"Bergbau im Saarland - Jahreschronik 2005
Als Mitte Februar ein heftiges bergbaubedingtes Beben den Lebacher Raum erschütterte, war dies zugleich der Auftakt für ein Jahr im Zeichen des Bergbaus. Es gab zahlreiche Erschütterungen, wütende Bewohner, streitende Politiker, demonstrierende Bergarbeiter und mehrere Abbaustopps. SR-online hat eine Chronologie der wichtigsten Ereignisse zusammen gestellt.
28. Januar: Die Entscheidung ist gefallen: Im Sommer wird zum letzten Mal Kohle im Bergwerk Warndt-Luisenthal gefördert. Ursprünglich sollte dort noch ein halbes Jahr länger Kohle abgebaut werden.
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14. Februar: Das stärkste Erdbeben seit drei Jahren lässt die Diskussionen um den Saar-Bergbau wieder verstärkt aufflammen. Die Betroffenen wenden sich mit einem Beschwerdebrief an das Bergamt. Die DSK signalisiert schnelle Hilfe.
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23. Februar: Der saarländische Landtag beschäftigt sich mit dem Thema Bergbau. Die Forderung von FDP und Grünen, den Bergbau unter bewohntem Gebiet generell zu stoppen, löst heftige Diskussionen aus.
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25. Februar: Zum zweiten Mal innerhalb von fast zwei Wochen gibt es einen bergbaubedingten Erdstoß in Lebach. Das Bergamt Saarbrücken weist die DSK an, die Abbaugeschwindigkeit sofort zu reduzieren.
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2. März: Die Deutsche Steinkohle (DSK) entscheidet, dass zum ersten April die Betriebsstruktur neu organisiert werden soll. Den Änderungsplänen fallen bundesweit ca. 1.000 Arbeitsplätze zum Opfer. Auch saarländische Arbeitnehmer sind von den Einschnitten betroffen.
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21. März: Trotz eines heftigen Erdbeben in Lebach sehen die Experten des Bergamtes keinen Handlungsbedarf. Unterdessen fordern Berbbaubetroffene den sofortigen Abbaustopp unter bewohnten Gebieten.
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21. April: Während an der Saar Teiler der Politik das Ende des Kohleabbaus fordert, kündigt die DSK überraschend an, im Ruhrgebiet erstmals seit Jahrzehnten wieder ein Bergwerk bauen zu wollen. Die endgültige Entscheidung darüber fällt aber erst in einigen Jahren.
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11. Mai: Nach dem bisher stärksten bergbaubedingten Erdbeben in der Region Lebach-Falscheid versammeln sich am Abend des 11.Mai rund 2000 Menschen vor dem Lebacher Rathaus. Sie forderten erneut ein Ende des Kohleabbaus unter bewohntem Gebiet.
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20. Mai: Die Deutsche Steinkohle AG kündigt eine transparentere Schadensregulierung an. In Zukunft soll unter anderem anerkannt werden, dass auch mehrere kleine Erdstöße Schäden an Gebäuden hervorrufen können.
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24. Mai: In einer Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses wird eine weitere Reduzierung der Abbaugeschwindigkeit beschlossen. Auch einen kompletten Abbaustopp in bestimmten Gebieten will die Regierung nicht mehr ausschließen.
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25. Mai: Nach erneuten Beben im Raum Lebach wird die Bergbau-Frage das große Thema der Landtagsdebatte. Alle Fraktionen sprechen sich dabei geschlossen für einen besseren Schutz der Bergbaubetroffenen aus.
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25. Mai: Nach heftigen Erderschütterungen im Raum Lebach veranstalteten SR 3 Saarlandwelle und die Saarbrücker Zeitung eine Podiumsdiskussion zu dem brisanten Thema.
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15. Juni: Nach dem Regierungswechsel in NRW schreiben CDU und FDP in der Koalitionsvereinbahrung fest, dass die Kohlefördergelder trotz bestehender Verträge bis 2010 stark gekürzt werden. Die Auswirkungen sind bis ins Saarland spürbar.
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24. Juni: Nach einigen Wochen relativer Ruhe bebt erneut die Erde. Die Erschütterungen gehörten zu den bisher stärksten im Saarland. Die Stadt Lebach befürchtet, dass es zu einer Eskalation kommen könnte. Die DSK ruft zur Besonnenheit auf.
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29. Juni: Beim Thema Bergschäden schlagen die Wogen hoch. So auch im saarländischen Landtag, wo sich die Regierung den Fragen der Opposition stellen muss. Dabei diskutieren die Parteien vor dem Hintergrund wachsender Ungeduld der Bergbaubetroffenen.
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19. Juli: In Grangeleisen stehen die Räder still. Am 14. Juli bebte im Raum Hülzweiler die Erde – bergbaubedingt. Eine Woche später beschließt die DSK den sofortigen Abbaustopp im Flöz Grangeleisen – und zwar bis Ende September. Bis dahin sollen Maßnahmen zur Reduzierung der Erderschütterungen gefunden werden.
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21. Juli: Nach erneuten Erderschütterungen im Raum Lebach kommt es zur Protestkundgebung betroffener Bürger. Es gibt eine Sitzung im Lebacher Stadtrat zu dem Thema. Daran nehmen auch Vertreter der Landesregierung teil.
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13. September: Bei einer Veranstaltung der IG BCE im Saarland spricht sich Bundes-Wirtschaftminister Clement für die Weiterführung des Kohlebergbaus aus. Kohle sei ein unverzichtbarer heimischer Energieträger und ein sozialverträglicher Ausstieg derzeit sowieso nicht möglich.
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19. September: Mitte Juli war der Kohleabbau im Flöz Graneleisen nach andauernden starken Erderschütterungen gestoppt worden. Jetzt laufen die Maschinen wieder - zunächst mit verlangsamter Geschwindigkeit.
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23. September: Nach neuen Erdstößen im Raum Lebach blockieren etwa 50 Bergbaubetroffene in der Nacht vorübergehend den Nordschacht in Reisbach.
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28. September: Der Kohleabbau im Flöz Grangeleisen wird gestoppt. Das hat die saarländische Landesregierung verfügt. 450 Bergleute müssen nun vorübergehend an anderen Standorten arbeiten. Die IGBCE fürchtet um die Arbeitsplätze.
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4. Oktober: Der Streit zwischen DSK, Landesregierung und Betroffenen geht weiter. Das Wirtschaftsministerium richtet eine neue Stabsstelle ein, die zwischen den Fronten vermitteln soll. Ihr Leiter wird Gangolf Hontheim.
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5. Oktober: Soll die Landesregierung einen generellen Kohle-Abbaustopp verhängen? Diese Frage wird bei der Landtagssitzung erneut heiß diskutiert. Dabei stellen die Fraktionen ihre gegensätzlichen Standpunkte in der Kohle- und Energiepolitik dar.
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6. Oktober: Spezialisten aus Bochum versuchen, die Verspannungen im Flöz Grangeleisen unter Hülzweiler zu lösen. Dazu bedienen sie sich des so genannten "Hydro-Frac-Verfahrens". Schwere und Häufigkeit der Erdstöße sollen damit künftig zurück gehen.
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11. Oktober: Der Nalbacher Gemeinderat und die Deutsche Steinkohle (DSK) einigen sich über die Rahmenbedingungen des geplanten Kohleabbaus in der Primsmulde. Unter anderem wird eine erweiterte Schadensregulierung vereinbart.
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20. Oktober: Das "Hydro-Frac-Verfahren" im Flöz Grangeleisen ist erneut gescheitert. Trotzdem will die DSK weiter Kohle in dem Flöz abbauen. Den Bergleuten droht Kurzarbeit.
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24. Oktober: Keiner der 450 Bergleute, die sonst im Flöz Grangeleisen arbeiten, fährt ein. Die Deutsche Steinkohle AG stellt Antrag auf Kurzarbeit, um einen Teil der Lohnkosten an die Arbeitsagentur weiter geben zu können.
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25. Oktober: Die Bergleute artikulieren ihre Angst vor dem Arbeitsplatzverlust bei einer Demo. Bergbau-Gegner Peter Müller will aber hart bleiben.
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28. Oktober: Der Antrag der DSK auf Kurzarbeit für ihre 450 vom Abbaustopp betroffenen Bergleute wird genehmigt. Damit übernimmt die Arbeitsagentur Saarlouis einen Großteil der Gehälter der Bergleute, die momentan nicht gebraucht werden.
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1. November: Kein Ende der Bergbau-Beben unter bewohntem Gebiet: Die Steinkohleförderung im Flöz Grangeleisen verursacht erneut ein Beben an der Erdoberfläche.
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4. November: Im Flöz Grangeleisen wird wieder abgebaut. Das saarländische Verwaltungsgericht hat am 3. November den Abbaustopp wegen eines Rechtsfehlers im Abbaustopp-Antrag des Bergamts aufgehoben.
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08. November: In Essen treffen sich Befürworter des Kohlebergbaus, um sich für die Fortsetzung der Steinkohleförderung stark zu machen. Rückenwind erhalten sie von der NATO und der EU, die in einer Beendigung des Kohleabbaus ein Sicherheitsrisiko sehen.
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18. November: Die DSK erhält den Widerruf der Betriebsplanzulassung für den Streb 20.3 Ost. Das heißt: Der Abbau in Grangeleisen muss sofort gestoppt werden. Für die betroffenen DSK-Mitarbeiter bedeutet das wieder einmal Kurzarbeit.
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25. November: In Grangeleisen wird wieder abgebaut. Das Verwaltungsgericht des Saarlandes hat dem Eilantrag der Deutschen Steinkohle AG gegen einen Abbaustopp stattgegeben. Vorangegangen waren zahlreiche Protestaktionen der Bergleute, die um ihre Arbeitsplätze fürchten.
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26. November: Kaum hat das Landgericht Saarlouis den zweiten Abbaustopp im Flöz Grangeleisen aufgehoben, bebt auch schon wieder die Erde. Die Schwingungen sind so stark wie noch nie zuvor.
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28. November: Das Verwaltungsgericht begründet die Aufhebung des Abbaustopps damit, dass die vom Bergamt angeführten Gründe für den Widerruf der Abbaugenehmigung "in sich unschlüssig" seien.
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30. November
Die Erderschütterungen am 26. November lassen die Wut der Bergbaugegner erneut aufflammen. Mit etwa 200 Autos fahren sie hupend durch die Straßen des vom Bergbau betroffenen Landkreises Saarlouis.
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5. Dezember: Am 3. und 4. Dezember bebt es erneut. Verantwortlich ist der Abbau im Flöz Grangeleisen unter einem alten Kohlepfeiler des Flözes Wahlschied. Bis das Ende des Pfeilers erreicht ist, sind weitere Beben möglich.
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http://www.sr-online.de/nachrichten/740/447323.html