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IGAB Reisbach: Rippel: Sozialverträglichkeit nicht gewollt

BeitragVerfasst: Do, 26.02.2009 19:17
von cb
Reisbach, 21.2.2009


Herrn Minister Rippel
Ministerium für Wirtschaft und Wissenschaft
Franz-Josef-Röder-Straße 17
66119 Saarbrücken


Gespräch Wirtschaftsminister des Saarlandes – Landesverband Bergbaubetroffene vom 16.2.2009


Sehr geehrter Herr Minister,

mit Ihnen wurde am 16.2.2009 vereinbart, dass die IGAB-Reisbach und die Gemeinde Saarwellingen der Landesverwaltung die Sachverhalte mitteilt, die nach Auffassung der Betroffenen im anstehenden Genehmigungsverfahren der Ostfelder – gegebenenfalls durch unabhängige Gutachter – zu überprüfen sind. Mit dem Bürgermeister der Gemeinde Saarwellingen und den von der Gemeinde Saarwellingen beauftragten Gutachtern ist abgestimmt, dass Ihnen der Sachverhaltskatalog bis zum 16.3.2009 zugeht.

Von den Bergbehörden wurde in der Vergangenheit die Auffassung vertreten, dass die von ihnen vorgenommene Ausgestaltung der Genehmigungsverfahren der einzig mögliche Verfahrensrahmen ist. Modifikationen des Verfahrensablaufs mit dem Ziel, die Interessen der Bergbaubetroffenen stärker zu berücksichtigen, seien demzufolge rechtlich nicht möglich. Der Landesregierung seien insofern die Hände gebunden. Vom Landesverband der Bergbaubetroffenen wurde die Auffassung vertreten, dass auch andere Verfahrensabläufe rechtlich zulässig sind. Zur Klärung dieses Sachverhalts wurde ein Erörterungsgespräch zwischen der Bergbehörde und Dr. Niederstadt (Rechtsbeistand Gemeinde Saarwellingen/ IGAB-Reisbach) vereinbart. Wir bitten die Bergbehörden, dieses Gespräch zwischen der Gemeinde Saarwellingen, der IGAB-Reisbach und Dr. Niederstadt zeitlich zu koordinieren.

Ihre Klarstellung, dass die Sozialverträglichkeit für Bergbaubetroffene (i.S. des Ausgleichs des flächendeckenden Werteverlustes der Immobilien durch die RAG) zwar rechtlich möglich, politisch aber nicht gewollt ist, bestätigt unsere Rechtsauffassung. Sie bedeutet, dass die Politik die Verantwortung dafür übernimmt, dass Bergbaubetroffene ihre ökonomische Existenz verlieren, um die Sozialverträglichkeit für Bergleute zu sichern.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Schneider
Landesverband Bergbaubetroffene

Re: IGAB Reisbach: Rippel: Sozialverträglichkeit nicht gewollt

BeitragVerfasst: Do, 26.02.2009 19:33
von Joerg
Unter anderem genau deshalb werde ich die C-Partei NIEMALS wählen!

Aber Ihr roten Füchse, macht Euch keine Hoffnung, mein (Wahl)-Kreuz kriegt Ihr nicht...

Das habe ich schon anderweitig versprochen.....

Re: IGAB Reisbach: Rippel: Sozialverträglichkeit nicht gewollt

BeitragVerfasst: Fr, 27.02.2009 6:57
von Salodrie
toll. und in saarwellingen soll aus dem cdu gemeinderat ein dsk gemeinderat werden. ich dachte eigentlich die tollen tage wären seit gestern vorbei.

Re: IGAB Reisbach: Rippel: Sozialverträglichkeit nicht gewollt

BeitragVerfasst: Sa, 07.03.2009 10:19
von WSchaefer
"RAG läutet das letzte Kapitel im Saar-Bergbau ein
Ensdorf. Das letzte Kapitel im saarländischen Steinkohlenbergbau soll in der kommenden Woche eingeläutet werden. Die RAG Deutsche Steinkohle will dann beim Bergamt Saarbrücken den so genannten Anhörungsbetriebsplan für die drei letzten Strebe im Osten des Flözes Wahlschied einreichen. Mit einer Genehmigung rechnet man bis zum Sommer. > Seite A 7: Bericht low"

http://www.saarbruecker-zeitung.de/sz-b ... 25,2821418

Also eine "so genannte" Anhörung, die unweigerlich zur Genehmigung führt?!? Welch eine Farce!
S. u. W. Schäfer

Re: IGAB Reisbach: Rippel: Sozialverträglichkeit nicht gewollt

BeitragVerfasst: Do, 19.03.2009 7:48
von cb
Reisbach, 17.3.2009


Herrn Minister Rippel
Ministerium für Wirtschaft und Wissenschaft
Franz-Josef-Röder-Straße 17
66119 Saarbrücken




Sehr geehrter Herr Minister,


Ihr Schreiben vom 5.3.2009 ist bei uns eingegangen.

Wir möchten in diesem Schreiben nur zu dem Sachverhalt Sozialverträglichkeit Bergbaubetroffene i.S. des Ausgleichs der flächendeckenden bergbaubedingten Wertminderung von Immobilien Stellung nehmen. Zum Genehmigungsverfahren der Oststrebe unter Reisbach wird Ihnen ein separates Schreiben zugehen

Wir möchten zunächst festhalten, dass es nicht der Stil des Landesverbandes der Bergbaubetroffenen ist, mit unzutreffenden Aussagen zu operieren.

An dem Gespräch am 16.2.2009 nahmen von Seiten des Landesverbandes der Bergbaubetroffenen die Herren Dittgen, Freichel, Lehnert und Schneider teil. Wir alle haben Sie so verstanden, als sei Sozialverträglichkeit für Bergbaubetroffene - d.h. der Ausgleich des Werteverlustes der Immobilien - von Landesregierung politisch nicht gewollt. Sollten wir Sie kollektiv missverstanden haben, bedauern wir dies und bitten um Mitteilung, welche Maßnahmen die Landesregierung plant, um die Wertminderung auszugleichen. Wir werden diese Mitteilung an unsere Mitglieder weitergeben.

Wir weisen darauf hin, dass es sich beim dem von Ihnen herangezogenen Urteil des OLG des Saarlandes um ein zivilrechtliches Verfahren im Rahmen des BBergG handelt. Bei den von uns geforderten Zulassungsauflagen handelt es sich um verwaltungsrechtliche Sachverhalte. Von uns wurde juristisch abgeklärt, dass die von uns gewünschten Zulassungsauflagen nicht nur rechtlich möglich, sondern in Zusammenhang mit grundgesetzlichen und europarechtlichen Vorschriften geboten sind. Zu Gesprächen über die Ausgestaltung der entsprechenden Zulassungsauflagen stehen wir jederzeit zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen


Michael Schneider
Landesverband Bergbaubetroffene

Re: IGAB Reisbach: Rippel: Sozialverträglichkeit nicht gewollt

BeitragVerfasst: Do, 19.03.2009 7:49
von cb
Reisbach, 18.3.2009

Herrn Minister Rippel
Ministerium für Wirtschaft und Wissenschaft
Franz-Josef-Röder-Straße 17
66119 Saarbrücken




Sehr geehrter Herr Minister,


Ihr Schreiben vom 5.3.2009 ist bei uns eingegangen.

Bisher bedeutet Sozialverträglichkeit, dass Bergleute mit ca. 50 Jahren in einen nicht schlecht alimentierten Ruhestand gehen und die Bergbaubetroffenen dies in der finalen Konsequenz mit dem Verlust ihres Vermögens finanzieren.

Nach Ihrem Schreiben ist Sozialverträglichkeit auch für Bergbaubetroffene ein essentielles Ziel Ihrer Landesregierung.

In den Schriftsätzen der Bergbehörden im Verfahren 8.7 West wird die Sozialverträglichkeit für Bergbaubetroffene im Sinne des Ausgleichs der flächendeckenden Wertminderung der Immobilen abgelehnt.

Hinsichtlich der Sozialverträglichkeit für Bergbaubetroffene bestehen offenbar unterschiedliche Auffassungen zwischen der Landesregierung und den Bergbehörden.

Wir bitten Sie, diesen Sachverhalt mit den Bergbehörden zu erörtern und sozialverträgliche Lösungen für Bergbaubetroffene zu finden.

Zu entsprechenden Gesprächen stehen wir jederzeit zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Schneider
IGAB-Reisbach

Re: IGAB Reisbach: Rippel: Sozialverträglichkeit nicht gewollt

BeitragVerfasst: Do, 19.03.2009 20:20
von gohome
WSchaefer hat geschrieben:"
Also eine "so genannte" Anhörung, die unweigerlich zur Genehmigung führt?!? Welch eine Farce!
S. u. W. Schäfer


Dieser Aussage können wir uns nur anschließen! Wem untersteht noch das Bergamt oder sollte sich hier vielleicht irgendetwas geändert haben…… :roll: .
Das gleiche Geschiebe findet zurzeit auch in Köln statt – niemanden trifft jetzt die Schuld, dass dieses Unglück zustande kam. Aber irgendjemand muss diese Planung unter den gegebenen Voraussetzungen doch genehmigt haben, oder………….

Re: IGAB Reisbach: Rippel: Sozialverträglichkeit nicht gewollt

BeitragVerfasst: Do, 19.03.2009 20:36
von BergmannsSohn
das kennen wir doch alles. die taktik von denen heißt:
täuschen tarnen und vertuschen. später heißt es dann
das haben wir nicht gewußt, das war nicht voraus zu sehen....

Re: IGAB Reisbach: Hilferuf Sozialverträglichkeit

BeitragVerfasst: Mo, 23.03.2009 16:40
von cb
Reisbach, 22.3.2009


Herrn
Peter Müller
Ministerpräsident des Saarlandes
Am Ludwigsplatz 14

66117 Saarbrücken




Sehr geehrter Herr Ministerpräsident,

in den letzten Monaten hatte die IGAB-Reisbach Sie mehrfach wegen der Sozialverträglichkeit für Bergbaubetroffene angeschrieben.

Ich möchte Ihnen heute in einem persönlichen Schreiben verdeutlichen, was Bergbau für die Betroffenen bedeutet.

Ich werde sehr häufig von Anwohnern angerufen, die zutiefst verzweifelt sind, deren Lebensplanung, deren Gesundheit, deren ökonomische Basis durch den Abbau zerstört wurde. Es ist für mich sehr bedrückend, diesen Menschen mitteilen zu müssen, dass ihnen die Landesregierung nicht helfen will.

Ich hatte Ihnen vor einigen Wochen die Bilder eines Hauses im Wasser zugesandt. Seit dem Abbau der Ostfelder Mitte der neunziger Jahre leidet diese Familie unter den Vernässungen. Als ich die Familie vor zwei Wochen nach einem Hilferuf besuchte und die Frau sah, war sofort ersichtlich: Krebs, Chemotherapie. Die Mitteilung der Frau: Krebs, Ausgang ungewiss, Prinzip Hoffnung. Ihr Arzt hält den seit mehr als 10 Jahren andauernden Stress als Mitursache, wenn nicht als Hauptursache der Erkrankung.

Am letzen Freitag wurde ich in ein Haus im Westen Reisbachs gerufen. Familie mit 5 Kindern, davon drei unter zehn Jahren. Das Haus liegt im Talbereich. Prof. Wagner hat in seinem Gutachten in diesem Bereich allerdings keine Vernässungen ausgewiesen. Seit den Abbauten vernässt das Haus immer mehr. Das Mauerwerk ist bis in den Wohnbereich feucht, verschimmelt. Der Familienvater, wegen eines chronischen Rückenleidens Frührentner, hat kein Geld, ein Haus zu mieten oder gar ein neues zu kaufen. Die Familie, die Kinder werden weiter im Schimmel leben müssen. Sie haben nur noch einen Wunsch, weg von Reisbach.

Das Elternhaus der Familie liegt auch in Reisbach. Auch vernässt. Wer kauft diese Häuser? Der Abbau hat die Familie ökonomisch ruiniert, vielleicht auch gesundheitlich.

Vergleichbare Fälle finden Sie überall in Reisbach. Es geht nicht mehr um die übliche Schadensregulierung, es geht um Sozialverträglichkeit für alle. Jede Pumpe im Keller, jeder Stempel, jeder größere Riss treibt das Haus in die Unverkäuflichkeit und zerstört das einzige Vermögen, die Gesundheit, die Lebensperspektive der Anwohner.

Ich möchte dringend an Sie appellieren, im Sinne richtig verstandener Menschlichkeit den Anwohnern, die den Ort verlassen wollen, dies zu ökonomisch fairen Bedingungen zu ermöglichen.

Die Mutter der Familie mit den fünf Kindern ist bereit, Ihnen - gemeinsam mit mir - ihr Anliegen vorzutragen. Ich bitte Sie um einen Termin.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Schneider


Anlage Vernässungsbild:

Bild

Re: IGAB Reisbach: Hilferuf Sozialverträglichkeit

BeitragVerfasst: Mo, 23.03.2009 20:32
von elmar
cb hat geschrieben:Reisbach, 22.3.2009


Herrn
Peter Müller
Ministerpräsident des Saarlandes
Am Ludwigsplatz 14

66117 Saarbrücken




Sehr geehrter Herr Ministerpräsident,

in den letzten Monaten hatte die IGAB-Reisbach Sie mehrfach wegen der Sozialverträglichkeit für Bergbaubetroffene angeschrieben.

Ich möchte Ihnen heute in einem persönlichen Schreiben verdeutlichen, was Bergbau für die Betroffenen bedeutet.

Ich werde sehr häufig von Anwohnern angerufen, die zutiefst verzweifelt sind, deren Lebensplanung, deren Gesundheit, deren ökonomische Basis durch den Abbau zerstört wurde. Es ist für mich sehr bedrückend, diesen Menschen mitteilen zu müssen, dass ihnen die Landesregierung nicht helfen will.

Ich hatte Ihnen vor einigen Wochen die Bilder eines Hauses im Wasser zugesandt. Seit dem Abbau der Ostfelder Mitte der neunziger Jahre leidet diese Familie unter den Vernässungen. Als ich die Familie vor zwei Wochen nach einem Hilferuf besuchte und die Frau sah, war sofort ersichtlich: Krebs, Chemotherapie. Die Mitteilung der Frau: Krebs, Ausgang ungewiss, Prinzip Hoffnung. Ihr Arzt hält den seit mehr als 10 Jahren andauernden Stress als Mitursache, wenn nicht als Hauptursache der Erkrankung.

Am letzen Freitag wurde ich in ein Haus im Westen Reisbachs gerufen. Familie mit 5 Kindern, davon drei unter zehn Jahren. Das Haus liegt im Talbereich. Prof. Wagner hat in seinem Gutachten in diesem Bereich allerdings keine Vernässungen ausgewiesen. Seit den Abbauten vernässt das Haus immer mehr. Das Mauerwerk ist bis in den Wohnbereich feucht, verschimmelt. Der Familienvater, wegen eines chronischen Rückenleidens Frührentner, hat kein Geld, ein Haus zu mieten oder gar ein neues zu kaufen. Die Familie, die Kinder werden weiter im Schimmel leben müssen. Sie haben nur noch einen Wunsch, weg von Reisbach.

Das Elternhaus der Familie liegt auch in Reisbach. Auch vernässt. Wer kauft diese Häuser? Der Abbau hat die Familie ökonomisch ruiniert, vielleicht auch gesundheitlich.

Vergleichbare Fälle finden Sie überall in Reisbach. Es geht nicht mehr um die übliche Schadensregulierung, es geht um Sozialverträglichkeit für alle. Jede Pumpe im Keller, jeder Stempel, jeder größere Riss treibt das Haus in die Unverkäuflichkeit und zerstört das einzige Vermögen, die Gesundheit, die Lebensperspektive der Anwohner.

Ich möchte dringend an Sie appellieren, im Sinne richtig verstandener Menschlichkeit den Anwohnern, die den Ort verlassen wollen, dies zu ökonomisch fairen Bedingungen zu ermöglichen.

Die Mutter der Familie mit den fünf Kindern ist bereit, Ihnen - gemeinsam mit mir - ihr Anliegen vorzutragen. Ich bitte Sie um einen Termin.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Schneider


Anlage Vernässungsbild:

Bild


Hallo:Unser Garten war dieses Jahr nach dem Tauwetter auch unter Wasser , nur machten wir kein Trara daraus.
Auch unsere Nachbarin hatte Krebs ,GOTTSEIHDANK ist sie wieder geheilt !!!!!!!! .Und das alles ohne direkte Abbaueinwirkungen.Ihr macht euch lächerlich!!

Gruß:Elmar

Re: IGAB Reisbach: Rippel: Sozialverträglichkeit nicht gewollt

BeitragVerfasst: Di, 24.03.2009 8:07
von Heulsuse
Elmar mein Süßer. Du bist und bleibst mein kleiner Forest.

Re: IGAB Reisbach: Hilferuf Sozialverträglichkeit

BeitragVerfasst: Di, 24.03.2009 10:01
von Hansi
elmar hat geschrieben:
Hallo:Unser Garten war dieses Jahr nach dem Tauwetter auch unter Wasser , nur machten wir kein Trara daraus.
Auch unsere Nachbarin hatte Krebs ,GOTTSEIHDANK ist sie wieder geheilt !!!!!!!! .Und das alles ohne direkte Abbaueinwirkungen.Ihr macht euch lächerlich!!

Gruß:Elmar


Na also, Elmar, dann macht`s doch auch nix, wenn alle Bergleute arbeitslos werden. Es gibt ja Millionen Beispiele in Deutschland.
Wie lächerlich musst Du dann erst Eure Forderungen nach weiterem Bergbau empfinden.

Oder anders ausgedrückt: Hättest Du noch einen Funken (Bergmanns-)Ehre übrig würdest Du bei dem Beispiel dieser Familie den Mund halten und Dich Deines Arbeitsgebers schämen !

Re: IGAB Reisbach: Rippel: Sozialverträglichkeit nicht gewollt

BeitragVerfasst: Di, 24.03.2009 19:50
von gohome
Ignorieren war das Zauberwort, aber wenn Elmar & Co solch einen Stuss äußern, muss man gute Vorsätze eben auch mal selbst ignorieren.

Elmar du Alter Schwede - merkst du wirklich nicht wie widerlich manche deiner Beiträge sind, z.B. dein letzter Beitrag! Hast Du wirklich überhaupt kein Niveau und Gefühl für andere Menschen?
:keineahnung:

Re: IGAB Reisbach: Rippel: Sozialverträglichkeit nicht gewollt

BeitragVerfasst: Mi, 25.03.2009 18:26
von doembes
Hallo gohome,

gohome hat geschrieben:...
Elmar du Alter Schwede - merkst du wirklich nicht wie widerlich manche deiner Beiträge sind, z.B. dein letzter Beitrag! Hast Du wirklich überhaupt kein Niveau und Gefühl für andere Menschen?
:keineahnung:

- Ja, er merkt es nicht! Widerlich ist der richtige Ausdruck, ansonsten ist jeder Kommentar überflüssig!

Re: IGAB Reisbach: Rippel: Sozialverträglichkeit nicht gewollt

BeitragVerfasst: Do, 26.03.2009 18:16
von elmar
gohome hat geschrieben:Ignorieren war das Zauberwort, aber wenn Elmar & Co solch einen Stuss äußern, muss man gute Vorsätze eben auch mal selbst ignorieren.

Elmar du Alter Schwede - merkst du wirklich nicht wie widerlich manche deiner Beiträge sind, z.B. dein letzter Beitrag! Hast Du wirklich überhaupt kein Niveau und Gefühl für andere Menschen?
:keineahnung:


Hallo:Wenn ihr mich kennen würdet ,wüsstet ihr das gerade ich sehr viel Mitgefühl für andere Menschen habe.aber das gleiche kann ich dann auch für mich beanspruchen.Von euch kommt nur Panikmache und Anschuldigungen rüber ,sonst nichts.
Zuerst waren es Erschütterungen,dann Metangas das Plötzlich ausströmt und so weiter und nun sind wir an Vernässungen schult.
Desweiteren brauche ich mich auch nicht für meinen Arbeitgeber zu schämen ,sondern bin stolz darauf zur sicheren Energieversorgung des Landes beizutragen.
Gruß:Elmar