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"Tun Erdbeben weh?"

Archiv: Weitblick 2005





 
Rede Michael Schneider - FDP Landesparteitag

Zu den beiden Kernwahlzielen der FDP und der Grünen, schnellstmögliches Abbauende und Sozialverträglichkeit für Bergbaubetroffene, d.h. Ausgleich der Wertminderungen bei Häusern, ist im Koalitionsvertrag nichts unmittelbar Greifbares zu finden. Aus diesem Grund habe ich auf dem Landesparteitag der FDP am 8.11.2009 gegen den Koalitionsvertrag gestimmt.

Nachfolgend das Manuskript meiner Wortmeldung.

Michael Schneider

___________________________________

Sehr geehrte Damen und Herren,

Seit 1991 stehen wir an der Seite der Bergbaubetroffenen.

Wir haben in dieser Zeit immer verdeutlichtet, dass wir die Bergbaubetroffenen unterstützen, weil wir die Rechtsstaatlichkeit der Kohlepolitik in Frage stellen, nicht weil wir eine vordergründige Klientel-Politik betrieben.

Jorgo Chatzimarkakis, unser Generalsekretär, hat diesen moralischen Ansatz auf dem letzten Parteitag nochmals sehr deutlich herausgestellt.

Wir hatten zwei Kernwahlziele, den schnellstmöglichen Ausstieg und bipolare Sozialverträglichkeit, Sozialverträglichkeit für Bergleute und Bergbaubetroffene.

Diese beiden Wahlziele konnten wir bei den Koalitionsverhandlungen nicht umsetzen, obgleich wir zu Kompromissen bereit waren. Peter Müller hat alles abgelehnt. Er hat – falls wir nicht einlenken - mit der Koalitionsfrage gedroht.

Ich stimme unter diesen Voraussetzungen dem Koalitionsvertrag nicht zu.

Ich möchte aber auch ein Zweites klarstellen. Die FDP musste in den Koalitionsverhandlungen auch deshalb nachgeben, weil sie isoliert war. Unsere Verhandlungsführer haben uns die Verhandlungen geschildert. Die Grünen haben sich bei den Koalitionsverhandlungen wenig für die Bergbaubetroffenen eingesetzt. Die FDP dagegen hat für die Bergbaubetroffenen gekämpft.

Richten wir den Blick in die Zukunft. Bei den Koalitionsverhandlungen hatten wir nicht den gewünschten Erfolg. Lasst uns in der Regierungsverantwortung die Auseinandersetzung kraftvoll fortführen. Fortführen mit einem überzeugenden inhaltlichen und personellen Angebot. Das ist unsere Verpflichtung gegenüber den Bergbaubetroffenen. Dafür müssen wir in Zukunft kämpfen. Der Koalitionsvertrag bietet durchaus Ansatzpunkte. Unser Landesvorsitzender, der jetzt für den Bergbau zuständige Fachminister, hat versprochen, sie zu nutzen.

 
 

Freitag, 19. Januar 2018

 
 

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Wahljahr 2009







Rippel: Sozialverträglichkeit für Bergbaubetroffene möglich, politisch nicht gewollt
Aschermittwoch: Linke, SPD
Literaturtipp

"Unter Linken"

Autor: Jan Fleischhauer
ISBN:978-3-498-02125-2

Es ist bemerkenswert, dass sich ein Spiegelredakteur gerade jetzt so deutlich gegen rot-rot (grün) ausspricht und aus seiner Aversion gegen Lafontaine keinen Hehl macht.



Reisbach
IGAB Reisbach: Beben wie am 23.2.2008 nicht auszuschließen
IGAB Reisbach: KEINE neutralen Gutachten zu Beben!
Bürgerinfo: Die Zukunft Reisbachs
Gutachen Prof. Frenz (PDF)
Gutachten von Prof. Frenz – Abbau 8.7 West nicht genehmigungsfähig
Rechtsstaatlich gebotene Konsequenzen müssen gezogen werden!
Politische Verantwortung für korrektes Handeln trägt der Ministerpräsident
Ein Genehmigungsverfahren mit diesen Mängeln wird zur Farce
Einseitige Sozialverträglichkeit bedeutet Verelendung für Reisbach
19.Mai 2008 - Lohwieshalle Reisbach
Neues Verfahren, Erläuterungen und Vollmacht
Reisbach: Persönliche Daten werden den Betroffenen vorenthalten
Reisbach: Gemeinschaden durch Vernässung bereits eingetreten?
Schreiben an Wirtschaftsminister Rippel
Resolution Gemeinde Saarwellingen vom 14.12.2007
Verlängerung Anhörungsverfahren Flöz Wahlschied in Reisbach notwendig
Reaktionen der Bergbehörden bisher nicht erkennbar
Sturz von Leiter während Erdbeben
August 2007: Einwendungen 8.7 West Flöz Walschied (PDF)
Ein Symbol geht um die Welt

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14.08.2006
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Platz 2: 71,28 mm/s (17.02.2006)
Platz 3: 61,16 mm/s (16.03.2006)
Platz 4: 56,56 mm/s (29.03.2006)
Platz 5: 42,38 mm/s (03.01.2008)

Weitere Rekorde sind leider nicht ausgeschlossen. Eine medizinische Begutachtung der Auswirkungen wird bisher von der Landesregierung abgelehnt.

 


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