FDP: Grüne wollen Bundesberggesetz nicht ändern!

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FDP: Grüne wollen Bundesberggesetz nicht ändern!

Beitragvon Gast » Sa, 30.04.2005 15:10

http://www.karl-addicks.de/meldung.php?id=12099

„Entgegen den Ankündigungen der Grünen Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und des saarländischen Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Hubert Ulrich, werden die Grünen sich nicht für die Änderung des Bundesberggesetzes einsetzen. Göring-Eckhardt hatte vor einem Jahr bei einem Saarlandbesuch versprochen, sich für eine Änderung des Bundesberggesetzes einzusetzen. Auf Nachfrage des saarländischen Bundestagsabgeordneten der FDP, Dr. Karl Addicks, teilte Rezzo Schlauch für die Bundesregierung wörtlich mit: „Für eine Änderung des Bundesberggesetzes besteht keine Veranlassung.“

Addicks: „Die Grünen gaukeln auf Landesebene vor sich um die Bergbaubetroffenen zu kümmern, und halten dann auf Bundesebene ihr Wort nicht. Damit ist klar, diese Partei nimmt die Probleme der Bergbaugeschädigten nicht ernst und benutzt das Thema Bergbau zum reinen Stimmenfang. Wer nur großspurige Ankündigungen macht, aber keine Taten folgen lässt, macht sich unglaubwürdig.“
Gast
 

Beitragvon Jürgen » So, 01.05.2005 9:24

So sind also auch die Grünen zur Vernunft gekommen.
Deutschland braucht eine sichere Energie ,das begreifen nun auch die
Letzten Illusionisten.
Bergbau und Bergbaubetroffene im Dialog, auch wenn dieser einseitig
abgebrochen wurde.
Jürgen
 

Beitragvon ich » So, 01.05.2005 15:26

Jürgen hat geschrieben:So sind also auch die Grünen zur Vernunft gekommen.

ob man das als Vernunft bezeichnen kann ist eine andere Frage. Hat man denn nicht schon auf Bundeswahlkampfplakaten der Grünen "Privatmeinungen" zu lesen bekommen? Traurig, Traurig

Jürgen hat geschrieben:Deutschland braucht eine sichere Energie

In diesem Punkt sind wir uns einig. Aber eine Energiesicherheit von einem Prozent als sichere Energie zu bezeichnen.

Jürgen hat geschrieben:Bergbau und Bergbaubetroffene im Dialog, auch wenn dieser einseitig
abgebrochen wurde.

Genau - oder wie war das mit der Schieflage bei Regulierung und Schiedsstelle genau? Wer hat nochmal die Schieflage provoziert und reguliert unbefriedigend zu Lasten der Altersvorsorge anderer Menschen?
ich
 

Beitragvon ich » So, 01.05.2005 15:47

P.S.: Es ist mir ja bekannt, dass Sie konsequent alle Wirtschaftsexperten ignorieren. Vielleicht hören Sie ja auf Spezialisten des Bundesumweltministeriums:

http://www.nw-news.de/nw/news/wirtschaft/regionale_wirtschaft/?sid=25a3c0da2eaa7e612fd0ca853d8afd37&cnt=461156

Simone Probst, Staatsekretärin im Bundesumweltministerium: Auf Steinkohle zu setzen ist umwelt- und wirtschaftspolitisch nicht zukunftweisend, die Kohlesubventionen sind ökologisch schädlich. Die Zukunft der Stromerzeugung mit fossilen Brennstoffen sollte bei effizienten Gaskraftwerken liegen.
ich
 

Beitragvon Gast » So, 01.05.2005 21:17

Jürgen hat geschrieben:So sind also auch die Grünen zur Vernunft gekommen.
Deutschland braucht eine sichere Energie ,das begreifen nun auch die
Letzten Illusionisten.
Bergbau und Bergbaubetroffene im Dialog, auch wenn dieser einseitig
abgebrochen wurde.


Warum wollen Sie mit aller Gewalt einen Keil zwischen uns treiben? Was bezwecken Sie damit?
Gast
 


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