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Beck provoziert friedlichste Demonstranten der Republik

BeitragVerfasst: So, 07.09.2008 18:58
von Werner Lehnert
Die Ãœberschrift meines Artikels bezieht sich auf eine Pressemitteilung des Landesverbandes der Bergbaubetroffenen vom 31.01.08.

Seit heute ist klar: Beck provoziert niemanden mehr. Er liess sich mit dem Steinkohlekartell ein, um Bürger, die um Ihre Grundrechte kämpfen, zu diffamieren.

Vor Beck warf bereits RAG_evonik_Müller das Handtuch.

Ich bin gespannt, welches prominente Mitglied aus dem Politkohlekartell den beiden folgen wird.

Re: Beck provoziert friedlichste Demonstranten der Republik

BeitragVerfasst: So, 07.09.2008 19:53
von merlin
Mensch Werner - musst Du einen soooooooo neugierig machen......

Hier der Bericht:


Dramatischer Tag der Entscheidungen in der SPD
Eine Flucht, ein Comeback, eine Krönung

Eigentlich wollte die SPD bei ihrer Klausur am Schwielowsee in Brandenburg über ihr Programm für den Bundestagswahlkampf 2009 reden, doch nun ist dieser Sonntag zum Tag der Entscheidungen geworden.

Parteichef Kurt Beck ist zurückgetreten, sein Nachfolger soll Franz Müntefering werden. Das sagte Außenminister und SPD-Vize Frank-Walter Steinmeier im Anschluss an die Sitzung. Er selbst habe Müntefering vorgeschlagen. Steinmeier selbst wurde einstimmig als Kanzlerkandidat nominiert und wird bis zu Münteferings Wahl kommissarisch den Parteivorsitz übernehmen. Morgen wird über einen SPD-Sonderparteitag entschieden.

Die Nominierung Münteferings war laut Medienberichten nicht unumstritten. Beck habe versucht, Arbeitsminister Olaf Scholz als seinen Nachfolger durchzusetzen, berichtete die "Frankfurter Rundschau". Müntefering war bei der Klausur selbst nicht anwesend, sondern verbrachte das Wochenende in seinem Haus in Bonn.
"Ein wirklicher Neuanfang"

Steinmeier sagte, seine Kandidatur sei seit Monaten mit Beck abgesprochen gewesen. Die Parteispitze sei sich einig gewesen, dass die Personalentscheidungen einen "wirklichen Neuanfang" signalisierten. Die SPD brauche jetzt ein "starkes Zentrum" und ein Ende der Kämpfe zwischen Flügeln und Personen. Hinsichtlich der Wahl 2009 gab er sich kämpferisch: "Ich trete nicht an, um auf Platz zu spielen. Ich trete an, damit wieder ein Sozialdemokrat Deutschland regiert."

Steinmeier sprach angesichts des überraschenden Rücktritts von Beck von einem "schwierigen Tag für uns alle". Die Mitteilung von Beck, dass er für das Amt des Parteivorsitzenden nicht mehr zur Verfügung stehe, habe "alle überrascht und schockiert", sagte er. "Wir alle haben großen Respekt vor seiner Leistung und vor allem schulden wir ihm großen Dank."
Beck attackiert Parteispitze

Beck, der laut Teilnehmerangaben nur zehn Minuten lang an dem Treffen teilnahm, begründete seinen Rücktritt mit "gezielten Falschinformationen" aus der Partei über die geplante Nominierung Steinmeiers. In einer Erklärung wies er darauf hin, dass er Steinmeier vor zwei Wochen gebeten habe, die Kandidatur zu übernehmen. Gemeinsam habe man dies "sorgfältig und vertrauensvoll" vorbereitet. Wegen eines Termins Steinmeiers in Brüssel habe sich die Bekanntgabe aber verschoben.

In der vergangenen Nacht sei der Plan, mit Steinmeiers Nominierung "durchzustarten und gemeinsam für einen Erfolg bei der Bundestagswahl 2009 zu sorgen, durchkreuzt worden", erklärte Beck. "Aufgrund gezielter Falschinformationen" hätten die Medien einen völlig anderen Ablauf der Entscheidung dargestellt. "Das war und ist darauf angelegt, dem Vorsitzenden keinen Handlungs- und Entscheidungsspielraum zu belassen."

Vor diesem Hintergrund sehe er keine Möglichkeit mehr, das Amt des Parteivorsitzenden "mit der notwendigen Autorität auszuüben". Beck erklärte, er sei Parteichef geworden um der SPD zu helfen. "Weil das nicht mehr möglich scheint, habe ich diese Konsequenz gezogen.".......

http://www.tagesschau.de/inland/spd370.html