FDP: Grüne wollen Bundesberggesetz nicht ändern!
Verfasst: Sa, 30.04.2005 15:10
http://www.karl-addicks.de/meldung.php?id=12099
"Entgegen den Ankündigungen der Grünen Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und des saarländischen Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Hubert Ulrich, werden die Grünen sich nicht für die Änderung des Bundesberggesetzes einsetzen. Göring-Eckhardt hatte vor einem Jahr bei einem Saarlandbesuch versprochen, sich für eine Änderung des Bundesberggesetzes einzusetzen. Auf Nachfrage des saarländischen Bundestagsabgeordneten der FDP, Dr. Karl Addicks, teilte Rezzo Schlauch für die Bundesregierung wörtlich mit: "Für eine Änderung des Bundesberggesetzes besteht keine Veranlassung."
Addicks: "Die Grünen gaukeln auf Landesebene vor sich um die Bergbaubetroffenen zu kümmern, und halten dann auf Bundesebene ihr Wort nicht. Damit ist klar, diese Partei nimmt die Probleme der Bergbaugeschädigten nicht ernst und benutzt das Thema Bergbau zum reinen Stimmenfang. Wer nur großspurige Ankündigungen macht, aber keine Taten folgen lässt, macht sich unglaubwürdig."
"Entgegen den Ankündigungen der Grünen Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und des saarländischen Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Hubert Ulrich, werden die Grünen sich nicht für die Änderung des Bundesberggesetzes einsetzen. Göring-Eckhardt hatte vor einem Jahr bei einem Saarlandbesuch versprochen, sich für eine Änderung des Bundesberggesetzes einzusetzen. Auf Nachfrage des saarländischen Bundestagsabgeordneten der FDP, Dr. Karl Addicks, teilte Rezzo Schlauch für die Bundesregierung wörtlich mit: "Für eine Änderung des Bundesberggesetzes besteht keine Veranlassung."
Addicks: "Die Grünen gaukeln auf Landesebene vor sich um die Bergbaubetroffenen zu kümmern, und halten dann auf Bundesebene ihr Wort nicht. Damit ist klar, diese Partei nimmt die Probleme der Bergbaugeschädigten nicht ernst und benutzt das Thema Bergbau zum reinen Stimmenfang. Wer nur großspurige Ankündigungen macht, aber keine Taten folgen lässt, macht sich unglaubwürdig."