Landtagsprotokoll vom 21.11.2007

Politische Hintergründe, Aussagen, Anfragen, ... zum Thema Bergbau und Kohleabbau. Alles was sich Parteien oder Funktionsträgern zuordnen lässt.

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Landtagsprotokoll vom 21.11.2007

Beitragvon cb » Mo, 31.12.2007 19:12

Nachstehend das Landtagsprotokoll vom 21.11.2007

Wieder einmal jede Menge zum Thema Bergbau

http://www.landtag-saar.de/aboservice/g ... hp?id=2390
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Re: Landtagsprotokoll vom 21.11.2007

Beitragvon bebenbruder » Di, 01.01.2008 12:36

Habe gestern die Neujahrsrede unseres MP.gehört.Hatte das gefühl als würde sich nix ändern.Ich dachte ich höre nicht richtig,redet der im zusammenhang mit der Kohle von günstiger Energie ? War für mich die Ansage,das es weitergeht wie bisher :twisted: :twisted: :twisted: :twisted: :twisted:
Letzte Schicht Grube Dicht ! Sofort !!
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Re: Landtagsprotokoll vom 21.11.2007

Beitragvon Tina » Di, 01.01.2008 12:42

bebenbruder hat geschrieben:War für mich die Ansage,das es weitergeht wie bisher


DAS hättest du doch schon vorher wissen können ...

bebenbruder hat geschrieben:redet der im zusammenhang mit der Kohle von günstiger Energie ?


Ist doch günstig - ER braucht ja die Zeche nicht zu zahlen ... und kriegt hinterher vielleicht noch einen super Job bei EVONIK ??? :oops:

Davon können wir nur träumen :!:
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Re: Landtagsprotokoll vom 21.11.2007

Beitragvon Wackelkandidat » Di, 01.01.2008 13:07

Tja, ein Wunschträumer, der denkt, dass PM und Co. aus der Kohlesubventionierung bereits jetzt aussteigen wollen, falls überhaupt. Das ganze derzeitige Gehabe uns gegenüber ist doch nur pure Augenwischerei. Ein Tor, der dabei mitspielt ...
 
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Re: Landtagsprotokoll vom 21.11.2007

Beitragvon ich » Di, 01.01.2008 14:11

Interessantes Dokument. Habe mal drei Stellen rausgesucht, die mir besonders ins Auge gefallen sind:

Jungmann, CDU hat geschrieben:Meine Damen und Herren, erlauben Sie mir noch eine Anmerkung. Vorschläge wie eine Beschäftigungsgesellschaft sind doch nur dann notwendig, wenn man einen Sofortausstieg will.


Das Modell der Beschäftigungsgesellschaft ist die Lösung, welche Betroffenen und Beschäftigten gerecht werden würde. Einzig die DSK als nichtprofitables Unternehmen hätte das Nachsehen. In Anbetracht der Schäden, des fortwährenden Bebenterrors und Effekten wie dem merkantilen Minderwert ein mehr als gangbarer und vor allem auch schneller Weg. Ein Weg, der von der CDU dem Anschein nach nicht in Betracht gezogen wird :( Was wir unter solchen Voraussetzungen bei dem Kohlegipfel sollen, weiß wohl allein die CDU. Hinhaltetaktik!

Commercon, SPD hat geschrieben:Sie wissen auch, dass die DSK die Kohle aus dem Bergwerk Saar braucht, um die durchschnittlichen Kosten auch nach dem künftigen Steinkohlefinanzierungsgesetz von 150 Euro pro Tonne zu erreichen.


Wir sollen also unseren Kopf hinhalten und mit unserer Gesundheit und unseren Altersvorsorgen dafür sorgen, dass die DSK irgendwelche durchschnittlichen Kosten nach dem Steinkohlefinanzierungsgesetz erreicht? :lol:

Commercon, SPD hat geschrieben:Ein vierter Punkt, Herr Ministerpräsident. Wenn Sie und auch der Fraktionsvorsitzende der CDU die Genehmigung für weitere Strebe infrage stellen, dann wissen Sie auch, dass das Quatsch ist. Sie können im Moment überhaupt nichts genehmigen. Es ist zurzeit keine zusätzliche Abbaugenehmigung beantragt.


Der Herr kennt sich dem Anschein nach bestens aus. :lol: Reisbach kennt er nicht und so jemand nimmt für sich in Anspruch im Landtag zu sitzen und zur Kohle zu debattieren...

Lesetipp speziell für Herrn Commercon (wenn man die Resolution liest, gewinnt man übrigens den Eindruck, dass das Genehmigungsverfahren wieder einmal mit aller Macht gegen die Belange der Betroffenen durchgedrückt werden soll):

Resolution zum Genehmigungsantrag der DSK für den geplanten Kohleabbau im Flöz Wahlschied unter Reisbach
viewtopic.php?f=6&t=751
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Re: Landtagsprotokoll vom 21.11.2007

Beitragvon Wackelkandidat » Di, 01.01.2008 15:04

ich hat geschrieben:Interessantes Dokument. Habe mal drei Stellen rausgesucht, die mir besonders ins Auge gefallen sind:

Jungmann, CDU hat geschrieben:Meine Damen und Herren, erlauben Sie mir noch eine Anmerkung. Vorschläge wie eine Beschäftigungsgesellschaft sind doch nur dann notwendig, wenn man einen Sofortausstieg will.


Das Modell der Beschäftigungsgesellschaft ist die Lösung, welche Betroffenen und Beschäftigten gerecht werden würde. Einzig die DSK als nichtprofitables Unternehmen hätte das Nachsehen. In Anbetracht der Schäden, des fortwährenden Bebenterrors und Effekten wie dem merkantilen Minderwert ein mehr als gangbarer und vor allem auch schneller Weg. Ein Weg, der von der CDU dem Anschein nach nicht in Betracht gezogen wird :( Was wir unter solchen Voraussetzungen bei dem Kohlegipfel sollen, weiß wohl allein die CDU. Hinhaltetaktik!



Ein Sofortausstieg via Beschäftigungsgesellschaft käme in Anbetracht der aktuellen Fassung des Steinkohlefinanzierungsgesetzes wohl auch nur in Frage, wenn das Bergwerk Saar das nächste auf der Liste der zu streichenden wäre, oder?
 
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Re: Landtagsprotokoll vom 21.11.2007

Beitragvon ich » Di, 01.01.2008 15:25

Wackelkandidat hat geschrieben:Ein Sofortausstieg via Beschäftigungsgesellschaft käme in Anbetracht der aktuellen Fassung des Steinkohlefinanzierungsgesetzes wohl auch nur in Frage, wenn das Bergwerk Saar das nächste auf der Liste der zu streichenden wäre, oder?

Zweifellos muss das Bergwerk auf die Liste der kurzfristig stillzulegenden drauf um im Rahmen einer Beschäftigungsgesellschaft eine vernünftige Lösung finden zu können. Dass es unbedingt "das nächste" sein muss kann ich aus dem Gesetz im Moment nicht herauslesen, wichtiger erscheint mir der Endzeitpunkt. Bin aber auch kein Jurist.

Gibts andere Meinungen dazu?

Steinkohlefinanzierungsgesetz: http://www.buzer.de/gesetz/8042/index.htm

Sehr interessant dazu die Position des RWI-Essen vom 22.10.2007 http://www.rwi-essen.de/servlet/page?_p ... isplayurl=
Zuletzt geändert von ich am Di, 01.01.2008 17:20, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Landtagsprotokoll vom 21.11.2007

Beitragvon Reinhold » Di, 01.01.2008 15:32

Ich meine, ein Sofortausstieg müsste realisierbar sein, sofern das Bergwerk Saar derart viel "Flurschaden" anrichtetet und weitere Erdbeben en masse produziert, dass dies dem "gemeinen Volk" nicht mehr zuzumuten wäre...Aber, das von der Grube ausgelöste Rütteln, Schütteln und Beben reicht der CDU wohl noch nicht aus, um sich zu diesem ultimativen Szenario durchzuringen. Vermutlich wartet unsere Landesregierung noch so lange, bis zu den bekannten Problemen (Erdbebenterror) bald auch die Ewigkeitsschäden (Zerrungen, Absenkungen, gravierende Häuserschäden..) in der Primsmulde und Umgebung dazu kommen!? Der Anfang ist gemacht. In der Nalbacher Mittelstraße musste ein erstes Wohnhaus kürzlich geräumt werden wegen grubenbedingter Einsturzgefahr...
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Re: Landtagsprotokoll vom 21.11.2007

Beitragvon doembes » Di, 01.01.2008 17:19

Hallo Ulirch C.

Commerçon hat geschrieben:Abg. Commerçon (SPD):
Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich komme zum Schluss.
- Ich finde, Entschärfung kommt an dieser Stelle auch dazu. Ich kann
Ihnen ganz persönlich Folgendes sagen. Als ich in Körprich bei der
Demonstration auf der Brücke gestanden habe - was mir nicht leicht-
gefallen ist, das können Sie mir glauben -, bin ich danach beschimpft
worden.

...
Abg. Commerçon (SPD):
Mir ist gesagt worden: „Passen Sie auf! Sagen Sie Ihrer Frau, wir
kommen demnächst“! Es ist noch hinzugefügt worden: „Denken Sie
daran: Wir wissen, dass Sie kleine Kinder haben“.
Ich finde, an
dieser Stelle muss ein deutliches Wort in der Öffentlichkeit gesagt
werden. Das geht so nicht, meine sehr verehrten Damen und Herren!
(Beifall bei der SPD.)


Hervorhebungen von Dönjes.

Der IGAB-Vorstand sollte diskutieren, ob dagegen eine Unterlassungsklage oder
etwas ähnliches erlassen werden kann.

Ich stand vor der Politikerrunde ständig in der Nähe der Politiker. Die waren unter sich!
Ich stand während der Politikerrunde unmittelbar vor dem Podium.
Solche Äusserungen sind NIE gefallen.

Wenn der Landesverband Zeugen gegen diese Rufmord braucht, ich
stehe zur Verfügung!
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Re: Landtagsprotokoll vom 21.11.2007

Beitragvon Wackelkandidat » Di, 01.01.2008 21:13

ich hat geschrieben:Zweifellos muss das Bergwerk auf die Liste der kurzfristig stillzulegenden drauf um im Rahmen einer Beschäftigungsgesellschaft eine vernünftige Lösung finden zu können. Dass es unbedingt "das nächste" sein muss kann ich aus dem Gesetz im Moment nicht herauslesen, wichtiger erscheint mir der Endzeitpunkt.


Nicht wegem dem SteinkohleFG, sondern wegen der uns noch verbleibenden Zeit muss Ensdorf auf die Streichliste Nr. 1 - selbst wenn es fraglich bleibt, ob es für die Primsmulde Süd überhaupt noch reicht.


ich hat geschrieben:Sehr interessant dazu die Position des RWI-Essen vom 22.10.2007 http://www.rwi-essen.de/servlet/page?_p ... isplayurl=


Keine Frage, Meinungen, Gutachten etc. gegen den bekannt schädlichen Kohleabbau gibt es zur Genüge, aber die staatlich subventionierte Lobby bestehend aus Bergbauunternehmen, Kraftwerksbetreibern und Stahlerzeugern (siehe auch SteinkohleFG §1 Abs. 3a) hat bislang die zuständige Institutionen leider immer noch treffend überzeugen können.

Ok, und nun wieder zurück zum Landtagsprotokoll ...
 
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