SZ online Wirtschaft 25.06.2008
SPD Saar hat das Kapitel Kohleförderung noch nicht zur Seite gelegt
Partei startet Offensive "Saarland-Industrieland-Zukunftsland" - Commerçon: Rückgrat gegenüber Bürgerinitiativen
Dillingen. Mit "Saarland-Industrieland-Zukunftsland" überschreibt die SPD Landtagsfraktion das Thema über das sie in den kommenden Wochen im Rahmen ihrer Reihe "Fraktion in der Region" informieren will. Am Montagabend fiel der Startschuss in der Dillinger Stadthalle. Dort sprachen Ulrich Commerçon, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender, und Reinhold Jost, Generalsekretär der SPD Saar, über industrie- und energiepolitischen Entwicklungschancen. "Wir sind stolz, ein Industrieland zu sein", sagte Jost. Die Dillinger Hütte sei ein deutliches Beispiel, wo die Schwerpunkte dieses Landes liegen.
"Das Rückgrat für eine moderne Volkswirtschaft ist die Industrie", sagte Commerçon. Demnach setze die SPD auf eine "moderne und ökologische Politik", die nachhaltig und strategisch entwickelt werden soll. Da sieht die SPD auch in der Energiepolitik viele Möglichkeiten. Zum einen möchte sie das Saarland zum Musterland der erneuerbaren Energien führen, auf der anderen Seite hat sie das Thema Kohle noch nicht abgeschrieben. "Wir müssen die Machbarkeit prüfen und sehen, ob sich nicht außerhalb der Primsmulde noch mögliche Abbaufelder ansteuern lassen", sagte Commerçon.
Was der Vize-Fraktionsvorsitzende jedoch mit Sorge beobachtet: "Die Menschen sind kritischer geworden. Zu Recht. Aber bisweilen habe ich Zweifel, ob wir bei manchen Themen noch eine ernste Debatte führen können."
SPD-Politiker Commerçon kritisierte Bürgerinitiativen, die überall Standorte in Frage stellten. Als Beispiel nannte er Halberg Guss in Saarbrücken und den Bau eines Großkraftwerkes in Ensdorf. "Es kann nicht sein, dass überall dort, wo sich kleinster Widerstand bildet, gleich nachgegeben wird", sagte er. hth
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