Re: Termin Landgericht Saarbrücken
Verfasst: Fr, 25.11.2011 11:35
25.11.2011 10:00
Saarbrücken: Hausbesitzer bekommen Ausgleich für bergbaubedingte Erdbeben
Der Bergbaukonzern RAG muss einem Hauseigentümer aus Lebach 1140 Euro Ausgleich für häufige bergbaubedingte Erdbeben zahlen.
Das hat das Landgericht Saarbrücken entschieden. Nach Einschätzung der Richter sind die Erschütterungen für den Kläger nicht zumutbar gewesen.
Dem Urteil kommt grundsätzliche Bedeutung zu. Unter Umständen können nun auch tausende andere Bergbaubetroffene im Saarland und möglicherweise auch in Nordrhein-Westfalen Ausgleichszahlungen verlangen. Auf die RAG könnten damit Millionenforderungen zukommen. Das Unternehmen will nun prüfen, welche Folgen die Entscheidung hat und ob es möglicherweise weitere Rechtsmittel einlegt.
In dem Musterprozess hatte sich ein Hauseigentümer erstmals auf das Nachbarschafts- und nicht das Bergbaurecht berufen. Der Rechtsstreit läuft schon seit mehreren Jahren.
Saarbrücken: Hausbesitzer bekommen Ausgleich für bergbaubedingte Erdbeben
Der Bergbaukonzern RAG muss einem Hauseigentümer aus Lebach 1140 Euro Ausgleich für häufige bergbaubedingte Erdbeben zahlen.
Das hat das Landgericht Saarbrücken entschieden. Nach Einschätzung der Richter sind die Erschütterungen für den Kläger nicht zumutbar gewesen.
Dem Urteil kommt grundsätzliche Bedeutung zu. Unter Umständen können nun auch tausende andere Bergbaubetroffene im Saarland und möglicherweise auch in Nordrhein-Westfalen Ausgleichszahlungen verlangen. Auf die RAG könnten damit Millionenforderungen zukommen. Das Unternehmen will nun prüfen, welche Folgen die Entscheidung hat und ob es möglicherweise weitere Rechtsmittel einlegt.
In dem Musterprozess hatte sich ein Hauseigentümer erstmals auf das Nachbarschafts- und nicht das Bergbaurecht berufen. Der Rechtsstreit läuft schon seit mehreren Jahren.