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www.IGAB-SAAR.de Forumsbereich der IGAB-SAAR.de - Meinungsaustausch für Bergbaubetroffene 2010-03-03T12:19:15+01:00 http://www.igab-saar.de/phpbb/feed.php?f=6&t=1493 2010-03-03T12:19:15+01:00 2010-03-03T12:19:15+01:00 http://www.igab-saar.de/phpbb/viewtopic.php?t=1493&p=15416#p15416 <![CDATA[Re: Ja Ja der gute Panzer]]> Aus der SZ von Heute...:

„Es ist eher etwas mehr“
Grünen-Chef Ulrich räumt Finanzspritze aus Ostermann-Konzern ein – Spendenhöhe mindestens 38 000 Euro

Die Saar-Grünen haben ihren
260 000 Euro teuren Wahlkampf
2009 mit Hilfe des FDPPolitikers
und Unternehmers
Hartmut Ostermann finanziert.
Dessen Victor’s AG spendete
mindestens 38 000 Euro.

Von SZ-Redakteur
Michael Jungmann.

Saarbrücken.
„Die Dimension
stimmt. Es ist eher etwas
mehr!“

Mit diesen Sätzen bestätigte
Hubert Ulrich, Chef der
Bündnis-Grünen an der Saar,
gestern die Berichterstattung
unserer Zeitung, wonach die
Victor’s AG des Saarbrücker
Unternehmers und FDP-Kreisvorsitzenden
Hartmut Ostermann
den Grünen 2009 mit einer
Spende von „mindestens
38 000 Euro“ unter die Arme
gegriffen hat. Ulrich sagte weiter:
„Wir haben mehrere Spenden
von Ostermann bekommen.
Das Geld ist vor der Landtagswahl
geflossen. Nach der Wahl
kam nichts mehr.“ Unsere Zeitung
hatte von einer Großspende
der Victor’s AG in der Dimension
von 38 000 Euro berichtet
und darauf hingewiesen,
dass noch von einer weiteren,
kleineren Spende die Rede sei.
Details kenne er nicht, so der
Grünen-Chef. Landesschatzmeisterin
Ingrid Britten sei
derzeit dabei die Spenden zusammen
zu stellen. Diese Liste
werde in den nächsten Tagen
veröffentlicht.
Mit dem Geld aus der Firmengruppe
des FDP-Politikers
Ostermann, der für die Liberalen
im Koalitionsausschuss der
schwarz-gelb-grünen Landesregierung
sitzt, finanzierten die
Saar-Grünen einen Teil ihres
Wahlkampfes. Generalsekretär
Markus Tressel bezifferte die
Wahlkampfkosten gestern grob
auf rund 260 000 Euro. Ursprünglich
habe man mit
200 000 Euro kalkuliert. Die
Summe der insgesamt 2009 geflossenen
Spenden wollten weder
Ulrich noch Tressel nennen.
Es gilt als sehr wahrscheinlich,
dass es sich bei der Victor’s-Finanzspritze
um die größte Parteispende
in der Geschichte der
Saar-Grünen handelt.

Ein Untersuchungsausschuss,
den der Saar-Landtag
eingesetzt hat, soll auf Initiative
der Links-Partei klären, ob
Spenden in Zusammenhang mit
der Regierungsbildung im Saarland
geflossen sind. Ein Grünen-
Parteitag hatte sich erst
nach wochenlangen Sondierungen
auf Vorschlag von Ulrich für
das Jamaika-Bündnis mit CDU
und FDP und gegen eine Koalition
mit Linken und SPD entschieden.
Heinz Bierbaum, parlamentarischer
Geschäftsführer der
Linken, meinte gestern, mit der
Großspende sei bewiesen, „dass
Ostermann die Jamaika-Koalition
zusammen gekauft hat“. Er
begrüßte, dass auch die CDU offen
legen wolle, in welchem
Umfang sie von Ostermann
Geld bekommen habe. SPD-Generalsekretär
Reinhold Jost,
der für seine Partei Victor’s-
Spenden von 30 000 Euro offenbart
hat, will geklärt wissen,
was in den letzten zehn Jahren
von Ostermann an die Grünen
geflossen ist.
Bei der Saar-CDU wird nach
Angaben von Landesgeschäftsführer
Jörg Kohl in allen Gliederungen
nach Ostermann-
Spenden recherchiert. Eine Liste
soll öffentlich gemacht werden.

Fraktionschef Klaus Meiser
hat bereits Zuwendungen
auf Kreisebene bestätigt.
Bei der FDP herrscht das große
Schweigen. Schatzmeister
Horst Hinschberger verweigert
detaillierte Angaben.
Der gesetzlich
vorgeschriebene Weg,
wonach Spenden über 10 000
Euro dem Bundestagspräsidenten
gemeldet werden müssen,
werde eingehalten.

Statistik: Verfasst von merlin — Mi, 03.03.2010 12:19


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2010-03-02T12:03:29+01:00 2010-03-02T12:03:29+01:00 http://www.igab-saar.de/phpbb/viewtopic.php?t=1493&p=15414#p15414 <![CDATA[Re: Ja Ja der gute Panzer]]> Aus der SZ von Heute...:

MEINUNG
Das schlechte Gewissen
Warum sich Grünen-Chef Ulrich nun erklären muss

Von Bernard
Bernarding

Hubert Ulrich hat
offenbar ein
schlechtes Gewissen.
Der saarländische
Grünen-Chef zeigte stets
verräterische Zeichen von
Nervosität, wenn er über
eine Spende des Unternehmers
Hartmut Ostermann
Auskunft geben sollte. Jetzt wissen
wir, warum: Ostermann
überwies dem Landesverband
der Saar-Grünen im vergangenen
Jahr mindestens 38 000 Euro.
Ein schöner Batzen Geld, mit
dem sich ein Teil des teuren
Wahlkampfs finanzieren ließ.
Die großzügige Spende des erfolgreichen
Unternehmers, Mäzens
und FDP-Politikers Ostermann
war bereits zum Politikum
geworden, als die exakte Summe
noch nicht bekannt war. Das
hatte auch mit der klandestinen
Art zu tun, mit der Ulrich den
Eindruck erweckte, einen eigentlich
normalen Vorgang (Parteispende)
vertuschen zu wollen.
Sein lapidarer Verweis auf den
nächsten Rechenschaftsbericht
war nicht sonderlich schlau: Da
jede Spende ab 10 000 Euro pro
Kalenderjahr per Gesetz offengelegt
werden muss, war es nur
eine Frage der Zeit, wann Ulrich
Farbe bekennen musste.
Das Thema Parteispenden ist
seit jeher pikant. Denn natürlich
stellt sich die Frage nach der Intention
der edlen Spender. Zu
gern wird, wie jetzt bei der „Mövenpick“-
Spende für die FDP,
ein Zusammenhang hergestellt:
Hat die Millionenspende etwa
doch die Bereitschaft erhöht, die
Mehrwertsteuer für das Hotelgewerbe
abzusenken? Tja, warum
spendet jemand
Geld an Parteien? Weshalb
sind gerade Wirtschaftsunternehmen
großzügig, während sie
zugleich versuchen, Steuern
(also die Finanzierung
des Gemeinwesens
Staat) tunlichst zu sparen? Ist es
der hehre Drang, die demokratische
Willensbildung zu fördern?
Purer Altruismus? Oder ist es
doch die klammheimliche Hoffnung,
die Gabe könne eines Tages
gemäß dem Grundsatz „do ut
des“ (ich gebe, damit du gibst)
Früchte tragen?
Grundsätzlich ist es lobenswert,
wenn die Arbeit der Parteien
unterstützt wird. Von deren
Arbeit profitiert indirekt die
ganze Gesellschaft. Es sind Intransparenz
und Heimlichtuerei,
die die gute Absicht diskreditieren.
Dadurch erst fällt der Fokus
auf einen Anschein, der unbedingt
vermieden werden soll: der
Verdacht der Käuflichkeit. Doch
die Bürger haben einen Anspruch
darauf zu erfahren, wie
das System funktioniert. Es soll
und muss ihnen überlassen bleiben,
ihre eigenen Schlüsse zu
ziehen. Im Fall Ostermann/Grüne
bleibt ein schaler Nachgeschmack,
weil es zumindest ungewöhnlich
ist, wenn ein FDPMann
der politischen Konkurrenz
so unter die Arme greift.
Hubert Ulrich wird nun erklären
müssen, warum Ostermanns
Spende nichts mit Bildung der
Jamaika-Koalition zu tun hat.

Statistik: Verfasst von merlin — Di, 02.03.2010 12:03


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2010-02-23T11:07:21+01:00 2010-02-23T11:07:21+01:00 http://www.igab-saar.de/phpbb/viewtopic.php?t=1493&p=15390#p15390 <![CDATA[Re: Ja Ja der gute Panzer]]> Zwar schon etwas älter aber sehr interessant...:

http://www.sr-online.de/nachrichten/740/817349.html


Wahlschied statt Primsmulde
Wie erwartet hat das Bergamt Saarbrücken den Kohleabbau im Flöz Wahlschied West genehmigt. Gleichzeitig wurde jedoch der Rahmenbetriebsplan für die Primsmulde entzogen. Damit ist der Kohleabbau in der Primsmulde faktisch Geschichte.
(16.09.2008) Am 16. September hat das Bergamt Saarbrücken wie erwartet die Abbaugenehmigung für den Flöz Wahlschied West erteilt.
Damit darf die RAG Deutsche Steinkohle AG südlich des Saarwellinger Ortsteils Reisbach ab Oktober in rund 1000 Meter Tiefe Kohle abbauen – allerdings unter erheblichen Auflagen. Grundsätzliche Gefahr für Leben und Gesundheit sieht das Bergamt durch den Abbau in Wahlschied nicht..........

Bündnis 90/Die Grünen:
"Die Erteilung der Abbaugenehmigung für das Flöz Wahlschied West ist der bergbaupolitische Offenbarungseid dieser Landesregierung. Entgegen aller Beteuerungen vom Frühjahr hat sie damit weitere ganze Ortschaften der Willkür der Steinkohle preisgegeben." (Hubert Ulrich)

Statistik: Verfasst von merlin — Di, 23.02.2010 11:07


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2009-11-01T10:40:53+01:00 2009-11-01T10:40:53+01:00 http://www.igab-saar.de/phpbb/viewtopic.php?t=1493&p=15184#p15184 <![CDATA[Re: Ja Ja der gute Panzer]]>
ja genau der Hajo iss es...

Er ist beim auch keineswegs sauberen Ostermann untergekommen.

Statistik: Verfasst von Joerg — So, 01.11.2009 10:40


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2009-10-31T18:31:16+01:00 2009-10-31T18:31:16+01:00 http://www.igab-saar.de/phpbb/viewtopic.php?t=1493&p=15181#p15181 <![CDATA[Re: Ja Ja der gute Panzer]]>
Leopold hat geschrieben:
baldapgler hat geschrieben:Damals waren es die Autos,von denen redet ja keiner mehr so gerne.
Er ist halt vielleicht auch nur einfach gestrickt,soll heisen warum nicht bereichern
wenn es gut tut. Dann gibt es ja noch die aus den Reihen vom Panzer die Badvorleger gern
ihr Eigen nennen. Alles nicht so schlimm gelle!! Saarland Aufsteigerland!!
Ach so bevor ich es vergesse [color=#0000BF]Noch 30 Wochen bis zur APG
Ih freu Mi :)
Lg


Wie, noch so lange???
Warum machst du das? Bin noch vor Dir in " Kurzarbeit" und verstehe das nicht.
Der Panzer ist verarsche gewesen, der Oskar... hat doch jeder verstanden das dies das selbe war . Was ändert das noch, die Planung war schon 2008 fertig.

Ist nicht die feine Art sowas zu schreiben. Und komm mir bloss nicht mit dem Argument ich wäre ein Kameradenschwein. Noch 30 Wochen...loll.. und meine Ex- kameraden müssen 4-500 Km auf die neue Maloche... mir egal, hauptsache ich nicht...Pfui Deiwel.
Die IGAB hat zwar in manschen Sachen sehr sehr seltsame Ansichten- aber zuhören und mitlesen schadet wohl keinem.Wohl weil auch einiges davon gerecht ist und nicht so einfach unter den Tisch zu kehren ist.
Der Panzer ist ein Deep- das haben auch einige b.z.w. viele hier erkannt. Bergbau hin, Bergbau her..in 2012 gibt es den nicht mehr.



Mein lieber Leopold
Freuen tu ich mich weil gerade hier viele gute Leute dafür sorgen(mehr oder weniger)
das ich in den Genuss der APG kommen soll.Zu unseren Kollegen sage ich mal nicht soviel,
vielleicht das eine.Die armen Teufel von Quelle würden mit blanken Füssen in den Pott
laufen,und nicht noch auf hohem Nivau rumjammern. Deshalb geb ich Dir auch eine Fahne.
Die kannst Du Dir dann an die Mütze heften.
:keineahnung:
Dem Rest wünsche ich einen schönen Abend.
Lg

Statistik: Verfasst von baldapgler — Sa, 31.10.2009 18:31


]]>
2009-10-31T17:51:39+01:00 2009-10-31T17:51:39+01:00 http://www.igab-saar.de/phpbb/viewtopic.php?t=1493&p=15180#p15180 <![CDATA[Re: Ja Ja der gute Panzer]]> Nur mal gerade zur Info!
Ich habe gar keine Politische Bindung,
Und wie ihr mir irrtümlicher Weise unterstellt
erst recht nicht mit dem Oskar.Von daher bin ich
frei und ungebunden,Stinkstiefel sind sie alle miteinander.
Ich will meine APG und die Zeit arbeitet Recht gut für mich!!
Lg

Statistik: Verfasst von baldapgler — Sa, 31.10.2009 17:51


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2009-10-31T08:58:22+01:00 2009-10-31T08:58:22+01:00 http://www.igab-saar.de/phpbb/viewtopic.php?t=1493&p=15179#p15179 <![CDATA[Re: Ja Ja der gute Panzer]]> das dir deine Hochnäsigkeit nicht mal aufstößt ,
Trotzdem Gruß:Elmar
(Irgendwie glaube ich nicht das du echt bist)

Statistik: Verfasst von elmarneu — Sa, 31.10.2009 8:58


]]>
2009-10-30T16:31:52+01:00 2009-10-30T16:31:52+01:00 http://www.igab-saar.de/phpbb/viewtopic.php?t=1493&p=15178#p15178 <![CDATA[Re: Ja Ja der gute Panzer]]>
Joerg hat geschrieben:
...
wie war das noch mal mit dem ex-OB Hoffmann von SB, der sein Privat-Anwesen lt. Richterspruch von öffentlichen Mitteln verschönern liess?


Sag mal ist das der SPD Hajo, der heute beim FDP Ostermann "für die Senioren" da ist?
Nein - Dinge gibt's...

Mei Oma hät gesaht: Had der sonschd neischd me gefonn?

Statistik: Verfasst von doembes — Fr, 30.10.2009 16:31


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2009-10-30T13:30:01+01:00 2009-10-30T13:30:01+01:00 http://www.igab-saar.de/phpbb/viewtopic.php?t=1493&p=15177#p15177 <![CDATA[Re: Ja Ja der gute Panzer]]> Apropo Oskar - hier ein Leserbrief aus der SZ von Heute..:

BERLIN
Blaumacher brauchen
wir im Parlament nicht
Zum Artikel „Neuer Bundestag
nimmt Arbeit auf – Lafontaine in
Urlaub“ (SZ vom 28. Oktober)


Provokant, arrogant oder einfach
nur kein Interesse? Wie soll
man anders das Verhalten von
Oskar Lafontaine deuten? Die
Mitglieder des Bundestages sind
verpflichtet, an den Arbeiten des
Parlaments teilzunehmen. Urlaub
erteilt der Präsident. Urlaub
auf unbestimmte Zeit wird
nicht erteilt: Zitate aus der Geschäftsordnung
des Deutschen
Bundestages. Wieso entzieht
sich Oskar Lafontaine seinen
Pflichten? So etwas nennt man
„Blaumachen“ oder Arbeitsverweigerung.
Zur Erfüllung seiner
Abgeordnetenpflicht haben ihn
seine Wähler in den Bundestag
gewählt. Lafontaine sollte sich
überlegen, sein Mandat zurückzugeben.
Solche Abgeordneten
brauchen wir nicht.

Statistik: Verfasst von merlin — Fr, 30.10.2009 13:30


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2009-10-30T12:16:25+01:00 2009-10-30T12:16:25+01:00 http://www.igab-saar.de/phpbb/viewtopic.php?t=1493&p=15175#p15175 <![CDATA[Re: Ja Ja der gute Panzer]]> mit geblitzten 92km/h durch Völklingen gebraust, und am Ende war´s dann wohl der Chauffeur.



Wie war´s mit Ossikar im sog. Rotlichtskandal?
Wie war das mit dem Kunstgriff von Ossikar mit dem AZB während seiner OB-Zeit in SB, womit er Sozialhilfeempfänger, für die damalig die Kommune aufkommen musste, durch Initiative mit dem AZB in eine ABM brachte, um somit wieder das BA in die Verantwortung zu bringen?
legal, aber doch fragwürdig, prangert er doch genau solche Machenschaften über Pseudobeschäftigte, die so nicht mehr in Arbeitslosenstatistiken auftauchen, an!


wie war das noch mal mit dem ex-OB Hoffmann von SB, der sein Privat-Anwesen lt. Richterspruch von öffentlichen Mitteln verschönern liess?

Statistik: Verfasst von Joerg — Fr, 30.10.2009 12:16


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