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"Tun Erdbeben weh?"

Archiv: Weitblick 2005





 
Tatbestand des Gemeinschadens muss geprüft werden!

Offener Brief an Wirtschaftsminister Georgi

Sehr geehrter Herr Minister Georgi,

heute Morgen haben die Häuser im Umkreis von gut 20 km um Falscheid gewackelt. Das halbe Saarland hat zu spüren bekommen, dass die DSK hier Bergbau betreibt.

Meine Hände zitterten so, dass ich erst nach 10 Min. meine Medienmitteilung auf der PC-Tastatur fertigen konnte.

Bei der Sitzung in Ihrem Haus in der vergangenen Woche wurde von den Bergbaubetroffenen der Aspekt des "Gemeinschadens" in die Diskussion gebracht. Sie selbst haben erlebt, wie die Leiter der Bergbehörden sich gewunden haben, dieses Wort überhaupt in den Mund zu nehmen, geschweige denn in Erwägung zu ziehen.

Dr. Ecker hat auf dieser Sitzung behauptet, dass ein Gemeinschaden sehr sorgfältig begründet werden muss, um der Bewertung durch das Verwaltungsgericht standzuhalten. Auf der anderen Seite ist Ihnen ja bekannt, dass in einem Beschluss des VG Saarlouis in einer Bergbauangelegenheit betreffend Reisbach zu lesen ist, dass das VG sich selbst gar nicht die Kompetenz zugesteht, einen Gemeinschaden zu beurteilen, dies könne nur das Bergamt.

Aus o. a. Sitzung ist abzuleiten, dass die Bergbehörden einen Gemeinschaden grundsätzlich nicht in Erwägung ziehen.

Bei dieser Sitzung drückten Sie auch glaubhaft Ihr Mitgefühl mit den Existenz- und Lebensängsten der Betroffenen aus, aber das war es dann auch! Im Namen des Landesverbandes der Bergbaubetroffenen bitte ich Sie, den Bergbehörden anzuordnen, den Aspekt des Gemeinschadens durch die in dieser Stärke und Häufigkeit in der Bundesrepublik einmaligen bergbaubedingten Beben zeitnah und nicht nur im Interesse der DSK zu überprüfen.

Sie haben die ministerielle Kompetenz, dies zu fordern und dies erwarten wir auch von Ihnen. Ich wäre Ihnen verbunden, wenn Sie mir den Inhalt einer entsprechenden Anordnung zustellen können.

Grüße aus einem nicht mehr lebenswerten Ort, der einmal als schönstes Dorf Deutschlands prämiert wurde, bevor sich die DSK darum kümmerte.

Gerhard Ziegler
(Sprecher des Landesverbandes)

Letzte Aktualisierung ( Montag, 19. Juni 2006 )
 
 

Mittwoch, 17. Januar 2018

 
 

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Wahljahr 2009







Rippel: Sozialverträglichkeit für Bergbaubetroffene möglich, politisch nicht gewollt
Aschermittwoch: Linke, SPD
Literaturtipp

"Unter Linken"

Autor: Jan Fleischhauer
ISBN:978-3-498-02125-2

Es ist bemerkenswert, dass sich ein Spiegelredakteur gerade jetzt so deutlich gegen rot-rot (grün) ausspricht und aus seiner Aversion gegen Lafontaine keinen Hehl macht.



Reisbach
IGAB Reisbach: Beben wie am 23.2.2008 nicht auszuschließen
IGAB Reisbach: KEINE neutralen Gutachten zu Beben!
Bürgerinfo: Die Zukunft Reisbachs
Gutachen Prof. Frenz (PDF)
Gutachten von Prof. Frenz – Abbau 8.7 West nicht genehmigungsfähig
Rechtsstaatlich gebotene Konsequenzen müssen gezogen werden!
Politische Verantwortung für korrektes Handeln trägt der Ministerpräsident
Ein Genehmigungsverfahren mit diesen Mängeln wird zur Farce
Einseitige Sozialverträglichkeit bedeutet Verelendung für Reisbach
19.Mai 2008 - Lohwieshalle Reisbach
Neues Verfahren, Erläuterungen und Vollmacht
Reisbach: Persönliche Daten werden den Betroffenen vorenthalten
Reisbach: Gemeinschaden durch Vernässung bereits eingetreten?
Schreiben an Wirtschaftsminister Rippel
Resolution Gemeinde Saarwellingen vom 14.12.2007
Verlängerung Anhörungsverfahren Flöz Wahlschied in Reisbach notwendig
Reaktionen der Bergbehörden bisher nicht erkennbar
Sturz von Leiter während Erdbeben
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Ein Symbol geht um die Welt

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Platz 1: 93,5 mm/s (23.02.2008)
Platz 2: 71,28 mm/s (17.02.2006)
Platz 3: 61,16 mm/s (16.03.2006)
Platz 4: 56,56 mm/s (29.03.2006)
Platz 5: 42,38 mm/s (03.01.2008)

Weitere Rekorde sind leider nicht ausgeschlossen. Eine medizinische Begutachtung der Auswirkungen wird bisher von der Landesregierung abgelehnt.

 


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