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FRIEDHOFF: Sachverständige bestätigen FDP-Entscheidung zum Ausstieg aus dem Subventionsbergbau

Pressemitteilung vom 22.10.2007
Thema: Wirtschaftspolitik Technologie
BERLIN. Zur heutigen Expertenanhörung im Ausschuss für Wirtschaft und Technologie des Deutschen Bundestages erklärt der kohlepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Paul K. FRIEDHOFF:

Es ist richtig, den subventionierten Bergbau zu beenden. Was die FDP seit rund 25 Jahren fordert, wurde heute von der großen Mehrheit der Experten in der Anhörung des Wirtschaftsausschusses bestätigt.

Die Mehrzahl der Experten war sich darin einig, dass die hohe Subventionierung von nicht wettbewerbsfähigen Arbeitsplätzen unvernünftig sei; hingegen solle in die Schaffung zukunftsfähiger Beschäftigung investiert werden.

Sozialverträglichkeit kann nicht bedeuten, einfach bis zum Jahr 2018 abzuwarten, bis der letzte Bergmann in den Bezug von Anpassungsgeld verabschiedet wird. Stattdessen müssen Mittel aus frei werdenden Subventionen statt in die Aufrechterhaltung der Kohle-"Kulisse" in Infrastrukturprojekte und in die Weiterqualifizierung ehemaliger Bergleute fließen.

Die unabhängigen Experten stimmten erneut darin überein, dass deutsche Steinkohle auf absehbare Zeit nicht konkurrenzfähig abgebaut werden kann.