Landtagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen contra Kiesabbau

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WalterN

Landtagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen contra Kiesabbau

Beitrag von WalterN » Sa, 16.09.2006 13:43

IG Bergbaugeschädigte Dillingen/Saar informiert:

Landtagsfraktion von Bündnis 90 – Die Grünen besuchen Kiesabbau in Diefflen


Die Landtagsfraktion von Bündnis 90 - Die Grünen waren zu Gast in Diefflen und informierten sich vor Ort über den geplanten Kiesabbau und deren möglichen massiven Konsequenzen für unsere Umwelt.
Die Landtagsfraktion war vertreten durch den Fraktionsvorsitzenden Hubert Ulrich, der stellv. Fraktionsvorsitzenden Frau Claudia Willger-Lambert, sowie der parlamentarischen Geschäftsführerin Frau Barbara Spaniol. Weitere Teilnehmer waren der politische Geschäftsführer Markus Tressel, der Umweltpolitische Sprecher Klaus Borger, die wissenschaftliche Mitarbeiterin Frau Simone Wied, Herr Torsten Reif, Frau Nicole Mass und Frau Claudia Krauß von der Dieffler Ortsgruppe von Bündnis 90 - Die Grünen.

Vor Ort wurde eine Ortsbegehung der aktuellen Abbaustelle unterhalb des Dieffler Flugplatzes durchgeführt. Weitere Ziele waren der Fürstenwald und des Deutschen Eck. Rudolf Laux erklärte vor Ort die geplanten Abbaumaßnahmen und informierte über die jahrelangen Belastungen der Bürger durch den Kiesabbau. Die Fraktion der Grünen war über den massiven Eingriff in die Ökologie sehr entsetzt.

Auch ein Besuch der Primsufer bei Diefflen stand auf dem Programm, wo der Sprecher der IG Bergbaugeschädigte Walter Neyses, über die von der IGB ausgearbeiteten Bestandsaufnahme der Primsufer zum "Modellprojekt Lebendige Prims" referierte. Walter Neyses führte vor Augen, welche massiven Eingriffe in die Natur bevorstehen, wenn die Primsmulde Nord von der Deutschen Steinkohle AG angefahren werden sollte. Scharfe Kritik übte Neyses an dem von Peter Müller und der DSK ausgehandelten Vertrag vom 17.10.2005. In diesem Vertrag sind beim geplanten Kohleabbau im Feldteil Primsmulde-Nord "Gewässerausbaumaßnahmen" dringend erforderlich, da im Feldteil Primsmulde Nord mit größeren Senkungen zu rechnen sind und dadurch die Prims auf einer längeren Strecke ausgebaggert werden müsste. Die Maßnahme würde ein massiver Eingriff in ein völlig intaktes Ökosysthem bedeuten und die damit verbundenen Zerstörungen an einer zahlreichen Tier- und Pflanzenwelt. Ministerpräsident Peter Müller hat somit per Unterschrift gebilligt, dass eine breite Umweltzerstörung im Bereich der Prims stattfinden kann, ohne Garantien für die Direktbetroffenen hinsichtlich möglicher Grundwassersenkungen. Der Vertrag gewähre nur einseitige Interessen einer Firma, ohne Belange und Ängste der betroffenen Menschen in den Gemeinden zu berücksichtigen.
In einer an der Besichtigung anschließenden Zusammenkunft im Gemeindehaus erklärte der Fraktionsvorsitzende Hubert Ulrich, dass die Fraktion Bündnis 90 - Die Grünen nun hinsichtlich der Wichtigkeit im Thema Kiesabbau und der gebotenen Dringlichkeit einen entsprechenden parlamentarischen Antrag für eine Thematisierung im nächsten Umweltausschuss im Landtag zu stellen. Rudolf Laux und Walter Neyses bedankten sich bei der Fraktion für das Interesse am Thema "Kiesabbau" in Diefflen und für die Zusicherung mit dem Brennpunkt im Landtag aktiv zu werden.

Der Sprecher der IG Bergbaugeschädigte Walter Neyses kündigt gegen den Kiesabbau in Diefflen eine Großdemo an. Ein entsprechender Antrag zur Durchführung der Demo wurde bereits beim zuständigen Landratsamt gestellt. Ãœber einen entsprechenden Termin wird die IGB Dillingen die Bürger rechtzeitig informieren. Treffpunkt der geplanten Demo ist am Gemeindehaus in Diefflen, dann der gemeinsame Demonstrationszug durch die Düppenweilerstrasse, durch die Schlung in den Fürstenwald, über den Tennisplatz zum Abbaugebiert unterhalb vom Dieffler Flugplatz. Vor Ort wird eine Kundgebung stattfinden, bei der jeder Bürger die Möglichkeit hat, sich zu Wort zu melden. Wichtig ist nun die gemeinsame Zentrierung aller Kräfte der Bürger, der Interessengruppen und den örtlichen Parteien. Die IGB Dillingen bittet um Rege Teilnahme der Bevölkerung und der örtlichen Parteien. Vertreter alle Parteien können vor Ort nochmal ihre Standpunkte gegen den Kiesabbau vortragen.

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