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"Tun Erdbeben weh?"

Archiv: Weitblick 2005





 
Zukunftsfähige gegen dauersubventionierte Arbeitsplätze

Steht das Ende der Kohlesubventionen bevor?

Auf jeden Fall hat der Wind sich für die RAG und ihre Börsenpläne gedreht. Auch der IGBCE bläst der Wind, trotz erfolgreicher Lobbyistenarbeit, hart ins Gesicht. Zurzeit wird öffentlich über einen Ausstieg aus der Kohle, eventuell schon im Jahr 2012, nachgedacht.

Umso härter treffen RAG und DSK auch die Signale aus dem erfolgsgewohnten juristischen Bereich. Mehrere Gerichtsverfahren gegen die RAG und DSK sind vor den Gerichten in NRW und an der Saar anhängig. Selbst das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat sich in der Auseinandersetzung um den Rahmenbetriebsplan des Bergwerks Walsum, mit den Klagen der Stadt Voerde und Klägern aus Dinslaken, Duisburg und Voerde zu beschäftigen.

Das Bundesverwaltungsgericht hat vor kurzem wichtige Entscheidungen zum Inhalt von Rahmenbetriebsplänen im Steinkohlen- und Braunkohlentagebau gefällt. Z.B. wurde eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Münster aufgehoben und die Rechte der betroffenen Grundstückseigentümer gestärkt. Auch die Entscheidungen saarländischer Verwaltungsgerichte zum Rahmenbetriebsplan zum Kohleabbau unter Fürstenhausen, Deutschlands bekanntester bergbaugeschädigter Gemeinde - von 720 Häusern haben nur 2 Häuser in Fürstenhausen ohne Bergbauschäden überstanden, wurden angezweifelt und für unwirksam erklärt.

Und nun nach über 5800 Einwendungen gegen den Kohleabbau in der Primsmulde Süd im Saarland müssen sich die Verwaltungsgerichte des Saarlandes mit 11 Klagen, teilweise auch im Eilverfahren gegen den schon begonnenen Steinkohleabbau in der Primsmulde befassen.

Erstmals klagen auch saarländische Gewerbe- und Industriebetriebe aus der Angst vor Betriebsstörungen heraus gegen einen Sonderbetriebsplan zur Kohleförderung an der Saar.

Besonderst schwerwiegend ist, dass mit den Dillinger Hüttenwerken einer der wichtigsten Arbeitgeber mit über 7500 Beschäftigten sich gegen die Abbaupläne der DSK stellt.

Das erste Mal in einem Jahrzehnte dauernden Kampf gegen eine ökonomisch wie ökologisch sinnlose Kohleförderung haben die vom Bergbau betroffenen Bürger, die mit ihrem Privatvermögen und ihrer Gesundheit für eine vermeintliche Energiesicherheit durch eine dauersubventionierte heimische deutsche Steinkohle leiden, die berechtigte Hoffnung, dass deutsche Gerichte eine juristische Entscheidung vor Ende der Kohleförderung in den betroffenen Gebieten fällen.

Denn jetzt stehen zukunftsfähige und für die betroffenen Regionen überlebenswichtige Arbeitsplätze gegen dauersubventionierte Arbeitsplätze, die noch nicht einmal den Stellenwert einer ABM-Massnahme erreichen.

Letzte Aktualisierung ( Montag, 4. Dezember 2006 )
 
 

Samstag, 21. April 2018

 
 

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Wahljahr 2009







Rippel: Sozialverträglichkeit für Bergbaubetroffene möglich, politisch nicht gewollt
Aschermittwoch: Linke, SPD
Literaturtipp

"Unter Linken"

Autor: Jan Fleischhauer
ISBN:978-3-498-02125-2

Es ist bemerkenswert, dass sich ein Spiegelredakteur gerade jetzt so deutlich gegen rot-rot (grün) ausspricht und aus seiner Aversion gegen Lafontaine keinen Hehl macht.



Reisbach
IGAB Reisbach: Beben wie am 23.2.2008 nicht auszuschließen
IGAB Reisbach: KEINE neutralen Gutachten zu Beben!
Bürgerinfo: Die Zukunft Reisbachs
Gutachen Prof. Frenz (PDF)
Gutachten von Prof. Frenz – Abbau 8.7 West nicht genehmigungsfähig
Rechtsstaatlich gebotene Konsequenzen müssen gezogen werden!
Politische Verantwortung für korrektes Handeln trägt der Ministerpräsident
Ein Genehmigungsverfahren mit diesen Mängeln wird zur Farce
Einseitige Sozialverträglichkeit bedeutet Verelendung für Reisbach
19.Mai 2008 - Lohwieshalle Reisbach
Neues Verfahren, Erläuterungen und Vollmacht
Reisbach: Persönliche Daten werden den Betroffenen vorenthalten
Reisbach: Gemeinschaden durch Vernässung bereits eingetreten?
Schreiben an Wirtschaftsminister Rippel
Resolution Gemeinde Saarwellingen vom 14.12.2007
Verlängerung Anhörungsverfahren Flöz Wahlschied in Reisbach notwendig
Reaktionen der Bergbehörden bisher nicht erkennbar
Sturz von Leiter während Erdbeben
August 2007: Einwendungen 8.7 West Flöz Walschied (PDF)
Ein Symbol geht um die Welt

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RADON Studie Dr. Mueller, Quierschied (weiter...)
26.05.2012
RAG zahlt Millionenentschädigung an Bergbaubetroffene im Saarland wegen bergbaubedingten Beben (weiter...)
25.05.2012
Download: Entschädigungszahlung für Wohnwertminderung durch bergbaubedingte Erderschütterungen (weiter...)
05.03.2012
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Offener Brief an Dietmar Geuskens (weiterlesen...)
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Das Saarland belegt seit dem 23.02.2008 die ersten fünf Plätze bei steuersubventionierten, bergbauinduzierten Erdbeben bzw. Grubenbeben

Platz 1: 93,5 mm/s (23.02.2008)
Platz 2: 71,28 mm/s (17.02.2006)
Platz 3: 61,16 mm/s (16.03.2006)
Platz 4: 56,56 mm/s (29.03.2006)
Platz 5: 42,38 mm/s (03.01.2008)

Weitere Rekorde sind leider nicht ausgeschlossen. Eine medizinische Begutachtung der Auswirkungen wird bisher von der Landesregierung abgelehnt.

 


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