Wichtige Stadtratssitzung in Dillingen

[WalterN]

Hallo Leute,

am Donnerstag, den 22. November 2007, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses in Dillingen/Saar eine Sitzung des Stadtrates statt. Vor Eintritt in die Tagesordnung ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen.

Tagesordnung Öffentliche Sitzung

1) Auswirkungen der bergbaubedingten Erschütterungen durch den Abbau in der Primsmulde auf die Stadt Dillingen/Saar und ihre Bevölkerung

hier: Beschlussfassung einer Resolution

Unsere IGB Dillingen hat den Dillinger Stadtrat gebeten, über eine Resolution abzustimmen, die die Landesregierung auffordert, einen sofortigen Abbaustopp in der Primsmulde Süd umzusetzen und anzuordnen. Unsere IGB bittet um rege Teilnahme der Bevölkerung an dieser Sitzung.

[hansinator1]

Na dann, auf nach Dillingen, wußte Donnerstag Abend eh nicht was ich treiben soll!
Wir nehmen was wir kriegen können. ODER???

Unser Saarwellinger "Bürger"Meister könnte sich da gerne eine Scheibe abschneiden. Außer reden nix gewesen.
LG: HansiNator1

[WalterN]

Hallo hansinator,

Na dann, auf nach Dillingen, wußte Donnerstag Abend eh nicht was ich treiben soll!

es wäre sehr wichtig, dass sich in dieser öffentlichen Einwohner-Fragestunde sehr viele Bürger zu Wort melden würden und der Dillinger Stadtrat unsere Resolution positiv verabschieden würde ... . Es wäre ein deutliches Zeichen nach dem Beschluß einer solchen Resolution in Schmelz und Saarwellingen, wenn jetzt auch die Stadt Dillingen die Landesregierung auffordern würde, den Kohleabbau einzustellen.

[WalterN]

Wichtiger Nachtrag:

Unser Antrag auf Abstimmung einer Resolution zum Abbaustopp gehört formel nicht zur Tagesordnung. Die CDU im Dillinger Stadtrat hat einen eigenen Antrag auf eine Resolution gestellt, wobei die DSK aufgefordert werden soll, ein Ausstiegsdatum zu nennen. Somit wurde bis heute auf unseren Antrag von Seiten der Stadt Dillingen keine Antwort erteilt oder berücksichtigt - im eigentlichen Sinne ein Skandal. Wir werden in dieser Sitzung Druck machen, er kann icht sein das eine Bürgerinitiative nach 5 Wochen einer schriftlichen Beantragung keine Antwort erhält und man selbst eine Resolution bastelt, die uns nichts bringt. Es muß heißen "Abbaustopp" - nichts mehr anderes.

Bitte liebe Dillinger und Dieffler Bürger kommt am Donnerstag um 18 Uhr ins Dillinger Rathaus zur Sitzung und zeigt Euren Unmut und Protest.

[doembes]

ich glaube ich komme auch

dömbes

[WalterN]

Hallo Leute,

nach Rücksprache mit dem Stadtoberhaupt, wurde die Frage nach "Warum wurde unser Antrag vom 16. Oktober 2007 (Antrag einer Resolution zum sofortigen Kohlestopp) bis heute immer noch nicht beantwortet", wurde auch heute per Telefon diese Frage nicht beantwortet.

Die IGB Dillingen wird morgen der Saarbrücker Zeitung eine Kopie unseres Antrages einer Resolution zu kommen lassen, dass klar gestellt wird,

1. Anfragen und Anträge von Bürgern/Bürgerinitiativen bei der Stadtverwaltung Dillingen nicht alle beantwortet werden (unser Antrag hat einen Eingangsstempel der Stadtverwaltung vom 16. Oktober 2007), Ängste und Nöte der Bürger in Dillingen nicht ernst genommen werden.

2. Eine CDU Stadtratsfraktion Dillingen Wochen später eine eigene Resolution formuliert und zur Abstimmung in den Stadtrat bringt

3. Hier der Bürgerschaft klar gemacht werden muss, wie die Dinge richtig liegen ...

Deshalb kommt morgen nach Dillingen um 18 Uhr zur Stadtratssitzung ins Rathaus

[WalterN]

Hallo Leute,

Wichtiges Ergbenis der Dillinger Stadtratssitzung

die Irritationen um eine Antwort bezüglich unseres Antrages zu einer Resolution gegen den Kohleabbau, wurden heute Mittag mit einem persönlichen Gespräch mit Bürgermeister Berg ausgeräumt. So konnte unsere IGB heute Abend im Dillinger Stadtrat auch ihren Resolutionsantrag vorbringen und begründen. Die Dillinger Stadtratsfraktion der CDU und SPD hatten im Anschluß ihre Resolutionen vorgetragen. Nach einer Aussprache und Diskussion konnte man sich im Einklang aller Fraktionen im Stadtrat auf die Formulierung der CDU einigen und diese wurde im Anschluß auch einstimmig verabschiedet.

Die Resolution der CDU hatte inhaltlich fast deckungsgleich gleiche Punkte und Forderungen unserer IGB, von daher begrüßt die IGB Dillingen ausdrücklich die vom Stadtrat beschlossene Resolution.

Genaue Inhalte sind in den nächsten Tagen in der Presse zu finden. Da sich am heutigen Abend noch einige kleine Änderungen in der Formulierung ergaben, möchte ich der Berichterstattung der Presse nicht vorgreifen, aber hier wurde ein deutliches Signal aus Dillingen gesetzt, sich nach Lebach und Saarwellingen für eine Resolution gegen die starken Beben auszusprechen.

Somit ein weiteres wichtiges Signal nun auch aus Dillingen, der den Kohleabbau verurteilt und Maßnahmen fordert ...

Herzlichen Dank an Peter Lehnert und Walter Hörster für ihre Teilnahme, an dieser wichtigen Sitzung.

Super und vielen Dank an die gekommen waren ...