SPD
Verfasst: Di, 16.09.2008 17:14
http://www.spd-saar.de/index.php?id=173 ... ackPid]=65
Pressemeldung
16.09.08 18:07
HEIKO MAAS: "Abbaugenehmigung sichert Beschäftigung – Kohle bleibt unverzichtbarer Energieträger"
Zur heute vom Bergamt erteilten Abbaugenehmigung im Flöz Wahlschied erklärt SPD-Chef HEIKO MAAS:
"Die Abbaugenehmigung für das Flöz Wahlschied ist trotz der erteilten Auflagen eine gute Nachricht für das Energieland Saarland und für die Bergleute, die dort Beschäftigung finden. Auf Grundlage der Vereinbarung zwischen Unternehmen, Gewerkschaft und Betriebsrat ist so die Beibehaltung des Prinzips der Sozialverträglichkeit weiter ein erreichbares Ziel - unter schmerzlichen Zugeständnissen der Bergleute. Die Entscheidung wird unter dem Strich einem Interessenausgleich zwischen Bergleuten und Bergbaubetroffenen gerecht und muss jetzt schnell umgesetzt werden.
Für die SPD Saar bleibt die Kohle weiter ein unverzichtbarer Energieträger in Deutschland. Es war die SPD, die in den Verhandlungen mit dem Bund die Revisionsklausel durchgesetzt hat, wonach 2012 eine Ãœberprüfung des Steinkohlegesetzes stattfindet. Durch die Vereinbarung zwischen Unternehmen, Gewerkschaft und Betriebsrat mit dem Ergebnis, den Saar-Bergbau 2012 zu beenden ist aber klar, dass die Priorität zunächst darauf liegen muss, die Sozialverträglichkeit für die im Saarland in Lohn und Brot stehenden Bergleute zu sichern. Dazu leistet die nun erteilte Abbaugenehmigung einen wichtigen Beitrag.
Die Landesregierung muss nun aber auch endlich Ernst machen mit den Vermittlungsangeboten an die Bergleute. Bisher war das eindeutig zu wenig. Der angekündigte Jobabbau bei Bosch zeigt, dass die Ersatzarbeitsplätze in der saarländischen Industrie nicht auf der Strasse liegen. Die Landesregierung muss endlich handeln, statt nur zu reden."
Pressemeldung
16.09.08 18:07
HEIKO MAAS: "Abbaugenehmigung sichert Beschäftigung – Kohle bleibt unverzichtbarer Energieträger"
Zur heute vom Bergamt erteilten Abbaugenehmigung im Flöz Wahlschied erklärt SPD-Chef HEIKO MAAS:
"Die Abbaugenehmigung für das Flöz Wahlschied ist trotz der erteilten Auflagen eine gute Nachricht für das Energieland Saarland und für die Bergleute, die dort Beschäftigung finden. Auf Grundlage der Vereinbarung zwischen Unternehmen, Gewerkschaft und Betriebsrat ist so die Beibehaltung des Prinzips der Sozialverträglichkeit weiter ein erreichbares Ziel - unter schmerzlichen Zugeständnissen der Bergleute. Die Entscheidung wird unter dem Strich einem Interessenausgleich zwischen Bergleuten und Bergbaubetroffenen gerecht und muss jetzt schnell umgesetzt werden.
Für die SPD Saar bleibt die Kohle weiter ein unverzichtbarer Energieträger in Deutschland. Es war die SPD, die in den Verhandlungen mit dem Bund die Revisionsklausel durchgesetzt hat, wonach 2012 eine Ãœberprüfung des Steinkohlegesetzes stattfindet. Durch die Vereinbarung zwischen Unternehmen, Gewerkschaft und Betriebsrat mit dem Ergebnis, den Saar-Bergbau 2012 zu beenden ist aber klar, dass die Priorität zunächst darauf liegen muss, die Sozialverträglichkeit für die im Saarland in Lohn und Brot stehenden Bergleute zu sichern. Dazu leistet die nun erteilte Abbaugenehmigung einen wichtigen Beitrag.
Die Landesregierung muss nun aber auch endlich Ernst machen mit den Vermittlungsangeboten an die Bergleute. Bisher war das eindeutig zu wenig. Der angekündigte Jobabbau bei Bosch zeigt, dass die Ersatzarbeitsplätze in der saarländischen Industrie nicht auf der Strasse liegen. Die Landesregierung muss endlich handeln, statt nur zu reden."
