DEMO AM LANDTAG - 5.3.2008

Sagen Sie Ihre Meinung zu den Erdbeben und dem Kohleabbau

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Re: DEMO AM LANDTAG - 5.3.2008

Beitragvon T.G. » Mi, 05.03.2008 10:54

Hier noch einige Nahaufnahmen vom Landtag.
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Später mehr auf IGAB Seite 1

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Re: DEMO AM LANDTAG - 5.3.2008

Beitragvon WSchaefer » Mi, 05.03.2008 11:19

Aus der Live-Fernsehübertragung im SR:

Ich habe einige Kernsätze der Rede von Herrn Schreier mitgeschrieben:

Herr Schreier sagte, es sei klar, dass ein Ereignis, wie das Erdbeben vom 23.02.2008 gedanklich in den Hintergrund rückt, wenn über eine Woche vergangen ist! Er wies nochmals auf die Katastrophe und die vielfältigen Auswirkungen hin.
Schreier sagte: "Wenn der Bergbau Leben gefährdet, muss Schluss sein!"Er wies darauf hin, dass das Saarland kein Experimentierfeld für immer neue Verfahren sein kann. Und wenn es wirklich solch ein gutes Verfahren gäbe, wie es die RAG jetzt betont, müsse man sich die Frage stellen, warum dies dann nicht schon früher angewendet wurde. Herr Schreier sagt deutlich:
"Die Sicherheit der Menschen muss vor der Sicherung von Maschinen gehen.
Menschen sind mehr wert als Maschinen!"
Der übergeordnete Schutz des menschlichen Lebens wurde durch Herrn Schreier wieder herausgestellt.
Die Herausforderungen durch die Beschaffung von Beschäftigungsalternativen seien beherrschbarer und steuerbarer als die Unvorhersehbarkeit der Beben durch die Kohleförderung!
Die Gefahr für Leib und Leben ist diesmal gegeben gewesen!
Er wies Heiko Maas darauf hin, dass wenn er schon meint, dass dieses Beben voraussehbar gewesen sein sollte, wie er dann fordern könne, dass es so weiter gehen könne. Er warf Heiko Maas vor, keinen eigenen Vorschlag gemacht zu haben.
Er wies darauf hin, dass Heiko Maas noch vor kurzem sagte, dass alle Parteien in diesem Thema zusammenstehen müssten. Und nun sage er, es sei zu früh, eine gemeinsame Resolution zu formulieren! Herr Schreier forderte Heiko Maas auf, Größe zu zeigen und über seinen parteipolitischen Schatten zu springen.
"Wir brauchen ein gemeinsames Signal an die DSK, Bundesregierung, EU .... und an die Menschen draußen im Lande!"
"Gegenüber der Geburtsstunde unseres Landes arbeiten heute schon 90 % weniger Bergleute im Land." Arbeitsplätze im Bergbau seien bereits sozialverträglich abgebaut worden.
Die bisherigen Bemühungen der DSK wurden von Herrn Schreier als zu gering bewertet. Das Unternehmen habe die Solidarität jahrelang in Anspruch genommen ... und müsse diese Solidarität jetzt auch zurückgeben. Die DSK habe eine Verpflichtung, ihren Beschäftigungen gegenüber.
Er nannte die Möglichkeiten der RAG/DSK:
- Lehre (z.B. Werkstätten Hirschbach) "Denken sie Revier-übergreifend!"
- APG-Ansprüche (Anpassungsgeld)
"Die Landesregierung ist nicht der Gegner der Bergleute, sie ist ihr Partner!"
"In Völklingen, bei Hydac, bei Krankenhausgesellschaften usw. sind Arbeitsplätze angeboten worden!" Die Chance der Bergleute läge auch außerhalb des Bergbaus!
Herr Schreier forderte vom Bund Geldern zur Flankierung der Sondersituation im Saarland!
In schwierigen Situationen brauchten die Menschen keine Zögerer und Parteitaktiker!
"Dieses Land hat sich dem Strukturwandel gestellt." Er wies auf Wachstumspotentiale des Saarlandes hin und darauf, dass dies neue Perspektiven eröffnen könne.
"Wir müssten uns nun alle früher als erwartet auf das Ende des Bergbaus einstellen. Wir Saarländer haben schon viele Probleme gemeistert und wir werden auch dieses Problem gemeinsam meistern!"

Viele Grüße von S. Schäfer
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Re: DEMO AM LANDTAG - 5.3.2008

Beitragvon WSchaefer » Mi, 05.03.2008 11:30

Weitere Mitschriften:

Aus der Rede von Christoph Hartmann im Landtag/ 05.03.2008:

Herr Hartmann erwartete, dass die Politiker gemeinsam nach Berlin gehen, um dort Absatzbeihilfen für die Umstrukturierung einzufordern. Er sagte: "Springen Sie über Ihren Schatten! Dieses Land braucht diese gemeinsame Anstrengung!"
Er wies darauf hin, dass es unsozial sei, den Bergleuten Hoffnungen zu machen. "Wir brauchen die Solidarität in beide Richtungen!"
Er wies auf die Verantwortung hin, Ersatzarbeitsplätze zu schaffen und gleichzeitig den Bergbaubetroffenen durch einen dauerhaften Abbaustopp zu helfen!

Mitschrift: S. Schäfer
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Re: DEMO AM LANDTAG - 5.3.2008

Beitragvon trillerpfeife » Mi, 05.03.2008 11:31

DANKE T.G.

für die schnellen Bilder.

Konnte wegen Krankheit leider am Montag weder in Essen
noch heute in Saarbrücken dabei sein.

BILSDORF LEBT NOCH !!!!!!!!!!!!!!!!!!!

Gruss Trillerpfeife
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Re: DEMO AM LANDTAG - 5.3.2008

Beitragvon Maya » Mi, 05.03.2008 11:37

Tolle Bilder, auch im Radio ist gesagt worden, dass die Bergbaubetroffenen in der Unterzahl waren, aber es ein "Streit" der Megaphone gegeben habe. Es wurde ausdrücklich unser Lied genannt, mit dem die Bergleute beschallt worden seien.

Konnte leider nicht dabei sein, bin Lehrerin.

Gut, dass es euch gibt! Danke! :D
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Re: DEMO AM LANDTAG - 5.3.2008

Beitragvon WSchaefer » Mi, 05.03.2008 11:42

Landtagssitzung 05.03.2008:

Mitschrift der SR-Liveübertragung:

Rede von Hubert Ulrich (die Grünen):

Herr Ulrich forderte ebenfalls Gemeinsamkeit, um aus dieser Krise herauszukommen. Er wies darauf hin, dass die Grünen schon immer den Ausstieg aus dem Kohlebergbau wollten. Vorher wies er darauf hin, dass er bei den Demonstrationen der Igab war.
In Frankreich sei bis 2005 wirklich der Bergbau abgewickelt worden... hier aber sei immer wieder über vereinbarte Zeiträume hinaus verhandelt worden.
"Wir brauchen einen echten Solidarpakt!"
Hubert Ulrich wies als Lösungsmöglichkeiten auf die 49- Regelung hin, Anpassungsgelder, frühere Rentenregelungen, Vermittlung in andere Arbeitsfelder oder Arbeitsplätze der RAG in Nordrhein-Westfalen hin, die die RAG zur Verfügung stellen müsse.
Außerdem sei der Bund stark gefordert, die Kohlebeihilfen in Strukturbeihilfen umzuwidmen!!!
Das Management der RAG/DSK sei gefragt. Herr Ulrich sagte, er hoffe nicht, dass die RAG nun nach Nokia-Methoden agiere, nach dem Motto: "Nach mir die Sintflut!"
Herr Ulrich erinnerte auch an das geplante Kohlekraftwerk in Ensdorf, dass dort nur Importkohle verwendet worden wäre. Das müsse also auch für andere Kohlekraftwerke gehen."

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Re: DEMO AM LANDTAG - 5.3.2008

Beitragvon WSchaefer » Mi, 05.03.2008 11:49

Rede von Frau Barbara Spaniol (Fraktionslose, die sich den Linken angeschlossen hat) bei der Landtagssitzung vom 05.03.08:

Auszüge:

Frau Spaniol wies auf die Verantwortung der Landesregierung für die Bergleute hin. "Nehmen sie sich ein Beispiel an Oskar Lafontaine!" - großer Tumult entstand im Landtag!
Sie wies auf das Beispiel der Stahlstiftung hin, als Beispiel der Überbrückung in dieser Situation. Sie meinte, diese Resolution bringe nichts.

Mitschrift S. Schäfer
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Re: DEMO AM LANDTAG - 5.3.2008

Beitragvon WSchaefer » Mi, 05.03.2008 11:57

Landtagssitzung, 05.03.2008:

Zitat von Herrn Joachim Rippel (CDU):

"Samstag am 23. Februar: "Glück gehabt!" Und ich denke, ein "Gott sei Dank" ist hier richtig am Platze!"


Es gibt keine weiteren Wortmeldungen!

Abstimmung über die Resolution

Die Resolution ist einstimmig angenommen, bei Enthaltung der SPD-Landtagsfraktion und der Fraktionslosen, Frau Spaniol

11.52 Uhr


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Re: DEMO AM LANDTAG - 5.3.2008

Beitragvon deckeldrauf » Mi, 05.03.2008 12:58

http://www.tagesspiegel.de/politik/deut ... 22,2488804

Bergleute protestieren gegen Steinkohle-Aus
Vor dem Landtag in Saarbrücken sind mehrere hundert Menschen auf die Straße gegangen, die bei einem Ende des Steinkohlebergbaus im Land ihre Existenz gefährdet sehen. Ministerpräsident Müller bekräftigte aber noch einmal, dass es hohe Hürden für einen Weiterbetrieb gebe.
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Re: DEMO AM LANDTAG - 5.3.2008

Beitragvon DSKAllergiker » Mi, 05.03.2008 13:15

WSchaefer hat geschrieben:Rede von Frau Barbara Spaniol (Fraktionslose, die sich den Linken angeschlossen hat) bei der Landtagssitzung vom 05.03.08:

Auszüge:

Frau Spaniol wies auf die Verantwortung der Landesregierung für die Bergleute hin. "Nehmen sie sich ein Beispiel an Oskar Lafontaine!" - großer Tumult entstand im Landtag!
Sie wies auf das Beispiel der Stahlstiftung hin, als Beispiel der Überbrückung in dieser Situation. Sie meinte, diese Resolution bringe nichts.

Mitschrift S. Schäfer


Und sie fügte noch hinzu, dass der richtige Platz des Ministerpräsidenten in dieser Situation draußen bei den Bergleuten sei. Kann man die Linke wirklich noch ernst nehmen ?
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Re: DEMO AM LANDTAG - 5.3.2008

Beitragvon Tina » Mi, 05.03.2008 13:22

http://www.tagesspiegel.de/politik/deut ... 22,2488804
Schade finde ich nur, dass in den diversen Zeitungemeldungen nicht EINMAL erwähnt wird, wie viele Versuche die DSK / RAG hier schon durchgeführt hat, um einen bebenfreien Abbau zu gewährleisten :x
Ansonsten: DANKE für die guten Recherchen!!!
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Re: DEMO AM LANDTAG - 5.3.2008

Beitragvon kaeferfreund » Mi, 05.03.2008 14:56

Wer heute als Bergbaubetroffener nicht gesehen hat, wo die Linke=Mauermörderpartei steht, dem ist nicht zu helfen:
Der selbsternannte "Messias des Saarlandes" in der ersten Reihe der Bergleute und
eine Abgeordnete Spaniol, die immer noch von einer "Kohlestiftung" redet , obwohl die Bergleute damit ihre APG verlieren.
Diese Rattenfänger wollen nur Wählerstimmen fangen, ohne für irgendetwas die Verantwortung zu übernehmen!!!
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Re: DEMO AM LANDTAG - 5.3.2008

Beitragvon Wackelkandidat » Mi, 05.03.2008 17:05

Nachdem die Würfel wohl mehr oder weniger gefallen sind, der Fairness halber nun die "ganze fotografische Wahrheit" aus meiner Sicht. Konnte leider nicht direkt vor Ort sein, da ich quasi zeitgleich gegen eine andere Betriebsschließung ankämpfte ... :cry:

Der Landtag gegen 9:15 Uhr:

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Re: DEMO AM LANDTAG - 5.3.2008

Beitragvon Joerg » Mi, 05.03.2008 22:23

Mal ehrlich: Hat denn irgendeiner vom Oskar aus Pachten, äh vom Oberlimberg, denn irgendwas anderes erwartet....???

Vielleicht hat er schon geplant, im Falle eines hoffentlichen fixen Abbaustopps wieder die Autobahnen zu blocken.

Abwarten, was er demnächst zum Besten gibt...

Was aber die Barbara Spaniol da macht, verstehe wer will, aber so was konnte man in der Form nicht erwarten!!!

So oder so ähnlich hat sich doch die DSK bzgl. des Bebens bzw. der Stärke des Bebens geäussert.


Keine weiteren Fragen?????
Bergbauerdbeben-Gegner und Schachtdeckel-Fan
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Re: DEMO AM LANDTAG - 5.3.2008

Beitragvon WSchaefer » Do, 06.03.2008 2:36

Hier der Link zum SR
Radio- und Fernsehbericht zur Landtagssitzung und Demonstration am 05.03.2008:

http://www.sr-online.de/nachrichten/740/747103.html
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