FDP

Politische Hintergründe, Aussagen, Anfragen, ... zum Thema Bergbau und Kohleabbau. Alles was sich Parteien oder Funktionsträgern zuordnen lässt.

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Re: FDP

Beitragvon heimatlos » Mi, 03.03.2010 23:02

@ Joerg!

Du sprichst aus, was ganz viele denken und diese "Geschichte Ostermann“ wird immer mehr zu einem Politik-Schauspiel.
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Re: FDP

Beitragvon merlin » Do, 04.03.2010 12:37

Aus der SZ von Heute...:

368 000 Euro
von Ostermann
allein für FDP

Unternehmer veröffentlicht Liste
seiner Spenden an Saar-Parteien

Der FDP-Politiker Hartmut
Ostermann hat saarländischen
Parteien seit dem Jahr
2000 über seine Firmen eine
halbe Million Euro gespendet.
Die Grünen erhielten insgesamt
57 000 Euro.

Saarbrücken.
Die Victor’s-Unternehmensgruppe
des Saarbrücker
FDP-Politikers
Hartmut Ostermann
hat nach monatelanger
Diskussion über
angeblichen Einfluss
auf die Regierungsbildung
ihre Spenden an
saarländische Parteien offengelegt.
Demnach flossen in
den vergangenen zehn Jahren
368 800 Euro an die Liberalen.
Die Grünen erhielten
57 000 Euro, die CDU 44 515
Euro und die SPD 30 000 Euro.
Die Linke ging leer aus.

Über Victor’s-Spenden an
die Grünen im Wahljahr
2009 hatte die SZ am Dienstag
exklusiv berichtet. Danach
überwies das Unternehmen
wenige Wochen vor der
Landtagswahl 38 000 Euro
an die Partei. Weitere 9500
Euro flossen nach SZ-Informationen
ebenfalls im Superwahljahr
2009, der gleiche
Betrag bereits im Jahr 2008.
SPD und Linke werfen
Ostermann vor, sich mit
Spenden an die Grünen die
Jamaika-Koalition „erkauft“
zu haben. Ostermann, Chef
des FDP-Kreisverbandes
Saarbrücken, hatte an den
Verhandlungen zur Bildung
der Regierung selbst teilgenommen
und gehört dem Koalitionsausschuss
an. Mit der
Frage, ob der Unternehmer
mit Geld Einfluss auf die Regierungsbildung
genommen
hat und diese mit der
Einstellung von fünf
Steuerverfahren gegen
Ostermann in Zusammenhang
steht,
wird sich ein Landtags-
Untersuchungssausschuss
beschäftigen.
Die Victor’s-Unternehmensgruppe
verteidigte gestern ihre
Spenden. Diese seien
„ohne jegliche Bedingungen“
gewährt worden, hieß es
in einer Mitteilung. Zugleich
wies sie „ausdrücklich“ den
Vorwurf der Einflussnahme
auf die Regierungsbildung
zurück. Wie FDP-Schatzmeister
Horst Hinschberger
der SZ sagte, haben die Saar-
Liberalen seit 2000 rund 1,67
Millionen an Spenden eingeworben.
Das relativiere die
Bedeutung der Ostermann-
Spenden.
Der Generalsekretär der
SPD, Reinhold Jost, forderte
Grünen-Chef Hubert Ulrich
gestern auf zu erklären, „wie
frei seine politischen Entscheidungen
im Wahljahr
wirklich waren“. Linken-
Fraktionschef Oskar Lafontaine
sagte: „CDU, FDP und
Grüne haben das Saarland zu
einer Bananenrepublik gemacht.“
Lieber Gott… gib mir die Weisheit
einige Menschen zu verstehen,
die Geduld sie zu ertragen,
die Güte ihnen zu verzeihen,
aber bitte gib mir keine Kraft…
denn wenn ich Kraft habe,
haue ich ihnen aufs Maul



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Re: FDP

Beitragvon Joerg » Mi, 16.06.2010 11:17

Hallo,

weiss irgendjemand was darüber, ob der Ostermann mit seiner einstweiligen Verfügung druchgekommen ist???

Leider ist zu vermuten, dass mal wieder der grosse Teppich angehoben wird, um was weg zu kehren....
:twisted: :twisted: :twisted:

Saarland = Schilda = Korruppia!


siehe auch alles zum Thema FCS !!!!
Bergbauerdbeben-Gegner und Schachtdeckel-Fan
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FDP - UMFALLERPARTEI!

Beitragvon doembes » Mi, 16.03.2011 18:39

114 SAARTEXT Mi.16.03 18:49:28
NACHRICHTEN
Saarbrücken

Ostermann will Kohle-Aus überdenken

Der FDP-Politiker Ostermann, der auch im Jamaika-Koalitionsausschuss sitzt,
hat sich dafür ausgesprochen, das beschlossene Ende des Steinkohlebergbaus
in Deutschland zu überdenken.

Anlass sind für ihn die Konsequenzen, die Deutschland aus der Atomkatastrophe
in Japan zieht. Ostermann sagte, er habe nie verstanden, weshalb auf eine ei-
gene Energiereserve verzichtet werde.

Sein Vorschlag ist, zumindest einen Referenzbergbau in Deutschland aufrecht
zu erhalten. Auch FDP-Generalsekretär Lindner hat den Bau neuer Kohlekraft-
werke nicht mehr ausgeschlossen.


FDP = UMFALLERPARTEI

Ich glaube dieser Steueracrobat Ostermann hat Tinte gesoffen!

Kennt er die Wahlergebnisse der FDP bei der letzten Landtagswahl im Bergbaugebiet?

DAS IST UNGLAUBLICH!
- Der soll sich um seine PRO SENIORE kümmern, dann hat er genug zu tun!
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Re: FDP - UMFALLERPARTEI!

Beitragvon elmarneu » Mi, 16.03.2011 20:48

[quote="doembes"] 114 SAARTEXT Mi.16.03 18:49:28
NACHRICHTEN
Saarbrücken

Ostermann will Kohle-Aus überdenken

Der FDP-Politiker Ostermann, der auch im Jamaika-Koalitionsausschuss sitzt,
hat sich dafür ausgesprochen, das beschlossene Ende des Steinkohlebergbaus
in Deutschland zu überdenken.

Anlass sind für ihn die Konsequenzen, die Deutschland aus der Atomkatastrophe
in Japan zieht. Ostermann sagte, er habe nie verstanden, weshalb auf eine ei-
gene Energiereserve verzichtet werde.

Sein Vorschlag ist, zumindest einen Referenzbergbau in Deutschland aufrecht
zu erhalten. Auch FDP-Generalsekretär Lindner hat den Bau neuer Kohlekraft-
werke nicht mehr ausgeschlossen.


FDP = UMFALLERPARTEI

Ich glaube dieser Steueracrobat Ostermann hat Tinte gesoffen!

Kennt er die Wahlergebnisse der FDP bei der letzten Landtagswahl im Bergbaugebiet?

DAS IST UNGLAUBLICH!
- Der soll sich um seine PRO SENIORE kümmern, dann hat er genug zu tun!
[/quot

Merkst du nich Dömbes ,Er hat euch nur benutzt!!!! Gruß:Elmar
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Re: FDP

Beitragvon domi85 » Mi, 16.03.2011 23:16

bevor hier aufgrund der heute von Herrn Ostermann getötigten Aussagen pauschal auf die FDP Saar geschlossen wird:

sowohl die Landtagsfraktion in Persona des Lebacher Abgeordneten Christoph Kühn als auch Dieter Heim (als bergbaupolitischer Sprecher der FDP Saar) und meine Person (in Funktion (stellv. Landesvorsitzender der Jungen Liberalen Saar) haben diese Forderung von Herrn Ostermann umgehend in Form von Pressemitteilungen zurückgewiesen!

Es handelt sich hierbei um eine persönliche Meinung der betreffenden Person, die jedoch in keinster Weise für die Haltung der FDP Saar steht.
Wir stehen weiterhin zum beschlossenen Ausstieg aus dem Kohlebergbau an der Saar bis spätestens 2012!

Hierzu die Links zu den angesprochenen PMs von Dieter Heim und Christoph Kühn:

http://www.fdpsaar.de/artikel/FDP-Saar_ ... nken.phtml
http://www.fdp-fraktion-liberal.de/inde ... -saar.html
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Re: FDP

Beitragvon Manfred_Reiter » Do, 17.03.2011 8:09

Lieber Domi85,

domi85 hat geschrieben:bevor hier aufgrund der heute von Herrn Ostermann getötigten Aussagen pauschal auf die FDP Saar geschlossen wird:


von pauschal schließen kann hier wohl nicht die Rede sein.

1. Dank an Christoph Kühn und Dieter Heim für die klaren Aussagen.

ABER
2. Wer ist denn Ostermann?

- Das ist ja wohl nicht irgendwer im Gefüge der FDP-Saar? - Der sitzt im Koaltionsausschuss! - Oder irre ich?
- Warum macht Ostermann OHNE NOT diese Aussagen? - Blöd ist der ja wohl nicht ganz! - oder?

Also gestatte mir, dass mir und den Bergbaubetroffenen doch einige Fragen und Zweifel bleiben!

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Re: FDP

Beitragvon domi85 » Do, 17.03.2011 21:32

Lieber Manfred,
sorry, dass ich jetzt erst antworte, war heute noch an der Uni unterwegs...

genau die gleiche Frage, weshalb er dies jetzt ohne Not tut, frage ich mich auch... und ich bin mir sicher bzw. weiß es auch von einigen, dass ich hiermit beileibe nicht der einzige bin. Jedenfalls mit der FDP / den JuLis im Landkreis Saarlouis (bei den JuLis kann ich hier auch für den gesamten Landesverband sprechen... und immerhin ist unser Landesvorsitzender gleichzeitig der stellv. Landesvorsitzende der FDP Saar) war diese Aussage nicht abgesprochen. Wir erfuhren hiervon auch erst aus der Presse, wohl genauso wie ihr...
Und für diese Aussage muss ich mich bei euch auch höflichst entschuldigen!
Wie wir (Chr. Kühn, Dieter Heim & ich) in unseren jeweiligen Pressemitteilungen geschrieben haben, stehen wir nach wie vor zum beschlossenen Ausstieg aus dem Kohleabbau an der Saar.
Natürlich ist Herr Ostermann nicht irgendjemand in der FDP.. das macht es auch für uns selbst noch schlimmer... :-/
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Re: FDP

Beitragvon WSchaefer » Do, 17.03.2011 22:38

Auch wir waren empört über die Aussagen Ostermanns. Die Partei sollte sich hier mal einig werden! Der Wähler fühlt sich hier völlig verschaukelt und die FDP macht sich (wieder einmal) unglaubwürdig.
Wir hoffen, dass die Partei zu dem steht, was Christoph Kühn und Dieter Heim schreiben:

„Die FDP-Landtagsfraktion steht zum beschlossenen Ausstieg aus dem Kohlebergbau an der Saar. Das Ende des Bergbaus im Saarland war richtig. Wir haben ihn aus gutem Grund auslaufen lassen. Vom Bergbau hat das Saarland enorm profitiert, keine Frage, aber unter ihm haben auch viele Bürger gelitten und leiden zum Teil noch. Immer wieder kam es zu Grubenbeben, das schwerste am 23. Februar 2008 mit einer Stärke von 4,0 auf der Richterskala. Allein dieses Beben verursachte Schäden an rund 250 Gebäuden. Solche Schreckensszenarien wollen wir den Saarländern nie wieder zumuten! Aufgabe der Politik ist es auch, Gefahr für Leib und Leben unter allen Umständen abzuwenden. Gleiches wollen wir auch mit dem Ausstieg aus der Atomenergie erreichen: Gefahr für Leib und Leben der Bürger abwenden! Atomenergie darf nur eine sehr kurze Brücke hin zu den regenerativen Energien sein – auch das haben wir immer gesagt..."
http://www.fdp-fraktion-liberal.de/inde ... -saar.html

"Der bergbaupolitische Sprecher der FDP Dieter Heim fordert, entgegen den Aeußerungen von Politikern verschiedener Parteien, dass an diesem Ausstieg nicht mehr gerüttelt wird, wie dies auch im Koalitionsvertrag festgelegt worden ist.
Diese Lösung wurde notwendig, weil der Kohleabbau im westlichen Saarland für die Menschen gefährlich und die Erdbeben für die betroffene Bevölkerung unerträglich waren. Aus diesem Grunde darf eine Wiederaufnahme des Kohleabbaus im Saarland nach 2012 nicht mehr erfolgen."
http://www.fdpsaar.de/artikel/FDP-Saar_ ... nken.phtml
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Re: FDP

Beitragvon domi85 » Do, 17.03.2011 23:20

die FDP Saar wird sich am kommenden Samstag intern zu einem Kongress treffen, in welchem wir unsere energiepolitischen Vorstellungen nach der Situation in Japan erörtern werden. Der Ausstieg aus dem Kohlebergbau wird jedoch nicht zur Disposition stehen! Es gibt auch noch andere Alternativen..
Leider kann ich selbst aufgrund eines anderen Termines nicht teilnehmen, werde eure mehr als verständliche Kritik an den Äußerungen von manchen Personen aus unseren eigenen Reihen jedoch morgen weitergeben!

Hier unser Artikel der JuLis Saarlouis, in dem wir uns eindeutig gegen die Forderungen richten:

http://www.wochenspiegelonline.de/conte ... issance%2F
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Re: FDP

Beitragvon T.G. » Fr, 18.03.2011 0:23

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Re: FDP

Beitragvon BergmannsSohn » So, 27.03.2011 19:43

SZ vom ----- M O N T A G, 2 1 . MÄ R Z 2 0 1 1
Seite 4 Leserbriefe
da habe ich folgende gefunden:

Unheilige Allianz für
den Bergbau schockt
Zum Artikel „Ruf nach Rückkehr
zur Kohle wird lauter“ (17. März)
und zu anderen SZ-Beiträgen
Rauft sich im Saarland eine
neue aberwitzige Amigo-Solidar-
gemeinschaft pro Kohle zusam-
men? Der FDP-Krösus Hartmut
Ostermann und Linkenchef Rolf
Linsler fordern unisono eine
neue Zukunft für die Kohle an
der Saar. Linsler spricht gar von
einem „leichten Beben“, das die
Landesregierung 2008 unver-
ständlicherweise zum Anlass ge-
nommen habe, den Bergbau
hierzulande zu beenden. Auf
neun Millionen Euro beziffert
die RAG schon 2009 die Ge-
samtschäden, fast eine halbe
Million Euro allein an der Saar-
wellinger Kirche. Sind 7700
Schadensmeldungen nicht Be-
weis genug, wie viel Ärger, Frust
und Leid der unrentable Kohle-
abbau über diese Region ge-
bracht hat? Das Kraftwerk Ens-
dorf hat längst auf Importkohle
umgerüstet. Wohin also mit der
minderwertigen saarländischen
Kohle? Wer soll neue Bergwerke
finanzieren? Vielleicht öffnet
Herr Ostermann ja mal wieder
seine „berühmte“ Schatulle.

##################### doch dann die antwort von herrn Alfred Schön,
Mitarbeiter der
Saarbrücker
Zeitung, meint dazu:

Sehr geehrter Herr L....,
bei allem Verständnis für die
Sorgen von Bergbau-Betroffenen
fordert die Mega- und Multi-Ka-
tastrophe in Japan von uns ein
hohes Maß an Nüchternheit bei
der Einordnung von Risiken jeg-
licher Energienutzung. Ohne
Zweifel stehen die Folgen einer
möglichen radioaktiven Ver-
strahlung da ganz oben. Mir
sträubt sich fast die Feder, selbst
gravierende Erderschütterungen
in Bergbauregionen weiter „Erd-
beben“ zu nennen. Und Belästi-
gungen durch Geräusche oder
Schlagschatten von Windrädern
sollten wir nicht gegen Lebens-
gefahren durch Katastrophen in
Kernkraftwerken ausspielen.

ich sage dazu: lieber herr A.S.
als ich ihren text gelesen habe, ist mir die feder gebrochen. sie, lieber herr A.S. haben nicht diese erdbeben, zerstörung ihres eigentums, seelische belastung und anschließend wenig bis keine regulierung mitgemacht. dies alles geschah durch von menschenhand gemachte erdbeben. wer dies nicht erlebt hat, darf sich nicht anmaßen, das alles herunter zu spielen.
seien sie froh, dies alles nicht erlebt zu haben.

mfg bergmannssohn
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Re: FDP

Beitragvon elmarneu » Mi, 06.04.2011 20:47

Lieber Bergmannssohn?
Alles strahlt und blüht im Saarland ,so auch Ideen zur wiederbelebung der Steinkohle.
Saarwellingen ,Bilsdorf ,Nalbach und weitere durch das ERDBEBEN und den anschliessenden Zunami geschädigten Ortschaften erfreuen sich bester Gesundheit.Liegt es vieleicht doch an den Zahlungen der RAG?
Wie auch immer ,es wird spannend wie die Energiewende ausgeht,hoffe das eure Fantasie nicht ausstirbt und weiterhin Beben und Erschütterungen wahrnimmt.

Gruß:ELMAR
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Re: FDP

Beitragvon WSchaefer » Do, 07.04.2011 21:59

elmarneu hat geschrieben:Lieber Bergmannssohn?
Alles strahlt und blüht im Saarland ,so auch Ideen zur wiederbelebung der Steinkohle.
Saarwellingen ,Bilsdorf ,Nalbach und weitere durch das ERDBEBEN und den anschliessenden Zunami geschädigten Ortschaften erfreuen sich bester Gesundheit.Liegt es vieleicht doch an den Zahlungen der RAG?
Wie auch immer ,es wird spannend wie die Energiewende ausgeht,hoffe das eure Fantasie nicht ausstirbt und weiterhin Beben und Erschütterungen wahrnimmt.

Gruß:ELMAR


Elmar,
Hast Du es immer noch nötig, so zynisch und unverschämt zu sein und im Forum der Bergbaubetroffenen Deine extreme (Bergmanns-)Sicht darzustellen? Wie groß muss Dein Hass sein, dass Du es immer wieder brauchst, die Bergbaubetroffenen als Fantasten und Geldgeier darzustellen?
Es hätten sicherlich nicht so viele Menschen demonstriert und sich auf unterschiedliche Weise bei RAG, Polizei und Politik beschwert, wenn es hier im Kohleabbaugebiet nicht gebebt hätte und täglich neue Schäden an Häusern entstanden wären. Wenn Dir das passiert wäre, hättest Du das sicher auch nicht so toll gefunden, wie ich von einigen Bergmanns-Familien aus dem Abbaugebiet weiß. Aber scheinbar bist Du kein Mensch, der es schafft, sich in andere Menschen hineinzuversetzen. Du denkst nur an Dich, Deine Arbeit, Deine Kohle, Deine Rente und dass bei Dir alles so bleiben soll, wie es vor dem schweren Beben 2008 war.
Bei vielen Saarwellingern, Bilsdorfern und Nalbachern ist es seitdem nicht mehr so, wie es früher war. Und viele mussten lange auf die Entschädigungen der RAG warten (oder warten immer noch) und konnten von den Zahlungen lange nicht die gesamte Schadensbeseitigung bezahlen. Außerdem bedeutete es für viele Bürger im Bergbaugebiet Baustellen, die ohne den Kohleabbau nicht entstanden wären. Auch gesundheitliche Folgen traten auf, ob Du dies glauben willst oder nicht. Jemand der die bergbaubedingten Erdbeben nicht am eigenen Leib erlebt hat, sollte sich mit seinen Kommentaren zurückhalten!

S. und W. Schäfer
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Re: FDP

Beitragvon BergmannsSohn » Fr, 08.04.2011 8:30

elmarneu hat geschrieben:Lieber Bergmannssohn?
Alles strahlt und blüht im Saarland ,so auch Ideen zur wiederbelebung der Steinkohle.
Saarwellingen ,Bilsdorf ,Nalbach und weitere durch das ERDBEBEN und den anschliessenden Zunami geschädigten Ortschaften erfreuen sich bester Gesundheit.Liegt es vieleicht doch an den Zahlungen der RAG?
Wie auch immer ,es wird spannend wie die Energiewende ausgeht,hoffe das eure Fantasie nicht ausstirbt und weiterhin Beben und Erschütterungen wahrnimmt.

Gruß:ELMAR


ich erspare mir jeden weiteren kommentar, kapierst es eh nicht.....
Hört endlich auf!
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