinkohle über das Jahr 2007 hinaus auszustellen..

Die EU-Kommission betreibt nach wie vor den Abbau der "Beihilfen im Steinkohlebergbau" im Rahmen einer Neuordnung im Energiesektor nach dem Grundsatz einer Umschichtung der Beihilfen auf die erneuerbaren Energiequellen..

Die Regelung der Kommission zur Umstrukturierung des Steinkohlebergbaus, die grundsätzlich mit dem Jahr 2010 endet, sieht zwingend vor, im Jahr 2007 eine neue Bewertung durchzuführen.Über Änderungsvorschläge zur Anwendung der Beihilfeverordnung ab dem 1.Januar 2008 soll dann endgültig der Rat entscheiden.

Im Vorfeld sollen im März in Berlin wichtige Verhandlungen über die deutsche Energiepolitik geführt werden.

Peter Haberer, Lebach

 
 

Sonntag, 22. April 2018

 
 

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Wahljahr 2009







Rippel: Sozialverträglichkeit für Bergbaubetroffene möglich, politisch nicht gewollt
Aschermittwoch: Linke, SPD
Literaturtipp

"Unter Linken"

Autor: Jan Fleischhauer
ISBN:978-3-498-02125-2

Es ist bemerkenswert, dass sich ein Spiegelredakteur gerade jetzt so deutlich gegen rot-rot (grün) ausspricht und aus seiner Aversion gegen Lafontaine keinen Hehl macht.



Reisbach
IGAB Reisbach: Beben wie am 23.2.2008 nicht auszuschließen
IGAB Reisbach: KEINE neutralen Gutachten zu Beben!
Bürgerinfo: Die Zukunft Reisbachs
Gutachen Prof. Frenz (PDF)
Gutachten von Prof. Frenz – Abbau 8.7 West nicht genehmigungsfähig
Rechtsstaatlich gebotene Konsequenzen müssen gezogen werden!
Politische Verantwortung für korrektes Handeln trägt der Ministerpräsident
Ein Genehmigungsverfahren mit diesen Mängeln wird zur Farce
Einseitige Sozialverträglichkeit bedeutet Verelendung für Reisbach
19.Mai 2008 - Lohwieshalle Reisbach
Neues Verfahren, Erläuterungen und Vollmacht
Reisbach: Persönliche Daten werden den Betroffenen vorenthalten
Reisbach: Gemeinschaden durch Vernässung bereits eingetreten?
Schreiben an Wirtschaftsminister Rippel
Resolution Gemeinde Saarwellingen vom 14.12.2007
Verlängerung Anhörungsverfahren Flöz Wahlschied in Reisbach notwendig
Reaktionen der Bergbehörden bisher nicht erkennbar
Sturz von Leiter während Erdbeben
August 2007: Einwendungen 8.7 West Flöz Walschied (PDF)
Ein Symbol geht um die Welt

Zuckerhut

Aktuelles

Kurznachrichten

17.06.2014
Erster Rückblick auf die Veranstaltung "Wer zahlt die Zeche" (weiter...)
06.05.2014
RADON Studie Dr. Mueller, Quierschied (weiter...)
26.05.2012
RAG zahlt Millionenentschädigung an Bergbaubetroffene im Saarland wegen bergbaubedingten Beben (weiter...)
25.05.2012
Download: Entschädigungszahlung für Wohnwertminderung durch bergbaubedingte Erderschütterungen (weiter...)
05.03.2012
Info-Veranstaltung für Bergbaubetroffene in Heusweiler (weiter...)

Meinungen

22.02.2008
Offener Brief an Dietmar Geuskens (weiterlesen...)
13.02.2008
Wieso fällt Peter Müller immer wieder in seine Schaukel-Politik und Hinhaltetaktik zurück? (weiterlesen...)
10.02.2008
..., dass man erkennt, wie lächerlich sich ein Ministerpräsident macht (weiterlesen...)
10.02.2008
Das über jahrzehnte ersparte Eigentum wird zerstört (weiterlesen...)
27.11.2007
Antwortschreiben der DSK nach ambulanter Krankenhausbehandlung (weiterlesen...)

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14.08.2006
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Das Saarland belegt seit dem 23.02.2008 die ersten fünf Plätze bei steuersubventionierten, bergbauinduzierten Erdbeben bzw. Grubenbeben

Platz 1: 93,5 mm/s (23.02.2008)
Platz 2: 71,28 mm/s (17.02.2006)
Platz 3: 61,16 mm/s (16.03.2006)
Platz 4: 56,56 mm/s (29.03.2006)
Platz 5: 42,38 mm/s (03.01.2008)

Weitere Rekorde sind leider nicht ausgeschlossen. Eine medizinische Begutachtung der Auswirkungen wird bisher von der Landesregierung abgelehnt.

 


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