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Steinkohlefinanzierungsgesetz in Kraft getreten

BeitragVerfasst: Fr, 28.12.2007 19:01
von Wackelkandidat
Das Gesetz zum Ausstieg aus dem subventionierten Steinkohlenbergbau ist am Donnerstag in Kraft getreten. Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) sagte dazu: "Die Beendigung des subventionierten Steinkohlebergbaus zum Jahr 2018 ist eine der bedeutendsten wirtschaftspolitischen Entscheidungen der letzten Jahrzehnte." Die Subventionierung werde "geordnet und sozialverträglich beendet". 2012 will der Bundestag die Ausstiegs- Entscheidung nochmals überprüfen.

Hatte mir gestern noch den gesamten Entwurf vom Oktober 2007 samt Kommentierungen reingezogen ... :(


Dennoch - oder besser jetzt erst recht: