Nachrichten von SR-Online und Videotext / Presseberichte

[Mogelnix]

Quelle: http://www.taz.de/1/politik/deutschland ... 7384f2986b

25.04.2008

Rot-rote Hoffnungen im Saarland
Ostdeutsche Verhältnisse

Eine Umfrage sagt dem Saarland 2009 einen Machtwechsel voraus: Rot-Rot läge demnach vor der CDU. Grüne und FPD kämen gar nicht ins Parlament. VON KLAUS-PETER KLINGELSCHMITT

SAARBRÃœCKEN taz Ostdeutsche Verhältnisse ausgerechnet ganz im Westen der Republik? Dem Saarland jedenfalls prophezeien die Demoskopen für die Legislaturperiode nach der Landtagswahl 2009 ein Dreiparteiensystem, wie es sich vielfach in den neuen Bundesländern etabliert hat.

Demnach würde die CDU auf 43 Prozent der Stimmen kommen (-4,5), für die SPD würden sich 26 Prozent (-4,8) der Wähler entscheiden, und die erstmals antretende Linke bekäme 19 Prozent. Die Grünen und die FDP wären nicht mehr im Landtag vertreten. Das jedenfalls vermeldete die Saarbrücker Zeitung und berief sich dabei auf eine angeblich von der Landesregierung unter Ministerpräsident Peter Müller (CDU) in Auftrag gegebene Umfrage, von der jetzt auch die oppositionelle SPD immerhin schon gehört haben will.

Die neue Erhebung nämlich wird von der Landesregierung unter Verschluss gehalten. Auf Nachfrage der taz wollte der saarländische Umweltminister Stefan Mörsdorf (CDU) die genannten Zahlen weder bestätigen noch dementieren. Und auch nicht, dass der Auftraggeber der Studie die Landesregierung gewesen sei.

Nur die Existenz der Umfrage räumt der Umweltminister ein, der die Landesregierung in dieser Woche als Sprecher vertritt. Stellung nimmt Mörsdorf dann aber zum überraschenden Ministerwechsel an der Saar. Ausgerechnet der profilierte Superminister für Justiz, Arbeit, Gesundheit und Soziales, Josef Hecken (CDU), scheidet aus dem Kabinett Müller aus und wird Präsident des Bundesversicherungsamtes in Bonn - angeblich auf Wunsch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Als Nachfolger präsentierte Müller dann den Juristen und Unionisten Gerhard Vigener (61), der an der privaten Fachhochschule SRH in Heidelberg Sozialhilferecht und Kinder- und Jugendhilferecht lehrt und einige Jahre lang dem Landeswohlfahrtsverband Baden-Württemberg vorstand. Der Wechsel von Hecken nach Bonn habe nichts mit der ominösen Umfrage zu tun, nach der die Union ihre absolute Mehrheit im Landtag verlieren würde, versichert Mörsdorf. Hecken sei erst nach langem Zögern "aus Loyalitätsgründen" dem Ruf der Kanzlerin gefolgt.

Und Mörsdorf weist auch Mutmaßungen aus den Reihen der Oppositionsparteien zurück, dass die Personaldecke bei der CDU an der Saar sehr dünn sein müsse, wenn Müller jetzt schon einen landespolitisch völlig unerfahrenen Hochschullehrer aus Baden-Württemberg in sein Kabinett hole. "Im Saarland haben wir immer sehr gute Erfahrungen mit Quereinsteigern gemacht", sagt Mörsdorf. Er selbst sei schließlich vor seiner Berufung zum Umweltminister Vorsitzender eines großen Umweltschutzverbandes gewesen.

"Die Matrosen verlassen das sinkende Schiff", sagt dagegen SPD-Chef Heiko Maas. Hecken habe das Weite gesucht, weil er das Ende der Ära Müller kommen sehe.

Die Umfrage jedenfalls sieht Rot-Rot vorne, sollten sich SPD und Linke nach der Wahl tatsächlich zu einer Koalition zusammenraufen. Die Linke ist dazu bereit; die SPD nur dann, wenn sie stark genug wird, um den Ministerpräsidenten zu stellen. Denn eines will Maas ganz bestimmt nicht werden: Vize unter einem Ministerpräsidenten Oskar Lafontaine sein.

Die Linke dagegen glaubt noch an den Sieg über die SPD und verweist auf ihre Zuwachsraten bei allen Umfragen der Vergangenheit und den dauernden Zuwachs an Mitgliedern, unter denen auch Ãœberläufer von SPD und Grünen sind.

Vor allem die Grünen an der Saar, die in der Umfrage bei 3 Prozent liegen, gehen schweren Zeiten entgegen. Nach dem Wechsel der Landtagsabgeordneten Barbara Spaniol zur Linken gibt nun ausschließlich der Partei- und Landtagsfraktionschef Hubert Ulrich den Ton an.

Nach übereinstimmenden Zeugenaussagen soll denn auch die letzte Landesversammlung der Grünen am vergangenen Sonnabend "die langweiligste aller Zeiten" gewesen sein. Niemand mehr habe es gewagt, Ulrich zu widersprechen. Der Grünenchef hat unterdessen Klage eingereicht - wegen der Weitergabe von Ermittlungsakten an die Presse, in denen es um ein Strafverfahren gegen seine Töchter geht.

[WSchaefer]

Aus der Saarbrücker Zeitung von heute (Allgemeiner Teil, Seite A :

"Tabillion für Saar-Bergbau über 2012 hinaus
Saarbrücken/Berlin. Der saarländische SPD-Bundestagsabgeordnete Rainer Tabillion fordert, Bergbau über 2012 hinaus fortzusetzen. Eine SPD-geführte Landesregierung werde dies ermöglichen. Das Saarland könne mittelfristig mit seinen ergiebigen Kohlevorräten zu einem der reichsten Bundesländer werden.
Angesichts der Welt-Energiepreise werde der Wert saarländischer Lagerstätten unterschätzt. Grundlage müsse eine Bergbauplanung sein, die alle ergiebigen
Bereiche der Lagerstätten umfasst und dem Kriterium "Sicherheit über Tage" entspricht."

[WSchaefer]

Und hier ein Kommentar von Mathias Winters in der heutigen Saarbrücker Zeitung, allerdings mal wieder nur im Saarlouiser Teil!

"Ich Gratuliere Allen Besonnenen
Wenn wir es einigermaßen faktisch beleuchten wollen, ist die Lage so: Rund ein Drittel der Bergleute arbeitet wieder, während ihre Kollegen als Kurzarbeiter
über die Runden kommen müssen. Bergbau im Saarland findet statt. Auswirkungen auf die Energiewirtschaft und Lasten für die Zulieferer sind nicht exakt zu
bewerten. Ebenso wenig genau lässt sich die Auswirkung von leichten Erderschütterungen durch den Abbau im Flöz Grangeleisen erfassen. Es gibt Menschen, die diese Bewegungen der Erde spüren und darunter leiden. Aber mit den starken Grubenbeben, die der Abbau in der Primsmulde ausgelöst hat, wird das nicht
verglichen. Eigentlich sind das Voraussetzungen für eine Beruhigung der Szene. Wozu also die andere Seite angehen? Unnötig war der Auftritt von IGBCE- Jugendlichen bei einer Mahnwache der Bergbaubetroffenen. Und mehr noch als dies, nämlich äußerst unfair ist, was sich die laut Impressum "Vertrauensleute des Bergwerk Saar" haben im Internet einfallen lassen. Ihre Adresse http://www.IGABSaar.de buchstabieren sie als "Ich Glaube An Bergbau im Saarland". Natürlich sagen sie gleich auf der Startseite, dass sie nicht mit der ursprünglichen Igab (Interessengemeinschaft zur Abwendung von Bergschäden) – deren Internetadresse lautet: http://www.IGAB-Saar.de – verwechselt werden wollen. Wer´s glaubt! Wer nicht verwechselt werden will, macht sich unverwechselbar und grenzt sich durch mehr ab als durch ein "-". Wie schön wäre es, wenn ich die Abkürzung ganz anders ausbuchstabieren dürfte:
"Ich Gratuliere Allen Besonnenen." "

Hier wird einmal benannt, wie die Aktionen der IGBCE und des Vertrauenskörpers der Bergleute zu nennen sind:
unnötig und unfair!!!
Ganz unsere Meinung!

S. und W. Schäfer

[merlin]

...endlich mal etwas positives.....

[Freidenker]

Es ist nicht das erste Mal, dass der Leiter der Regionalredaktion West, Mathias Winters, sich "besonnen" gegen den Bergbau ausspricht. Kein Wunder, war er doch in Saarlouis weitaus stärker von den Erdbeben tangiert als die Herren Bernhard Bernading und Lothar Warscheid aus Saarbrücken.

[merlin]

Tja, nur wenn man selber betroffen ist, kann man uns verstehen..........

[WSchaefer]

Ja, und verantwortlich für die Seite A 8 ("Tabillion für Saar-Bergbau über 2012 hinaus") waren die Redakteure:
Lothar Warscheid und Thomas Sponticcia

S. Schäfer

[pks]

Hallo!
Nutzen wir diesen schönen Samstag und sammeln die notwendigen Kräfte, für das was
noch kommt.

Medien
Es ist äusserst erstaunlich und über alle Maßen positiv anzumerken, der Medienwind
dreht sich, zumindest leicht. Die Maskenspiele der Gewerkschaften werden mehr und
mehr enttarnt. Ãœberregional übrigens überhaupt kein Thema mehr. Spiegel, Stern,
Focus, Handelsblatt, Wirtschaftswoche, FTD ... wer dort liest, der staunt nicht schlecht,
wie klar und offen dort gegen diesen Subventionsschwindel geschrieben wird.

Aktuell
Täglich kommen neue Betroffene dazu, während die Basis der IGBCE täglich schrumpft.
Nur, unser Ziel ist noch lange nicht erreicht. Erst wenn alle 50.000 Betroffenen um
ihre Rechte wissen, nur wenn alle diese Menschen wissen und handeln, wenn alle diese
50.000 Menschen ihre Schäden anmelden, wenn alle betroffenen Firmen reagieren, dann
haben wir eine Chance gegen diese Fregatten und den Flugzeugträger. Denn zum
Schluss wird man hier nur noch die "wehenden Anzugfalten der flüchtenden DSK und
IGBCE Verantwortlichen" sehen, die ganz ganz schnell (man nennt diesen Abgang auch:
einen Lafontaine) in der Ferne verschwinden.

Deshalb: Es gibt noch viel zu tun, packen wir sie ein.

Man sieht sich
am Montag
pks

[WSchaefer]

Aus der Saarbrücker Zeitung von heute - leider wieder nur im Saarlouiser Teil, aber immerhin!:

"Bäcker kennen keinen Boykott
Ein übles Gerücht hat sich nicht bestätigen lassen
Wie ein Lauffeuer macht eine Geschichte die Runde: Kinder seien in einer Saarwellinger Bäckerei nicht bedient wurden, weil ihr Vater Bergmann sei. Die SZ hat nachgeforscht, was an dieser Geschichte dran ist. Ergebnis: Wahrscheinlich nichts. Von SZ-Mitarbeiterin Heike TheobaldSaarwellingen. "Stell´ dir vor, die Kinder eines Bergmanns sind in einer Saarwellinger Bäckerei nicht bedient worden!" Diese Geschichte wird seit einigen Wochen hartnäckig weitererzählt.
Ross – betroffene Familie und Reiter – Bäckerei– wurden allerdings nicht genannt. Wie ein Lauffeuer machte dieses Gerücht die Runde, stellte schnell die im
Ort ansässigen Bäckereien unter Generalverdacht. "Wir haben aber keine Hinweise gefunden, wo und wer es gewesen sein soll", erklärte nun Arno Wilhelm vom Betriebsrat des Bergwerks Saar. Je öfter die Geschichte über den Bäcker weitererzählt wurde, desto mehr "Hinweise" kamendazu. Neben der Verweigerung
zu bedienen soll gar ein Schild im Schaufenster gehangen haben, darauf zu lesen: "Wir bedienen keine Bergleute."Mal ist es nur das Schild,das gesehen worden war, dann sind es nicht die Kinder, sondern die Ehefrauen von Bergleuten, die es angeblich getroffen hat. Betriebsrat forscht nach Auch der Betriebsrat des BergwerksSaar hatte von diesem vermeintlichen Vorfall gehört. Betriebsratsmitglieder machten sich auf die Suche nach der Quelle der Erzählungen, wollten
wissen, welcher Bäcker solch üble Politik treibe. "Wir fischen aber selbst im Trüben", erzählt Arno Wilhelm vom Betriebsrat. Bisher wisse niemand, wer der Kumpel war, dessen Kinder es getroffen haben soll. "Wir waren vor Ort und haben Selbstversuche gestartet", sagt Wilhelm. Betriebsratschef Hans-Jürgen
Becker bestätigt das auf Anfrage unserer Zeitung. "Was wir vor Ort lediglich gesehen haben, sind einige Geschäfte,die ein Schild mit dem Logo der Igab (Interessengemeinschaft zur Abwendung von Bergschäden) im Fenster hängen hatten", sagt Becker. Das gehöre jedoch zur Meinungsfreiheit, versichert er, und jeder Geschäftsmann müsse selbst wissen, ob er seine Meinung auf diese Weise offenkundig machen wolle oder nicht.

"So blöd wäre doch keiner"
Saarwellinger Bäcker: Wir schätzen jeden Kunden
Saarwellingen. "Mir ist völlig egal, wer zu mir als Kunde kommt, bei mir werden sie alle bedient." So oder ähnlich lautete die Antwort aller in Frage kommenden Bäckereien in Saarwellingen. Die SZ fragte sie: "Sind bei Ihnen Kinder nicht bedient worden, weil ihr Vater Bergmann ist?" Alle haben sie von diesem Gerücht gehört und sind darüber völlig verärgert, manche sprechen von Geschäftsschädigung. "Das ist eine üble und zugleich blöde Nachrede", sagte
Antje Bambach, Verkaufsleiterin der Mühlenbäckerei Bost. In ihrer Bäckerei würden Angestellte prompt eine Abmahnung bekommen, sollten sie Kunden so behandeln, sagt sie. Dirk Schwagmeier, Inhaber der Bäckerei Linn, glaubt ebenfalls nicht, dass ein Geschäftsmann nur eine gewisse Klientel bedienen würde. "Wer kann sich das denn erlauben?", fragt er. "So blöd wird doch wohl keiner sein, so zu reagieren", meint Bäckereiinhaber Andreas Molitor. Er habe in einer Saarwellinger Apotheke als Kunde zufällig mitbekommen, wie zwei Männer vom Betriebsrat des Bergwerks Saar einen Selbstversuch machten. Bäcker Josef Welling berichtet auch vom Selbstversuch des Bergwerks-Betriebsrates. Bei seiner Angestellten in der Saarwellinger Filiale sei "etwas forsch" nachgefragt worden. Welling verwehrt sich gegen die "haltlosen Vorwürfe". Er versichert, dass "in meinen Bäckerei-Filialen jeder Kunde König" sei. hth

MEINUNG
Was nicht in Frage kommt
Von SZ-Redakteur Mathias Winters
Empörend. Ganz klar: Wenn in Saarwellingen oder andernorts in einer Bäckerei ein Mensch nicht bedient worden sein sollte, weil er oder sie aus einer Bergmannsfamilie kommt, müsste das Konsequenzen haben. Das würde an dieser Stelle garantiert und deutlich gefordert. Doch muss es belegt sein. Dafür reicht kein "man hat gehört" oder "es könnte was dran sein". Empörend ist es nämlich ebenso, wenn ein haltloser Vorwurf zur Legende aufbereitet wird. Mal eben ein Berufsstand unter Generalverdacht gestellt wird, weil die Opferrolle nützlich erscheint. Das ist nicht in Ordnung. Wer Empörendes berichten kann, kann offen Ross und Reiter nennen und muss nicht anonym Stimmung machen."

[PEACE]

Aus den SR-Nachrichten am 27.04.08:

"Saarbrücken: Mahnung zu Ausbau erneuerbarer Energien
Der BUND Saar hat die Landesregierung aufgefordert, mehr für den Ausbau erneuerbarer Energien zu tun. Bisher gebe es dafür im Saarland "keine schlüssige und zukunftsfähige Strategie".

Eine Energiewende sei "notwendig und machbar". Das Saarland dürfe den Boom beim Ausbau erneuerbarer Energien nicht verschlafen. Potenziale z.B.bei der Windkraft würden nicht ausgeschöpft.

Die Ansätze bei der Nutzung von Sonnenenergie müssen stärker ausgebaut werden. Auch die Städte und Gemeinden könnten "wichtige Impulse" für die Verstärkung erneuerbarer Energien geben.


Saarbrücken: Linke fordert Maas zu Kurswechsel auf
Der Landeschef der Linken, Linsler, hat SPD-Landeschef Maas aufgefordert, seine Haltung zum Bergbau zu ändern. Linsler betonte, es sei "unverantwortlich", ein Ende des Bergbaus 2012 zu fordern.

Niemand könne die Konjunkturentwicklung und die Arbeitsplatzsituation in den kommenden Jahren voraussagen. Es gebe keinen konkreten Plan, wie die wegfallenden Jobs ersetzt werden könnten.

Auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Tabillion fordere die Fortsetzung des Bergbaus. Der Kampf um die Arbeitsplätze sei "Voraussetzung für eine mögliche Regierungsbeteiligung" der Linken 2009.


Hamburg/Saarbrücken: SPD plant offenbar neue Kampagne

SPD-Landeschef Maas soll nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Spiegel" eine Offensive der Bundes-SPD für ein besseres Verhältnis zu den Gewerkschaften koordinieren.
Die Initiative stehe unter dem Motto "Arbeitnehmeroffensive 2008". Ein internes Strategiepapier sehe vor, dass die SPD auf Landes- und Bezirksebene "Gewerkschaftsräte" einrichte.

Dort sollten sich SPD-Funktionäre und Gewerkschafter abstimmen. Die Parteizentrale fordere Analysen, in welchen Unternehmen und Verwaltungen Gewerkschafter mit SPD-Parteibuch sitzen."

http://www.sr-online.de/nachrichten/30/766886.html

[Diefflerin]

Spiegel online 28.04.2008

PARABOLSPIEGEL IN DER WÃœSTE

Wie Europa von Kohle und Gas loskommt
Von Jens Lubbadeh

.....ein wirklich lesenswerter Artikel
http://www.spiegel.de/wissenschaft/mens ... 77,00.html

[merlin]

Hört sich doch prima an ........

[Kalle]

Spiegel online 28.04.2008

PARABOLSPIEGEL IN DER WÃœSTE

Wie Europa von Kohle und Gas loskommt
Von Jens Lubbadeh

.....ein wirklich lesenswerter Artikel
http://www.spiegel.de/wissenschaft/mens ... 77,00.html

Wem gehört die wüste? schaut einer von euch nachrichten bekommt einer von euch in eurer beschränkten sichtweise überhaupt noch mit was in der welt aussehalb des saarlandes vor sich geht???
ich kann nur noch den kopf schütteln über soviel dummheit.
das kann ich hier ja ruhig schreiben , liebe merlin... euch holt die wirklichkeit früher oder später ein.
ihr tut mir leid..cu kalle

[catweazle]

Wem gehört die wüste? schaut einer von euch nachrichten bekommt einer von euch in eurer beschränkten sichtweise überhaupt noch mit was in der welt aussehalb des saarlandes vor sich geht???
ich kann nur noch den kopf schütteln über soviel dummheit.
das kann ich hier ja ruhig schreiben , liebe merlin... euch holt die wirklichkeit früher oder später ein.
ihr tut mir leid..cu kalle

Ich lach mich schepp - das sagt der Richtige.

[Struppi]

ich kann nur noch den kopf schütteln über soviel dummheit.
das kann ich hier ja ruhig schreiben , liebe merlin... euch holt die wirklichkeit früher oder später ein.
ihr tut mir leid..cu kalle

schaust du rechts, schaust du links was siehst du ein kaputtes Haus, also überleg Dir deine Worte mal lieber bevor du anfängst beleidigend zu werden. Glaubt jmd. noch an Dinosaurier? Hmmm denke du leider Ja.