Bergbaufolgekosten / Landesrechnungshof / ...

Politische Hintergründe, Aussagen, Anfragen, ... zum Thema Bergbau und Kohleabbau. Alles was sich Parteien oder Funktionsträgern zuordnen lässt.

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ich
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Bergbaufolgekosten / Landesrechnungshof / ...

Beitrag von ich » So, 30.09.2007 8:53

Endlich werden die Bergbaufolgekosten zum Thema gemacht. Nachdem klar ist, dass das Saarland in dem Fall, dass die Erlöse aus der Veräußerung der RAG nicht reichen werden für 2/3 der Kosten aufkommen muss, muss jeglicher weiterer Kohleabbau noch zusätzlich zu dem ganzen Terror hier genau unter dem Aspekt betrachtet werden. Der Bundesrechnungshof warnt nicht grundlos vor einem Faß ohne Boden. Zahlen sollen das wie immer die Steuerzahler des Bundes (1/3) und das verarmte Saarland (2/3). Jetzt will man die Verpflichtungen des Bundes nach oben hin noch zusätzlich kapseln. Der Bergbau richtet uns alle hier noch zu Grunde :(

http://www.igab-saar.de/index.php?optio ... 1&Itemid=1
Der Landesverband der Bergbaubetroffenen bittet daher den Landesrechnungshof des Saarlandes um eine Ãœberprüfung der Angelegenheit. Aufgrund aktueller politischer Entwicklungen und Entscheidungslagen schätzt der Landesverband der Bergbaubetroffenen Saar e.V. ihr Anliegen als sehr dringlich ein, denn jede weitere Tonne Kohle, die im Saarland zusätzlich abgebaut wird, wird das zu erwartende Kostenrisiko nochmals vergrößern. Da in den bevorstehenden Wochen und Monaten wichtige Entscheidungen darüber anstehen, wann der Steinkohlebergbau an der Saar eingestellt werden soll, könnte der Landesrechnungshof als unabhängige Institution den Verantwortlichen wichtige und vor allem objektive Entscheidungskriterien liefern.
http://www.welt.de/wirtschaft/article12 ... stieg.html
Die Folgekosten des Bergbaus sollen aus Rückstellungen und dem Börsengang der RAG getilgt werden, allerdings haften Bund und die Länder im schlimmsten Fall für die Folgekosten. Die Behörde fordert nun, die Ansprüche der Länder für den Fall zu begrenzen, dass die Einnahmen aus dem Börsengang des so genannten weißen Bereichs der RAG nicht ausreichen, um die Ewigkeitskosten aus dem Steinkohlebergbau zu decken. "Wegen der erheblichen Risiken für künftige Bundeshaushalte" müssten die Garantien "auf einen Höchstbetrag" begrenzt werden.
http://www.pressebox.de/pressemeldungen ... 87142.html
Allerdings weisen die KPMG-Prüfer in ihrem Gutachten noch explizit auf drei unkalkulierbare Risiken hin: Erstens könnte Methangas beschleunigt an die Tagesoberfläche gedrückt werden, zweitens steige mit einem Wasseranstieg die Gefahr zusätzlicher Bergschäden, und drittens könnte mit einem Wasseranstieg Trinkwasser verunreinigt werden. Damit könnten die Altlasten- und Ewigkeitskosten noch weit über die kalkulierten 12,5 bis 13 Milliarden Euro hinaus gehen.
http://fraktion.gruene-saar.de/pm1015.html
Ein unter Verschluss gehaltenes Gutachten der Unternehmensberatungsgesellschaft KPMG sieht insbesondere finanzielle Risiken bei der Sanierung bzw. Sicherung von Schachtanlagen, von denen zum Teil niemand wisse, wo sie liegen und bei der ewigen Grubenwasserhaltung sowie bei der Absaugung von Methangas. Ulrich: "Dies alles macht letztlich die Finanzierung ungewiss und somit zum Risiko für die betroffenen Revierländer. Die Sanierung muss deshalb jetzt sofort von der DSK auf eigene Kosten mit dem vorhandenen Personal erledigt werden. Hier können die Bergleute sinnstiftender eingesetzt werden als in der Kohleförderung zu Lasten der Bergbaubetroffenen." Es gebe keinen Grund, die Sanierung der Schächte noch länger aufzuschieben.
http://fraktion.gruene-saar.de/pm970.html
Laut einem Gutachten zu den Stillsetzungskosten des Bergbaus, das die Unternehmensberatung KPMG für das Bundesamt für Wirtschaft- und Ausfuhrkontrolle gemacht hat und das der Grünen-Landtagfraktion vorliegt, existieren alleine im Saarland 559 Schächte und 342 Stollen, die auch künftig professionell gesichert und zum Teil saniert werden müssten. Der "auf ewig benötigte Personalbedarf" wird in dem Gutachten für den Gesamtbereich des auslaufenden Bergbaus auf 371 Personen veranschlagt. Alleine dafür müssten nach Aussage der Gutachter rund 35 Millionen Euro jährlich aufgewendet werden. Wenn man dann noch Pensionslasten und weitere unkalkulierbare Risiken einbeziehe, so Ulrich, müsse man zu dem Schluss kommen, dass die Stiftungslösung alleine dem Wohl des Konzerns diene und letztlich die entstehenden Kosten den ohnehin stark belasteten öffentlichen Haushalten zur Last fielen.
Mit freundlichem Hört Auf
Ich

http://www.zukunft-statt-kohle.de
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Suedpol
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Re: Bergbaufolgekosten/ Landesrechnungshof/ Terror Pohmer

Beitrag von Suedpol » So, 30.09.2007 10:51

Hallo ich,

Superbeitrag! aber, da die DSK hier scannt und sich auch einmal zu Sachthemen äussern sollte dürfen wir die Reizworte nicht vergessen:

- Terror Terror - großer Kommunikator Pohmer bitte nicht vergessen die unten genannten SACHTHEMEN in der SZ und dem SR aufgreifen,
und nicht nur über Terror labern! die SZ und der SR lesen auch mit und warten auf Deine Reaktion Pohmer lein!
Saarbrücker, Süddeutsche und SR lachen sich schon halb tot, weil Pohmer nichts zu Sachtehmen zu sagen hat.
Poooooooooooooooooooooooooohmer bitte Sachthemen aufgreifen!
- Sachthemen: Reaktion des Bebenproduzenten: NIX NULL
ich hat geschrieben:Endlich werden die Bergbaufolgekosten zum Thema gemacht. Nachdem klar ist, dass das Saarland in dem Fall, dass die Erlöse aus der Veräußerung der RAG nicht reichen werden für 2/3 der Kosten aufkommen muss, muss jeglicher weiterer Kohleabbau noch zusätzlich zu dem ganzen Terror hier genau unter dem Aspekt betrachtet werden. Der Bundesrechnungshof warnt nicht grundlos vor einem Faß ohne Boden. Zahlen sollen das wie immer die Steuerzahler des Bundes (1/3) und das verarmte Saarland (2/3). Jetzt will man die Verpflichtungen des Bundes nach oben hin noch zusätzlich kapseln. Der Bergbau richtet uns alle hier noch zu Grunde :(

http://www.igab-saar.de/index.php?optio ... 1&Itemid=1
Der Landesverband der Bergbaubetroffenen bittet daher den Landesrechnungshof des Saarlandes um eine Ãœberprüfung der Angelegenheit. Aufgrund aktueller politischer Entwicklungen und Entscheidungslagen schätzt der Landesverband der Bergbaubetroffenen Saar e.V. ihr Anliegen als sehr dringlich ein, denn jede weitere Tonne Kohle, die im Saarland zusätzlich abgebaut wird, wird das zu erwartende Kostenrisiko nochmals vergrößern. Da in den bevorstehenden Wochen und Monaten wichtige Entscheidungen darüber anstehen, wann der Steinkohlebergbau an der Saar eingestellt werden soll, könnte der Landesrechnungshof als unabhängige Institution den Verantwortlichen wichtige und vor allem objektive Entscheidungskriterien liefern.
http://www.welt.de/wirtschaft/article12 ... stieg.html
Die Folgekosten des Bergbaus sollen aus Rückstellungen und dem Börsengang der RAG getilgt werden, allerdings haften Bund und die Länder im schlimmsten Fall für die Folgekosten. Die Behörde fordert nun, die Ansprüche der Länder für den Fall zu begrenzen, dass die Einnahmen aus dem Börsengang des so genannten weißen Bereichs der RAG nicht ausreichen, um die Ewigkeitskosten aus dem Steinkohlebergbau zu decken. "Wegen der erheblichen Risiken für künftige Bundeshaushalte" müssten die Garantien "auf einen Höchstbetrag" begrenzt werden.
http://www.pressebox.de/pressemeldungen ... 87142.html
Allerdings weisen die KPMG-Prüfer in ihrem Gutachten noch explizit auf drei unkalkulierbare Risiken hin: Erstens könnte Methangas beschleunigt an die Tagesoberfläche gedrückt werden, zweitens steige mit einem Wasseranstieg die Gefahr zusätzlicher Bergschäden, und drittens könnte mit einem Wasseranstieg Trinkwasser verunreinigt werden. Damit könnten die Altlasten- und Ewigkeitskosten noch weit über die kalkulierten 12,5 bis 13 Milliarden Euro hinaus gehen.
http://fraktion.gruene-saar.de/pm1015.html
Ein unter Verschluss gehaltenes Gutachten der Unternehmensberatungsgesellschaft KPMG sieht insbesondere finanzielle Risiken bei der Sanierung bzw. Sicherung von Schachtanlagen, von denen zum Teil niemand wisse, wo sie liegen und bei der ewigen Grubenwasserhaltung sowie bei der Absaugung von Methangas. Ulrich: "Dies alles macht letztlich die Finanzierung ungewiss und somit zum Risiko für die betroffenen Revierländer. Die Sanierung muss deshalb jetzt sofort von der DSK auf eigene Kosten mit dem vorhandenen Personal erledigt werden. Hier können die Bergleute sinnstiftender eingesetzt werden als in der Kohleförderung zu Lasten der Bergbaubetroffenen." Es gebe keinen Grund, die Sanierung der Schächte noch länger aufzuschieben.
http://fraktion.gruene-saar.de/pm970.html
Laut einem Gutachten zu den Stillsetzungskosten des Bergbaus, das die Unternehmensberatung KPMG für das Bundesamt für Wirtschaft- und Ausfuhrkontrolle gemacht hat und das der Grünen-Landtagfraktion vorliegt, existieren alleine im Saarland 559 Schächte und 342 Stollen, die auch künftig professionell gesichert und zum Teil saniert werden müssten. Der "auf ewig benötigte Personalbedarf" wird in dem Gutachten für den Gesamtbereich des auslaufenden Bergbaus auf 371 Personen veranschlagt. Alleine dafür müssten nach Aussage der Gutachter rund 35 Millionen Euro jährlich aufgewendet werden. Wenn man dann noch Pensionslasten und weitere unkalkulierbare Risiken einbeziehe, so Ulrich, müsse man zu dem Schluss kommen, dass die Stiftungslösung alleine dem Wohl des Konzerns diene und letztlich die entstehenden Kosten den ohnehin stark belasteten öffentlichen Haushalten zur Last fielen.

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