Merkantiler Minderwert
Verfasst: So, 28.10.2007 16:33
http://fraktion.gruene-saar.de/pm1220.html
Wertverlust bergbaugeschädigter Immobilien ausgleichen
Grüne fordern Sondervermögen aus Bergbau-Subventionstopf
Die saarländischen Grünen haben nach erneuten bergbaubedingten Erdbeben die Landesregierung aufgefordert, dafür zu sorgen, dass der so genannte "merkantile Minderwert" der Immobilien in den Bergschadensgebieten ausgeglichen wird. Nach Auffassung der Grünen müsse dafür ein Teil der Bergbausubventionen zur Verfügung gestellt werden. Es sei nicht mehr nachvollziehbar, dass das Privatvermögen tausender Betroffener zum Wohle eines staatlich subventionierten Wirtschaftsunternehmens herangezogen werde.
Grünen-Chef Hubert Ulrich sagte dazu: "Die Bergbaubetroffenen zahlen gleich zwei Mal für die Zerstörung ihrer Häuser: Einmal indirekt in Form der Steuern, mit denen der Bergbau subventioniert wird und das andere Mal in Form des stetig sinkenden Wertes ihrer Häuser und Grundstücke. Wir sind der Auffassung, dass jetzt eine Lösung gefunden werden muss, die mindestens den merkantilen Minderwert der Immobilien ausgleicht, der durch den Bergbau entsteht. Das ist auch -einmal mehr- eine Frage der Gerechtigkeit!"
Die Grünen fordern die Landesregierung auf, sich auf Bundesebene schnellstmöglich für eine finanzielle Lösung einzusetzen. Ulrich: "Vor dem Hintergrund, dass nach dem Willen der Landesregierung der Bergbau noch Jahre weiterlaufen soll, muss in finanzieller Hinsicht nachverhandelt werden und zwar ausnahmsweise mal nicht zum Nachteil der Bergbaubetroffenen. Es wäre nicht mehr als gerecht, wenn man aus den üppig fließenden Subventionen für den Bergbau ein Sondervermögen zur Befriedigung der finanziellen Ansprüche der Betroffenen bilden würde." Die Landesregierung müsse endlich aus ihrer Lethargie gegenüber den Bergbaubetroffenen aufwachen.
Wertverlust bergbaugeschädigter Immobilien ausgleichen
Grüne fordern Sondervermögen aus Bergbau-Subventionstopf
Die saarländischen Grünen haben nach erneuten bergbaubedingten Erdbeben die Landesregierung aufgefordert, dafür zu sorgen, dass der so genannte "merkantile Minderwert" der Immobilien in den Bergschadensgebieten ausgeglichen wird. Nach Auffassung der Grünen müsse dafür ein Teil der Bergbausubventionen zur Verfügung gestellt werden. Es sei nicht mehr nachvollziehbar, dass das Privatvermögen tausender Betroffener zum Wohle eines staatlich subventionierten Wirtschaftsunternehmens herangezogen werde.
Grünen-Chef Hubert Ulrich sagte dazu: "Die Bergbaubetroffenen zahlen gleich zwei Mal für die Zerstörung ihrer Häuser: Einmal indirekt in Form der Steuern, mit denen der Bergbau subventioniert wird und das andere Mal in Form des stetig sinkenden Wertes ihrer Häuser und Grundstücke. Wir sind der Auffassung, dass jetzt eine Lösung gefunden werden muss, die mindestens den merkantilen Minderwert der Immobilien ausgleicht, der durch den Bergbau entsteht. Das ist auch -einmal mehr- eine Frage der Gerechtigkeit!"
Die Grünen fordern die Landesregierung auf, sich auf Bundesebene schnellstmöglich für eine finanzielle Lösung einzusetzen. Ulrich: "Vor dem Hintergrund, dass nach dem Willen der Landesregierung der Bergbau noch Jahre weiterlaufen soll, muss in finanzieller Hinsicht nachverhandelt werden und zwar ausnahmsweise mal nicht zum Nachteil der Bergbaubetroffenen. Es wäre nicht mehr als gerecht, wenn man aus den üppig fließenden Subventionen für den Bergbau ein Sondervermögen zur Befriedigung der finanziellen Ansprüche der Betroffenen bilden würde." Die Landesregierung müsse endlich aus ihrer Lethargie gegenüber den Bergbaubetroffenen aufwachen.