mehr Infos  
 
 
www.IGAB-SAAR.de 
Startseite arrow News arrow Pressemitteilungen arrow Bergbaubetroffener legt Revision gegen landgerichtliches Urteil § 906 BGB ein

  Hauptmenü
Startseite
News
Forum
Für die Presse
Termine
Weblinks
Kontakt
Mach mit
Hintergrund
Landesverband
Meinungen
Impressum
Disclaimer
Erdbeben



> Erdbebenliste <

>Aktuelle Beben (Forum)<


Expertenstimmen

> Expertenstimmen zur heimischen Steinkohle <
Stand: 07.10.06


Postkarten

Ab sofort können Sie Postkarten mit unserem Logo und dem Aufdruck "Hier bewegt sich was" anfordern. Rückseite: Standard. Unkostenbeitrag 1,- Euro für 10 Postkarten. Weitere Infos bei Diese E-Mail Adresse ist gegen Spam Bots geschützt, Sie müssen Javascript aktivieren, damit Sie es sehen können .


Klicken zum Vergrößern

Toplink

- Bi-Kraftwerk.de
- kein-kraftwerk-ensdorf.de

- Die 30 klimaschädlichsten Kraftwerke Deutschlands

- Bund der Energieverbraucher:
Machtkartell der Energiewirtschaft


Download Logo
 

Spezial

"Tun Erdbeben weh?"

Archiv: Weitblick 2005





 
Bergbaubetroffener legt Revision gegen landgerichtliches Urteil § 906 BGB ein

Der betroffene Hausbesitzer aus Falscheid wird gegen das landgerichtliche Urteil vom 25.11.2011 Revision einlegen. Dem Landesverband der Bergbaubetroffenen Saar e.V wurde von Anwalt des Klägers mitgeteilt, dass dieser die entsprechenden Schritte in die Wege geleitet habe.

Auch wenn das Urteil als grundsätzlicher Erfolg gewertet werden muss, habe sich bei einer genaueren Prüfung ergeben, dass aus Sicht des Klägers einige rechtliche Punkte weiterhin klärungsbedürftig sind. So sei es nicht nachvollziehbar, dass das Landgericht seinem Urteil nur die Taggrenzwerte für Erschütterungen zugrunde gelegt habe. Die wesentlich niedrigeren Grenzwerte für nachts blieben unberücksichtigt, obwohl die einschlägige DIN gerade zwischen Erschütterungen tagsüber oder nachts unterscheidet. Würde man die niedrigeren Grenzwerte für nachts mit heranziehen, so sei davon auszugehen, dass für mehr Monate eine Entschädigung gezahlt werden muss, als dies das Urteil vorsieht.

Auch gehe das Landgericht zu Unrecht von einer sogenannten Vorbelastung des Grundstücks des Klägers aus. Dies begründet es damit, dass das Saarland eine Lagerstätte von Steinkohle sei und seit jeher im Saarland Steinkohle abgebaut würde. Deswegen müssten seine Einwohner im Hinblick auf bergbaubedingte Erschütterungen auch mehr hinnehmen als Bewohner in nicht vorbelasteten Regionen.

Die Revision soll erst einmal fristwahrend eingelegt werden, damit mehr Zeit verbleibt, um die noch offenen Fragen zu prüfen und auszuloten, ob eine außergerichtliche Einigung mit der RAG in Betracht kommt.

Der Landesverband unterstützt diese Vorgehensweise uneingeschränkt. Die von dem Kläger angesprochenen Punkte sind auch von großer Bedeutung für alle anderen von den Erschütterungen betroffenen Hausbesitzer. Sollten diese Punkte im Sinne des Klägers entschieden werden, so würde dies jedenfalls dazu führen, dass mehr Hausbesitzer in den Genuss einer Entschädigung kämen und sich auch die Entschädigungsbeträge erhöhen würden.

agentur kopfwerker
Peter Lehnert
Hubertusplatz 2

D-66809 Nalbach

Tel.: 0049 (0) 6838 2639
Diese E-Mail Adresse ist gegen Spam Bots geschützt, Sie müssen Javascript aktivieren, damit Sie es sehen können

 
 

Mittwoch, 24. Januar 2018

 
 

*** WICHTIG ***

Download

*** WICHTIG ***

Lieder...

Die Lieder der Bergbaubetroffenen.
Zum Download im Forum - hier klicken...

Wahljahr 2009







Rippel: Sozialverträglichkeit für Bergbaubetroffene möglich, politisch nicht gewollt
Aschermittwoch: Linke, SPD
Literaturtipp

"Unter Linken"

Autor: Jan Fleischhauer
ISBN:978-3-498-02125-2

Es ist bemerkenswert, dass sich ein Spiegelredakteur gerade jetzt so deutlich gegen rot-rot (grün) ausspricht und aus seiner Aversion gegen Lafontaine keinen Hehl macht.



Reisbach
IGAB Reisbach: Beben wie am 23.2.2008 nicht auszuschließen
IGAB Reisbach: KEINE neutralen Gutachten zu Beben!
Bürgerinfo: Die Zukunft Reisbachs
Gutachen Prof. Frenz (PDF)
Gutachten von Prof. Frenz – Abbau 8.7 West nicht genehmigungsfähig
Rechtsstaatlich gebotene Konsequenzen müssen gezogen werden!
Politische Verantwortung für korrektes Handeln trägt der Ministerpräsident
Ein Genehmigungsverfahren mit diesen Mängeln wird zur Farce
Einseitige Sozialverträglichkeit bedeutet Verelendung für Reisbach
19.Mai 2008 - Lohwieshalle Reisbach
Neues Verfahren, Erläuterungen und Vollmacht
Reisbach: Persönliche Daten werden den Betroffenen vorenthalten
Reisbach: Gemeinschaden durch Vernässung bereits eingetreten?
Schreiben an Wirtschaftsminister Rippel
Resolution Gemeinde Saarwellingen vom 14.12.2007
Verlängerung Anhörungsverfahren Flöz Wahlschied in Reisbach notwendig
Reaktionen der Bergbehörden bisher nicht erkennbar
Sturz von Leiter während Erdbeben
August 2007: Einwendungen 8.7 West Flöz Walschied (PDF)
Ein Symbol geht um die Welt

Zuckerhut

Aktuelles

Kurznachrichten

17.06.2014
Erster Rückblick auf die Veranstaltung "Wer zahlt die Zeche" (weiter...)
06.05.2014
EINWAND GEGEN DIE FLUTUNG: Online-Petition und Download (weiter...)
26.05.2012
RAG zahlt Millionenentschädigung an Bergbaubetroffene im Saarland wegen bergbaubedingten Beben (weiter...)
25.05.2012
Download: Entschädigungszahlung für Wohnwertminderung durch bergbaubedingte Erderschütterungen (weiter...)
05.03.2012
Info-Veranstaltung für Bergbaubetroffene in Heusweiler (weiter...)

Meinungen

22.02.2008
Offener Brief an Dietmar Geuskens (weiterlesen...)
13.02.2008
Wieso fällt Peter Müller immer wieder in seine Schaukel-Politik und Hinhaltetaktik zurück? (weiterlesen...)
10.02.2008
..., dass man erkennt, wie lächerlich sich ein Ministerpräsident macht (weiterlesen...)
10.02.2008
Das über jahrzehnte ersparte Eigentum wird zerstört (weiterlesen...)
27.11.2007
Antwortschreiben der DSK nach ambulanter Krankenhausbehandlung (weiterlesen...)

Gastbeiträge

14.08.2006
Ist die Bezirksregierung Arnsberg fremdbestimmt? (weiterlesen...)

Bilder / Filme



*** Hört auf - Teil 1 ***
*** Hört auf - Teil 2 ***
*** Hört auf - Teil 3 ***
*** RACAMA1 - Teil 1 ***
*** RACAMA1 - Teil 2 ***
*** RACAMA1 - Teil 3 ***
*** RACAMA1 - Teil 4 ***
*** RACAMA1 - Teil 5 ***
*** RACAMA1 - Teil 6 ***

 Mahnwache 02.06.08
 Mahnwache 05.05.08
 IGBCE Jugend 21.04.08
 Mahnwache 21.04.08
 Mahnwache 14.04.08
 Mahnwache 07.04.08
 Saarwellingen 05.04.08
 Mahnwache 31.03.08
 Mahnwache 17.03.08
 Mahnwache 10.03.08
 Bittgottesdienst 09.03.08
 Landtagssitzung 05.03.08
 Essen Evonik/RAG 03.03.08
 Mahnwachen-
    fackellauf 25.02.08

 Saarwellingen nach
    Superbeben 24.02.08

 Superbeben der
    Stärke 4,0 - 93,5mm/Sek 23.02.08

 Doppelbeben nach
    Großdemo 18.02.08

 7000 mal Abbaustopp
    Aktionstag 16.02.08

 Wann ist endlich Schluss?
    13.02.08

 Montags im Saarland
    11.02.08

 IGAB JUGEND AKTIV
    10.02.08

 Haut endlich ab!
    04.02.08

 Allez hopp - Bergbau stopp!
    01.02.08

 3. Montagsfackellauf
     durch Bilsdorf 28.01.08

 60 Fackelläufer
     durch Bilsdorf 21.01.08

 SPD Neujahrsempfang
     20.01.08

 Kohleabbaugenehmigung
    illegal? 16.01.08

 Montags im Saarland
    14.01.08

 Lokschuppen Dillingen
    11.01.08

 Märchenstunde Petra
    09.01.08

 Montags im Saarland
    07.01.08

 Nachbeben
    Vorbeben 04.01.08

 42 Millimeter
    Die Schnauze voll 03.01.08

 4. Advent - DSK-
    Weihnachten 23.12.07

 Montags im Saarland
    17.12.07

 Macht endlich Schluß 2
    15.12.07

 Hubertushof -
    Friedenslied 13.12.07

 Macht endlich Schluß
    12.12.07

 Montags im Saarland
    10.12.07

 Einstrebbeben die 1.
    05.12.07

 Montags im Saarland
    03.12.07

 Nach dem Doppelbeben
    (Teil 2) 27.11.07

 Nach dem Doppelbeben
    (Forum) 27.11.07

 Schwarzer Beben-Montag
    26.11.07

 Landesparteitag CDU
    Dillingen 24.11.07

 Sofortiger Abbaustopp
    gefordert 19.11.07

 Hört auf, Hört auf
    Erdbeben 17.11.07

 Oskar Lafontaine
    Erdbeben 15.11.07

 Montags im
    Saarland 12.11.07

 Peter Müller 10.11.07
 Al Gore 07.11.07
 Montags im
    Saarland 05.11.07

 Peter Müller 02.11.07
 Montags in
    Bilsdorf 29.10.07

 Saarwellingen 27.10.07
 Wirtschaftsausschuss
    Landtag 24.10.07

 Montags in
    Bilsdorf 22.10.07

 Vor Wirtschafts-
    ausschuss 19.10.07

 Bronder 12.10.07
 Erdbebenserie 08.10.07
 Erdbebenserie 03.10.07
 Bergamtsleiter Schmitt
 Bergwerk Saar 3
 Bergwerk Saar 2
 Bergwerk Saar 1
 Brückendemo - Politiker
 Brückendemo 2007
 Ursula Sladek
 Klaus Meiser

Kohlefreier Strom

Preisvergleich
- Zusammenfassung
- Sehen Sie selbst

Jubiläum
5 Jahre
Partnerschaft
IGAB / EWS Schönau

Kohle- / Atom- / Erdbebenfreier Strom

Auch schon gewechselt?


Schlaue Bergbaubetroffene wechseln den Stromanbieter

Weiteres

Hinterlassen Sie hier Ihre eMail-Adresse für weitere Infos.


Wir sind Meister

Das Saarland belegt seit dem 23.02.2008 die ersten fünf Plätze bei steuersubventionierten, bergbauinduzierten Erdbeben bzw. Grubenbeben

Platz 1: 93,5 mm/s (23.02.2008)
Platz 2: 71,28 mm/s (17.02.2006)
Platz 3: 61,16 mm/s (16.03.2006)
Platz 4: 56,56 mm/s (29.03.2006)
Platz 5: 42,38 mm/s (03.01.2008)

Weitere Rekorde sind leider nicht ausgeschlossen. Eine medizinische Begutachtung der Auswirkungen wird bisher von der Landesregierung abgelehnt.

 


Advertisement