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"Tun Erdbeben weh?"

Archiv: Weitblick 2005





 
Wann kommt das Ende der Kohle für die Kohle?

Worüber entscheidet der Kohlegipfel?
Vor Monatsende startet in Berlin der 3.Anlauf zum Entscheid über den deutschen Steinkohle- Bergbau. Es geht um die Frage, ob der absolut marode Bergbau mit Steuergeldern aus noch rentablen Wirtschaftsbranchen künstlich am Leben gehalten werden soll. Seit Jahrzehnten hat sich die Kohle-Lobby durchgesetzt. Doch "der Krug geht so lange zum Brunnen, bis er bricht " sagt eine alte Volksweisheit. Jetzt bekommt der Krug Risse von innen. Weil der Mutterkonzern RAG mit Gewalt zur Börse drängt, muss er die hoffnungslos unrentable Bergbau-Tochterfirma DSK loswerden. Aber diesem Plan stellen sich turmhohe Hindernisse in den Weg: die immensen Risiken und Dauerlasten aus dem Bergbau, für die die RAG-Ruhrkohle AG haften muss. Dafür würde der Erlös aus dem Börsengang der RAG nicht ausreichen.

Worum geht der Streit in der Grossen Koalition?
Streitpunkt in der schwarz-roten Koalition ist der Ausstieg aus der Steinkohle.Selbst die Gewerkschaftsspitze hatte in der 1.Runde Zustimmung zu einem Ende 2018 signalisiert. Doch die SPD - vor allem im Kumpelland NRW - besteht auf einem Sockelbergbau, obwohl der wegen gleichbleibender Staatshilfen den EU-Richtlinien widerspricht. Ein Rest-Bergbau müsste Jahr für Jahr mit 2-3 Milliarden Euro subventioniert werden ; weiterhin würden neue Bergschäden und Ewigkeitskosten entstehen.

Zugespitzt hat sich die Auseinandersetzung seit die NRW-Regierung aus CDU und FDP auf einem baldigen Ende der Kohle- Subventionen beharrt; rechtsverbindliche Verpflichtungen für NRW und Bund bestehen nur bis Ende 2008.Die aktuell erhobene Forderung der DSK nach zusätzlichen Staatshilfen resultiert aus einer hausgemachten Finanzlücke des Bergbau-Unternehmens, das im Jahr 2006 rund 163 Millionen Euro mehr ausgegeben hat als ihm Subventionen zustehen. Der ständige Ruf nach Staatsknete erinnert fatal an die Praxis sozialistischer Staatsbetriebe à la DDR.

Wie glaubwürdig sind die Politiker?
Wie üblich attackieren sich die Politiker gegenseitig.Die Subventionsbefürworter schlagen mit der Arbeitsplatz-Keule um sich : mit überzogenen Verlustzahlen und dramatischem Rückgang der überschätzten Zulieferindustrie wollen sie die Krisenstimmung für sich ausnutzen. Die Fronten sind zwar verhärtet, aber manchmal verschwommen. Eine unglaubwürdige Kohlepolitik vertritt auf der CDU-Seite neben Berliner Spitzenfunktionären der saarländische Ministerpräsident Peter Müller. Einerseits sammelte er Wählerstimmen, weil er schon seit 10 Jahren den "Auslauf-Bergbau" propagierte - ohne ein Enddatum zu benennen. Trotz hoher Bergbauschäden und unerträglicher Erdbeben-Belastung befürwortet er heute ein Ende des Kohle- Bergbaus nicht vor 2018 !

Es sieht mal wieder nach einem faulen Kompromiss in der Kohlepolitik aus. Einzig Klarheit gibt es dann für Bergbau-Betroffene und Steuerzahler, die letztendlich die Zeche für die Zechen zahlen müssen.

Peter Haberer, Lebach

Letzte Aktualisierung ( Samstag, 27. Januar 2007 )
 
 

Mittwoch, 17. Januar 2018

 
 

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Wahljahr 2009







Rippel: Sozialverträglichkeit für Bergbaubetroffene möglich, politisch nicht gewollt
Aschermittwoch: Linke, SPD
Literaturtipp

"Unter Linken"

Autor: Jan Fleischhauer
ISBN:978-3-498-02125-2

Es ist bemerkenswert, dass sich ein Spiegelredakteur gerade jetzt so deutlich gegen rot-rot (grün) ausspricht und aus seiner Aversion gegen Lafontaine keinen Hehl macht.



Reisbach
IGAB Reisbach: Beben wie am 23.2.2008 nicht auszuschließen
IGAB Reisbach: KEINE neutralen Gutachten zu Beben!
Bürgerinfo: Die Zukunft Reisbachs
Gutachen Prof. Frenz (PDF)
Gutachten von Prof. Frenz – Abbau 8.7 West nicht genehmigungsfähig
Rechtsstaatlich gebotene Konsequenzen müssen gezogen werden!
Politische Verantwortung für korrektes Handeln trägt der Ministerpräsident
Ein Genehmigungsverfahren mit diesen Mängeln wird zur Farce
Einseitige Sozialverträglichkeit bedeutet Verelendung für Reisbach
19.Mai 2008 - Lohwieshalle Reisbach
Neues Verfahren, Erläuterungen und Vollmacht
Reisbach: Persönliche Daten werden den Betroffenen vorenthalten
Reisbach: Gemeinschaden durch Vernässung bereits eingetreten?
Schreiben an Wirtschaftsminister Rippel
Resolution Gemeinde Saarwellingen vom 14.12.2007
Verlängerung Anhörungsverfahren Flöz Wahlschied in Reisbach notwendig
Reaktionen der Bergbehörden bisher nicht erkennbar
Sturz von Leiter während Erdbeben
August 2007: Einwendungen 8.7 West Flöz Walschied (PDF)
Ein Symbol geht um die Welt

Zuckerhut

Aktuelles

Kurznachrichten

17.06.2014
Erster Rückblick auf die Veranstaltung "Wer zahlt die Zeche" (weiter...)
06.05.2014
EINWAND GEGEN DIE FLUTUNG: Online-Petition und Download (weiter...)
26.05.2012
RAG zahlt Millionenentschädigung an Bergbaubetroffene im Saarland wegen bergbaubedingten Beben (weiter...)
25.05.2012
Download: Entschädigungszahlung für Wohnwertminderung durch bergbaubedingte Erderschütterungen (weiter...)
05.03.2012
Info-Veranstaltung für Bergbaubetroffene in Heusweiler (weiter...)

Meinungen

22.02.2008
Offener Brief an Dietmar Geuskens (weiterlesen...)
13.02.2008
Wieso fällt Peter Müller immer wieder in seine Schaukel-Politik und Hinhaltetaktik zurück? (weiterlesen...)
10.02.2008
..., dass man erkennt, wie lächerlich sich ein Ministerpräsident macht (weiterlesen...)
10.02.2008
Das über jahrzehnte ersparte Eigentum wird zerstört (weiterlesen...)
27.11.2007
Antwortschreiben der DSK nach ambulanter Krankenhausbehandlung (weiterlesen...)

Gastbeiträge

14.08.2006
Ist die Bezirksregierung Arnsberg fremdbestimmt? (weiterlesen...)

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Das Saarland belegt seit dem 23.02.2008 die ersten fünf Plätze bei steuersubventionierten, bergbauinduzierten Erdbeben bzw. Grubenbeben

Platz 1: 93,5 mm/s (23.02.2008)
Platz 2: 71,28 mm/s (17.02.2006)
Platz 3: 61,16 mm/s (16.03.2006)
Platz 4: 56,56 mm/s (29.03.2006)
Platz 5: 42,38 mm/s (03.01.2008)

Weitere Rekorde sind leider nicht ausgeschlossen. Eine medizinische Begutachtung der Auswirkungen wird bisher von der Landesregierung abgelehnt.

 


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