Nachrichten von SR-Online und Videotext / Presseberichte
Moderatoren: merlin, ForenAdmin
- catweazle
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Re: Nachrichten von SR-Online und Videotext / Presseberichte
Ebenfalls aus der heutigen SZ
Kritische Ansprache zum Fest
Berg- und Hüttenarbeiterverein feierte in Siersburg 50-jähriges Bestehen
…………………………Also
folgten nach seiner Begrüßung
noch zwei wesentliche Programmpunkte,
die der SPDGeneralsekretär
Reinhold Jost
anmoderierte.
Zunächst war es Bergwerksdirektor
Gerhard Bronder, der
als Schirmherr die Festansprache
hielt. Dabei nutzte er die
Gelegenheit, seine Position zur
aktuellen Situation im saarländischen
Bergbau darzustellen.
"Ich bin nach wie vor davon
überzeugt, dass bei einer sachlichen
und weniger emotional
geführten Diskussion eine bessere
Lösung hätte gefunden
werden können", sagte er. Bliebe
es bei den jetzigen Plänen
gingen 2200 Mitarbeiter bis
2012 in den Vorruhestand, 1700
Bergleute müssten an die Ruhr
wechseln und 400 das Unternehmen
verlassen. "Insgesamt
ist damit die Sozialverträglichkeit
verschärft worden", sagteBronder.
An ein tatsächliches Aus des
saarländischen Bergbaus
glaubt er jedoch nicht: "Der
Schnelligkeit des politischen
Wandels sind keine Grenzen
gesetzt." Für seine kritische
Festansprache erntete Bronder
viel Applaus, denn schließlich
fühlen sich die meisten Gäste
mit der Tradition des Bergbaus
eng verbunden……………………………………
Kritische Ansprache zum Fest
Berg- und Hüttenarbeiterverein feierte in Siersburg 50-jähriges Bestehen
…………………………Also
folgten nach seiner Begrüßung
noch zwei wesentliche Programmpunkte,
die der SPDGeneralsekretär
Reinhold Jost
anmoderierte.
Zunächst war es Bergwerksdirektor
Gerhard Bronder, der
als Schirmherr die Festansprache
hielt. Dabei nutzte er die
Gelegenheit, seine Position zur
aktuellen Situation im saarländischen
Bergbau darzustellen.
"Ich bin nach wie vor davon
überzeugt, dass bei einer sachlichen
und weniger emotional
geführten Diskussion eine bessere
Lösung hätte gefunden
werden können", sagte er. Bliebe
es bei den jetzigen Plänen
gingen 2200 Mitarbeiter bis
2012 in den Vorruhestand, 1700
Bergleute müssten an die Ruhr
wechseln und 400 das Unternehmen
verlassen. "Insgesamt
ist damit die Sozialverträglichkeit
verschärft worden", sagteBronder.
An ein tatsächliches Aus des
saarländischen Bergbaus
glaubt er jedoch nicht: "Der
Schnelligkeit des politischen
Wandels sind keine Grenzen
gesetzt." Für seine kritische
Festansprache erntete Bronder
viel Applaus, denn schließlich
fühlen sich die meisten Gäste
mit der Tradition des Bergbaus
eng verbunden……………………………………
"Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht." (Bertolt Brecht)


-
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- Wohnort: Nalbach
Re: Nachrichten von SR-Online und Videotext / Presseberichte
Hi, vielleicht hatte Peters Nebelmaschine denen die Sicht verbaut, hoffentlich hat das Maschinchen keine bleibenden Schäden angerichtet!!!
Aber es war ja in der Vergangenheit immer so, wenn die Polizei, wie am Montag von 1000 Demonstranten spricht, liegt die SZ mit ihren Berichten immer mindestens 50% drunter.
Die können mich mal, habe mich in der Vergangenheit oft genug darüber aufgeregt!!
Aber es war ja in der Vergangenheit immer so, wenn die Polizei, wie am Montag von 1000 Demonstranten spricht, liegt die SZ mit ihren Berichten immer mindestens 50% drunter.
Die können mich mal, habe mich in der Vergangenheit oft genug darüber aufgeregt!!
- WSchaefer
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- Registriert: Mi, 12.12.2007 10:40
Re: Nachrichten von SR-Online und Videotext / Presseberichte
Genau!
Die Zahlen der Saarbrücker Zeitung kann man nicht mehr ernst nehmen! Wenn aus 1500 Demonstranten plötzlich 500 werden, ist doch was faul im "Staate Dänemark"!
Wir waren bei der Brückendemo dabei und es waren mit Sicherheit weit mehr als 1000 Demonstranten anwesend ... mit der Zeit bekommen treue Demogänger schon ein Gefühl für Menschenmengen und entsprechende Personenzahlen.
Hier die Meldung auf SR 3 im Hörfunk von gestern:
"02.09.2008 08:00 Uhr
Nalbach-Körprich: Über 1000 Bergbau-Betroffene bei Brückendemo
Mehr als 1000 Demonstranten haben gestern Abend an der traditionellen Brückendemo des Landesverbandes der Bergbaubetroffenen ( IGAB ) auf der Primsbrücke teilgenommen. Sie kündigten an, sie wollten sich weiter für das Ende des Bergbaus in der Region einsetzen. Deshalb sei die Landtagswahl im kommenden Jahr wichtig. Bereits in der Vergangenheit seien die Stimmen der Bergbaubetroffenen wahlentscheidend gewesen. Die Bergbaubetroffenen würden daher genau überlegen, welcher Partei sie ihre Stimme geben würden."
http://www.sr-online.de/nachrichten/29/811928.html
Die Demonstration war eine gelungene Veranstaltung - und so viel Lob für die IGAB und das bürgerschaftliche Engagement der Bergbaubetroffenen haben wir noch nie gehört!!!
S. und W. Schäfer
Die Zahlen der Saarbrücker Zeitung kann man nicht mehr ernst nehmen! Wenn aus 1500 Demonstranten plötzlich 500 werden, ist doch was faul im "Staate Dänemark"!
Wir waren bei der Brückendemo dabei und es waren mit Sicherheit weit mehr als 1000 Demonstranten anwesend ... mit der Zeit bekommen treue Demogänger schon ein Gefühl für Menschenmengen und entsprechende Personenzahlen.
Hier die Meldung auf SR 3 im Hörfunk von gestern:
"02.09.2008 08:00 Uhr
Nalbach-Körprich: Über 1000 Bergbau-Betroffene bei Brückendemo
Mehr als 1000 Demonstranten haben gestern Abend an der traditionellen Brückendemo des Landesverbandes der Bergbaubetroffenen ( IGAB ) auf der Primsbrücke teilgenommen. Sie kündigten an, sie wollten sich weiter für das Ende des Bergbaus in der Region einsetzen. Deshalb sei die Landtagswahl im kommenden Jahr wichtig. Bereits in der Vergangenheit seien die Stimmen der Bergbaubetroffenen wahlentscheidend gewesen. Die Bergbaubetroffenen würden daher genau überlegen, welcher Partei sie ihre Stimme geben würden."
http://www.sr-online.de/nachrichten/29/811928.html
Die Demonstration war eine gelungene Veranstaltung - und so viel Lob für die IGAB und das bürgerschaftliche Engagement der Bergbaubetroffenen haben wir noch nie gehört!!!
S. und W. Schäfer
- merlin
- Gute Fee
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- Wohnort: Saarwellingen
Re: Nachrichten von SR-Online und Videotext / Presseberichte
Aus der SZ von Heute.....
Bergbau-Krise: SPD
warnt vor Euphorie
Saarbrücken. Die SPD Saar
wirft der Landesregierung vor,
die wirtschaftlichen Folgen
des Bergbau-Endes zu verharmlosen.
Der stellvertretende
Fraktionsvorsitzende Ulrich
Commerçon warnte, in
punkto "Vermittlung von Ersatzarbeitsplätzen
zu viel Euphorie
zu verbreiten". Noch
hätten bei weitem nicht alle
RAG-Beschäftigten eine sichere
Zukunft. Commerçon kritisierte
damit die optimistischen
Prognosen des früheren
Wirtschaftsministers Hanspeter
Georgi (CDU), der sich
als Leiter der Transferstelle
um die Vermittlung von Bergleuten
in neue Jobs kümmert
(wir berichteten). red
...dank RAG ist die Zukunft von vielen von uns auch nicht sicher.........
Bergbau-Krise: SPD
warnt vor Euphorie
Saarbrücken. Die SPD Saar
wirft der Landesregierung vor,
die wirtschaftlichen Folgen
des Bergbau-Endes zu verharmlosen.
Der stellvertretende
Fraktionsvorsitzende Ulrich
Commerçon warnte, in
punkto "Vermittlung von Ersatzarbeitsplätzen
zu viel Euphorie
zu verbreiten". Noch
hätten bei weitem nicht alle
RAG-Beschäftigten eine sichere
Zukunft. Commerçon kritisierte
damit die optimistischen
Prognosen des früheren
Wirtschaftsministers Hanspeter
Georgi (CDU), der sich
als Leiter der Transferstelle
um die Vermittlung von Bergleuten
in neue Jobs kümmert
(wir berichteten). red
...dank RAG ist die Zukunft von vielen von uns auch nicht sicher.........
Lieber Gott… gib mir die Weisheit
einige Menschen zu verstehen,
die Geduld sie zu ertragen,
die Güte ihnen zu verzeihen,
aber bitte gib mir keine Kraft…
denn wenn ich Kraft habe,
haue ich ihnen aufs Maul

einige Menschen zu verstehen,
die Geduld sie zu ertragen,
die Güte ihnen zu verzeihen,
aber bitte gib mir keine Kraft…
denn wenn ich Kraft habe,
haue ich ihnen aufs Maul

- merlin
- Gute Fee
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Re: Nachrichten von SR-Online und Videotext / Presseberichte
..ebenfalls aus der SZ von Heute......
"Maas soll Farbe bekennen"
CDU und Linke drängen SPD-Chef nach Forsa-Umfrage zu klarer Koalitionsaussage
Die gestern veröffentlichte Forsa-
Umfrage ist im Saarland
von SPD und CDU als Momentaufnahme
wahrgenommen
worden. Auswirkungen auf die
Strategie im Wahlkampf habe
sie nicht, hieß es.
Von SZ-Redakteur
Dietmar Klostermann
Saarbrücken. Das Interesse in
Deutschland am Saarland ist
wieder riesengroß: Selbst das
Hamburger Magazin "Stern"
ließ sich eine repräsentative
Umfrage zur Landtagswahl im
Saarland, erstellt vom Meinungsforschungsinstitut
Forsa,
etwas kosten. Das Ergebnis ist
vermutlich ganz nach dem Geschmack
der Magazinmacher
und sorgt für die erhoffte
Hochspannung in der ganzen
Nation: Oskar Lafontaines Linke
haben im Saarland die SPD
knapp mit 24 zu 23 Prozent
hinter sich gelassen. Im März
hatten "Stern" und Forsa eine
Umfrage mit schmaler Datenbasis
zum Bundestagswahlergebnis
im Saarland veröffentlicht,
die die Linken bei 29 Prozent,
die SPD nur noch bei 16
Prozent verortete.
Nach der aktuellen Umfrage
könnten die beiden roten Parteien
Linke und SPD zusammen
genommen sogar Ministerpräsident
Peter Müller ablösen,
entweder pur Rot-Rot
oder, wenn es die schwächelnden
Grünen mit Vormann Hubert
Ulrich nochmal über fünf
Prozent schaffen, wo sie Forsa
derzeit exakt sieht, als einmalige
Dreier-Koalition, wie bisher
noch nirgendwo im Westen der
Republik.
Saar-SPD-Chef Heiko Maas
bezeichnete das von Forsa ermittelte
Ergebnis gegenüber
der SZ als "nicht zufrieden stellend".
Maas gab allerdings zu
Bedenken, dass die SPD in Forsa-
Umfragen schon seit längerem
immer deutlich schlechter
als bei allen anderen Umfrageinstituten
bewertet werde.
"Unser Kernziel bleibt, Müller
abzulösen und das rückt immer
näher", sagte Maas. Und die
SPD werde in keine Landesregierung
unter Lafontaine eintreten.
Alle anderen denkbaren
Regierungsoptionen für 2009
ließ Maas offen. "Wir schließen
vorher nicht alles aus, damit es
uns nicht so ergeht wie der SPD
in Hessen", so Maas.
Saar-Linken-Chef Rolf Linsler
sah seine Partei durch die
Umfrage bestätigt. Er forderte
Maas auf, eine große Koalition
mit Müllers CDU, die aktuell
bei 37 Prozent liegt, bereits vor
der Wahl definitiv auszuschließen.
Der Ministerpräsident
wollte sich gestern nicht zur
Forsa-Umfrage äußern und
verwies auf die CDU-Fraktion.
Deren Fraktionschef im Landtag
Jürgen Schreier sagte gegenüber
der SZ, die Forsa-Interpretation,
am Minusergebnis
der CDU von zehn Prozent
gegenüber 2004 sei die beständige
Kritik Müllers an der Bundeskanzlerin
schuld, als "weit
hergeholt und falsch". Die Umfrage
besage dagegen, dass eine
große Mehrheit Müller die
meiste Kompetenz zubillige.
Jetzt sei es an SPD-Chef Maas,
Farbe zu bekennen, so Schreier.
FDP-Chef Christoph G. Hartmann,
dessen Partei bei komfortablen
sieben Prozent liegt,
forderte von Müller eine klare
Koalitionsaussage. Als "Zünglein
an der Waage" bezeichnete
Ulrich die Position der Grünen,
die bei fünf Prozent wackeln.
was will der Maas wohl sagen..........??
"Maas soll Farbe bekennen"
CDU und Linke drängen SPD-Chef nach Forsa-Umfrage zu klarer Koalitionsaussage
Die gestern veröffentlichte Forsa-
Umfrage ist im Saarland
von SPD und CDU als Momentaufnahme
wahrgenommen
worden. Auswirkungen auf die
Strategie im Wahlkampf habe
sie nicht, hieß es.
Von SZ-Redakteur
Dietmar Klostermann
Saarbrücken. Das Interesse in
Deutschland am Saarland ist
wieder riesengroß: Selbst das
Hamburger Magazin "Stern"
ließ sich eine repräsentative
Umfrage zur Landtagswahl im
Saarland, erstellt vom Meinungsforschungsinstitut
Forsa,
etwas kosten. Das Ergebnis ist
vermutlich ganz nach dem Geschmack
der Magazinmacher
und sorgt für die erhoffte
Hochspannung in der ganzen
Nation: Oskar Lafontaines Linke
haben im Saarland die SPD
knapp mit 24 zu 23 Prozent
hinter sich gelassen. Im März
hatten "Stern" und Forsa eine
Umfrage mit schmaler Datenbasis
zum Bundestagswahlergebnis
im Saarland veröffentlicht,
die die Linken bei 29 Prozent,
die SPD nur noch bei 16
Prozent verortete.
Nach der aktuellen Umfrage
könnten die beiden roten Parteien
Linke und SPD zusammen
genommen sogar Ministerpräsident
Peter Müller ablösen,
entweder pur Rot-Rot
oder, wenn es die schwächelnden
Grünen mit Vormann Hubert
Ulrich nochmal über fünf
Prozent schaffen, wo sie Forsa
derzeit exakt sieht, als einmalige
Dreier-Koalition, wie bisher
noch nirgendwo im Westen der
Republik.
Saar-SPD-Chef Heiko Maas
bezeichnete das von Forsa ermittelte
Ergebnis gegenüber
der SZ als "nicht zufrieden stellend".
Maas gab allerdings zu
Bedenken, dass die SPD in Forsa-
Umfragen schon seit längerem
immer deutlich schlechter
als bei allen anderen Umfrageinstituten
bewertet werde.
"Unser Kernziel bleibt, Müller
abzulösen und das rückt immer
näher", sagte Maas. Und die
SPD werde in keine Landesregierung
unter Lafontaine eintreten.
Alle anderen denkbaren
Regierungsoptionen für 2009
ließ Maas offen. "Wir schließen
vorher nicht alles aus, damit es
uns nicht so ergeht wie der SPD
in Hessen", so Maas.
Saar-Linken-Chef Rolf Linsler
sah seine Partei durch die
Umfrage bestätigt. Er forderte
Maas auf, eine große Koalition
mit Müllers CDU, die aktuell
bei 37 Prozent liegt, bereits vor
der Wahl definitiv auszuschließen.
Der Ministerpräsident
wollte sich gestern nicht zur
Forsa-Umfrage äußern und
verwies auf die CDU-Fraktion.
Deren Fraktionschef im Landtag
Jürgen Schreier sagte gegenüber
der SZ, die Forsa-Interpretation,
am Minusergebnis
der CDU von zehn Prozent
gegenüber 2004 sei die beständige
Kritik Müllers an der Bundeskanzlerin
schuld, als "weit
hergeholt und falsch". Die Umfrage
besage dagegen, dass eine
große Mehrheit Müller die
meiste Kompetenz zubillige.
Jetzt sei es an SPD-Chef Maas,
Farbe zu bekennen, so Schreier.
FDP-Chef Christoph G. Hartmann,
dessen Partei bei komfortablen
sieben Prozent liegt,
forderte von Müller eine klare
Koalitionsaussage. Als "Zünglein
an der Waage" bezeichnete
Ulrich die Position der Grünen,
die bei fünf Prozent wackeln.
was will der Maas wohl sagen..........??

Lieber Gott… gib mir die Weisheit
einige Menschen zu verstehen,
die Geduld sie zu ertragen,
die Güte ihnen zu verzeihen,
aber bitte gib mir keine Kraft…
denn wenn ich Kraft habe,
haue ich ihnen aufs Maul

einige Menschen zu verstehen,
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die Güte ihnen zu verzeihen,
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denn wenn ich Kraft habe,
haue ich ihnen aufs Maul

- merlin
- Gute Fee
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- Registriert: Mi, 29.03.2006 5:24
- Wohnort: Saarwellingen
Re: Nachrichten von SR-Online und Videotext / Presseberichte
...SZ von Heute....
SPD erteilt Lafontaine eine Absage
Vorstand: Mit uns wird er nicht Ministerpräsident
Saarbrücken. Der Landesvorstand
und die Landtagsfraktion
der SPD Saar haben in einer gemeinsamen
Sitzung am Mittwochabend
eindeutig ausgeschlossen,
Lafontaine zum Ministerpräsidenten
zu wählen.
"Der Beschluss ist einstimmig gefallen",
sagte Parteichef Heiko
Maas auf SZ-Anfrage. "Der
nächste Ministerpräsident heißt
entweder Maas oder Müller, das
entscheiden jetzt die Wähler".
Das Ziel sei, die SPD wieder in
Regierungsverantwortung zu
bringen. Dazu sei es notwendig,
die SPD so stark wie möglich zu
machen – in jedem Fall stärker als
die Linken. Unter SPD-Führung
sei dann auch eine Koalition mit
den Linken möglich, so Maas.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete
Ottmar Schreiner bestätigte
auf SZ-Anfrage, es habe Einmütigkeit
unter den Versammelten
in dieser Frage geherrscht.
Schreiner sagte weiter, dass auch
er nicht für eine Wahl Lafontaines
zum Ministerpräsidenten mit
Hilfe von SPD-Stimmen sei. Diese
Frage werde sich gar nicht stellen.
"Ich glaube trotz der Forsa-
Umfrage nicht daran, dass die
Linkspartei bei der kommenden
Landtagswahl vor der SPD landen
wird," betonte Schreiner, der
dem linken SPD-Flügel angehört.
In der aktuellen Umfrage im Auftrag
des Magazins Stern liegen
die Linken mit 24 Prozent knapp
vor der SPD (23 Prozent). Die
"angebliche Kandidatur" Lafontaines
für das Amt des Saar-Regierungschefs
sei Makulatur, teilte
SPD-Europaabgeordneter Jo
Leinen, unter Ministerpräsident
Lafontaine von 1985 bis 1994
Umweltminister, mit. Dik
SPD erteilt Lafontaine eine Absage
Vorstand: Mit uns wird er nicht Ministerpräsident
Saarbrücken. Der Landesvorstand
und die Landtagsfraktion
der SPD Saar haben in einer gemeinsamen
Sitzung am Mittwochabend
eindeutig ausgeschlossen,
Lafontaine zum Ministerpräsidenten
zu wählen.
"Der Beschluss ist einstimmig gefallen",
sagte Parteichef Heiko
Maas auf SZ-Anfrage. "Der
nächste Ministerpräsident heißt
entweder Maas oder Müller, das
entscheiden jetzt die Wähler".
Das Ziel sei, die SPD wieder in
Regierungsverantwortung zu
bringen. Dazu sei es notwendig,
die SPD so stark wie möglich zu
machen – in jedem Fall stärker als
die Linken. Unter SPD-Führung
sei dann auch eine Koalition mit
den Linken möglich, so Maas.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete
Ottmar Schreiner bestätigte
auf SZ-Anfrage, es habe Einmütigkeit
unter den Versammelten
in dieser Frage geherrscht.
Schreiner sagte weiter, dass auch
er nicht für eine Wahl Lafontaines
zum Ministerpräsidenten mit
Hilfe von SPD-Stimmen sei. Diese
Frage werde sich gar nicht stellen.
"Ich glaube trotz der Forsa-
Umfrage nicht daran, dass die
Linkspartei bei der kommenden
Landtagswahl vor der SPD landen
wird," betonte Schreiner, der
dem linken SPD-Flügel angehört.
In der aktuellen Umfrage im Auftrag
des Magazins Stern liegen
die Linken mit 24 Prozent knapp
vor der SPD (23 Prozent). Die
"angebliche Kandidatur" Lafontaines
für das Amt des Saar-Regierungschefs
sei Makulatur, teilte
SPD-Europaabgeordneter Jo
Leinen, unter Ministerpräsident
Lafontaine von 1985 bis 1994
Umweltminister, mit. Dik
Lieber Gott… gib mir die Weisheit
einige Menschen zu verstehen,
die Geduld sie zu ertragen,
die Güte ihnen zu verzeihen,
aber bitte gib mir keine Kraft…
denn wenn ich Kraft habe,
haue ich ihnen aufs Maul

einige Menschen zu verstehen,
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die Güte ihnen zu verzeihen,
aber bitte gib mir keine Kraft…
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haue ich ihnen aufs Maul

- merlin
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Re: Nachrichten von SR-Online und Videotext / Presseberichte
Zitat aus: Die Woch.
Aus den Landtagsfraktionen - Informationen für das Saarland
..mir rollen sich die Fussnägel hoch......

..und hier sogesehen die Antwort von Schreier..:

Aus den Landtagsfraktionen - Informationen für das Saarland
..mir rollen sich die Fussnägel hoch......


..und hier sogesehen die Antwort von Schreier..:

Lieber Gott… gib mir die Weisheit
einige Menschen zu verstehen,
die Geduld sie zu ertragen,
die Güte ihnen zu verzeihen,
aber bitte gib mir keine Kraft…
denn wenn ich Kraft habe,
haue ich ihnen aufs Maul

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die Güte ihnen zu verzeihen,
aber bitte gib mir keine Kraft…
denn wenn ich Kraft habe,
haue ich ihnen aufs Maul

- merlin
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Re: Nachrichten von SR-Online und Videotext / Presseberichte
Saarbrücken: Entscheidung zu Kohleabbau steht bevor
Das Saarbrücker Bergamt will in wenigen Tagen über den Kohleabbau im Flöz Wahlschied West entscheiden. Bergamtsleiter Schmitt sagte, dieser werde wohl unter "einschränkenden Kriterien" genehmigt.
Das Amt hatte die Genehmigung in den vergangenen Monaten intensiv geprüft. Im Mittelpunkt stand, ob der Kohleabbau zu Erderschütterungen, Überschwemmungen oder Radonausgasungen führen würde.
Zu den Ergebnissen äußerte der Sprecher sich nicht. Er rechne im Falle einer Genehmigung mit Klagen von Bergbaugegnern. Die RAG wolle bereits im Oktober mit dem Abbau in dem Flöz beginnen.
http://www.sr-online.de/nachrichten/30/814426.html
Das Saarbrücker Bergamt will in wenigen Tagen über den Kohleabbau im Flöz Wahlschied West entscheiden. Bergamtsleiter Schmitt sagte, dieser werde wohl unter "einschränkenden Kriterien" genehmigt.
Das Amt hatte die Genehmigung in den vergangenen Monaten intensiv geprüft. Im Mittelpunkt stand, ob der Kohleabbau zu Erderschütterungen, Überschwemmungen oder Radonausgasungen führen würde.
Zu den Ergebnissen äußerte der Sprecher sich nicht. Er rechne im Falle einer Genehmigung mit Klagen von Bergbaugegnern. Die RAG wolle bereits im Oktober mit dem Abbau in dem Flöz beginnen.
http://www.sr-online.de/nachrichten/30/814426.html
Lieber Gott… gib mir die Weisheit
einige Menschen zu verstehen,
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- merlin
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Re: Nachrichten von SR-Online und Videotext / Presseberichte
Aus der SZ von Heute.....
Im Kampf um Daten bringt Saarwellingen die Bergbehörden vor Gericht
Bürgermeister: Gelieferte Unterlagen waren so nicht zu verwerten – "Verstoß gegen Umweltinformationsgesetz"
Saarwellingen/Saarlouis. Zum
zweiten Mal in diesem Jahr bleibt
den Saarwellinger Bergbaubetroffenen
nur der Gang vor Gericht,
um im Genehmigungsverfahren
für den Kohleabbau unter
dem Ortsteil Reisbach fundiert
argumentieren zu können. Im Januar
setzten sie durch, dass sie
überhaupt die zentralen Daten
für eigene Schadensprognosen
erhalten. Jetzt kämpfen sie beim
Verwaltungsgericht in Saarlouis
darum, wie die Bergsenkungszahlen
vorliegen müssen, damit
sie gutachterlich zu verwerten
sind. Basis ist das Saarländische
Umweltinformationsgesetz. Michael
Schneider von der Interessengemeinschaft
zur Abwendung
von Bergschäden (Igab) Reisbach
hatte in seinem Prozess gegen
das Bergamt den Anspruch auf
die Daten gewonnen. Der Großteil
war aber erst am Tag vor Ablauf
der Einwendungsfrist gegen
Streb 8.7 West geliefert worden –
und nur im Ausdruck. Deshalb
hat gestern die Gemeinde selbst
das Gericht eingeschaltet. "Wir
haben nicht alle Daten bekommen,
die wir wollten", sagt Bürgermeister
Michael Philippi,
"und wir klagen die digitale Form
der Daten ein, die unabdingbar
ist, damit unsere Gutachter damit
arbeiten können." Sonst könne
niemand in den Fristen des
Verfahrens zu belastbaren Ergebnissen
kommen.
Soweit die Bergbehörden die
Daten nicht digital vorliegen hätten,
müssten sie diese vom Bergbau-
Betreiber RAG einfordern,
so Philippi. Diese gesetzlich vorgeschriebene
Vorgehensweise
hätten die Bergbehörden abgelehnt
mit dem Hinweis, das Unternehmen
weigere sich, die Daten
freiwillig digital zu liefern.
Sollte das Gericht der Gemeinde
Recht geben, wäre zu klären,
ob die mit den Daten verspätet
erstellten Gutachten noch Eingang
in das Einwendungsverfahren
finden, für das die Frist am
4. Juli abgelaufen ist. Das Bergamt
meint, selbst für fristgerechte
Einwendungen dürften keine
Belege nachgereicht werden. kni
...das schlägt dem Fass den Boden aus.....
Im Kampf um Daten bringt Saarwellingen die Bergbehörden vor Gericht
Bürgermeister: Gelieferte Unterlagen waren so nicht zu verwerten – "Verstoß gegen Umweltinformationsgesetz"
Saarwellingen/Saarlouis. Zum
zweiten Mal in diesem Jahr bleibt
den Saarwellinger Bergbaubetroffenen
nur der Gang vor Gericht,
um im Genehmigungsverfahren
für den Kohleabbau unter
dem Ortsteil Reisbach fundiert
argumentieren zu können. Im Januar
setzten sie durch, dass sie
überhaupt die zentralen Daten
für eigene Schadensprognosen
erhalten. Jetzt kämpfen sie beim
Verwaltungsgericht in Saarlouis
darum, wie die Bergsenkungszahlen
vorliegen müssen, damit
sie gutachterlich zu verwerten
sind. Basis ist das Saarländische
Umweltinformationsgesetz. Michael
Schneider von der Interessengemeinschaft
zur Abwendung
von Bergschäden (Igab) Reisbach
hatte in seinem Prozess gegen
das Bergamt den Anspruch auf
die Daten gewonnen. Der Großteil
war aber erst am Tag vor Ablauf
der Einwendungsfrist gegen
Streb 8.7 West geliefert worden –
und nur im Ausdruck. Deshalb
hat gestern die Gemeinde selbst
das Gericht eingeschaltet. "Wir
haben nicht alle Daten bekommen,
die wir wollten", sagt Bürgermeister
Michael Philippi,
"und wir klagen die digitale Form
der Daten ein, die unabdingbar
ist, damit unsere Gutachter damit
arbeiten können." Sonst könne
niemand in den Fristen des
Verfahrens zu belastbaren Ergebnissen
kommen.
Soweit die Bergbehörden die
Daten nicht digital vorliegen hätten,
müssten sie diese vom Bergbau-
Betreiber RAG einfordern,
so Philippi. Diese gesetzlich vorgeschriebene
Vorgehensweise
hätten die Bergbehörden abgelehnt
mit dem Hinweis, das Unternehmen
weigere sich, die Daten
freiwillig digital zu liefern.
Sollte das Gericht der Gemeinde
Recht geben, wäre zu klären,
ob die mit den Daten verspätet
erstellten Gutachten noch Eingang
in das Einwendungsverfahren
finden, für das die Frist am
4. Juli abgelaufen ist. Das Bergamt
meint, selbst für fristgerechte
Einwendungen dürften keine
Belege nachgereicht werden. kni
...das schlägt dem Fass den Boden aus.....

Lieber Gott… gib mir die Weisheit
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haue ich ihnen aufs Maul

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die Geduld sie zu ertragen,
die Güte ihnen zu verzeihen,
aber bitte gib mir keine Kraft…
denn wenn ich Kraft habe,
haue ich ihnen aufs Maul

- AmO
- Beiträge: 132
- Registriert: So, 16.12.2007 20:09
Re: Nachrichten von SR-Online und Videotext / Presseberichte
http://www.saarbruecker-zeitung.de/sz-b ... 07,2515634
Prima, dass so etwas funktioniert. Werde mich nächstes mal weigern meine korrekte Steuererklärung abzugeben und auf Rückzahlung aller entrichteten Steuern beharren. Sollte nach dem vorgegebenen Schema oben ohne weiteres funktionieren. Kann ja auch wirklich nicht sein, dass man eine Genehmigung im Sofortvollzug verzögert, nur weil vom Gesetzgeber vorgeschriebene relevante Daten verweigert wurden. Gleichbehandlung ist sehr sehr wichtig."Wir haben nicht alle Daten bekommen, die wir wollten", sagt Bürgermeister Michael Philippi, "und wir klagen die digitale Form der Daten ein, die unabdingbar ist, damit unsere Gutachter damit arbeiten können." Sonst könne niemand in den Fristen des Verfahrens zu belastbaren Ergebnissen kommen.
Soweit die Bergbehörden die Daten nicht digital vorliegen hätten, müssten sie diese vom Bergbau-Betreiber RAG einfordern, so Philippi.
Diese gesetzlich vorgeschriebene Vorgehensweise hätten die Bergbehörden abgelehnt mit dem Hinweis, das Unternehmen weigere sich, die Daten freiwillig digital zu liefern.
Rettet Reisbach! Klar zum Ändern!


- WSchaefer
- Beiträge: 525
- Registriert: Mi, 12.12.2007 10:40
Re: Nachrichten von SR-Online und Videotext / Presseberichte
Wie nennt man so etwas? Rechtsbruch? Rechtsbeugung?
-
- Beiträge: 115
- Registriert: Mi, 19.03.2008 0:00
Re: Nachrichten von SR-Online und Videotext / Presseberichte
"Saarbrücken: Entscheidung zum Kohleabbau steht bevor
Das Saarbrücker Bergamt wird den Kohleabbau im Flöz Wahlschied West vorausichtlich genehmigen.
Bergamtsleiter Schmitt sprach von "einschränkenden Kriterien", unter denen eine Förderung wohl erfolgen könne.
Die Behörde will in Kürze eine Entscheidung treffen. Sie hatte die Voraussetzungen für einen Abbau in den vergangenen Monaten geprüft. Dabei ging es vor allem um die Frage, ob eine Kohleförderung zu Erderschütterungen, Überschwemmungen oder dem Austritt von Radongas führen kann.
Schmitt sagte, die RAG wolle bereits im Oktober mit dem Abbau in dem Flöz beginnen."
http://www.sr-online.de/nachrichten/29/814506.html
Ein Schlag ins Gesicht aller Bergbaubetroffenen falls es wirklich zur Genehmigung des Kohleabbaus unter Reisbach kommt! Beben sind vorprogrammiert und die sowieso schon stark gebeutelten Saarwellinger müssen sich schon wieder durchrütteln und krank machen lassen! Das alles, damit für die Bergleute noch einige Jahre Verdienstmöglichkeiten und die Möglichkeit zur frühen Verrentung bestehen! Die Saarwellinger werden zum Opfer des sozialverträglichen Auslaufbergbaus gemacht! Ich kann es nicht fassen! Gerade hat unsere Saarwellinger Kirche ihren Hahn wieder am Dach ... da soll das Drama weiter gehen? Und alle schauen weg? Wir haben keine Handhabe, keine rechtlichen Möglichkeiten, wie das unfaire Genehmigungs- und Einspruchs-Verfahren zeigt!
Unsere Häuser sind beschädigt, Entschädigungen wurden bei allen, die ich kenne, bis heute nicht gezahlt, Häuser sind unverkäuflich oder nur weit unter vorherigem Verkaufswert zu verkaufen! Das heißt, auch Flucht scheidet aus! Wir befinden uns hier in einem Teufelskreis und alle um uns herum schauen tatenlos zu!!!
Wie kann es sein, dass nach einem derart schweren kohleabbaubedingen Erdbeben genau dort der Kohleabbau weiter geht, wo er die meisten Schäden angerichtet hat und die Menschen noch heute unter den Folgen der ständigen Erdstöße und schlaflosen Nächte leiden?
Hier handelt man nach dem Motto: Nach uns die Sintflut!
Es ist einfach unfassbar!!!
PEACE
Das Saarbrücker Bergamt wird den Kohleabbau im Flöz Wahlschied West vorausichtlich genehmigen.
Bergamtsleiter Schmitt sprach von "einschränkenden Kriterien", unter denen eine Förderung wohl erfolgen könne.
Die Behörde will in Kürze eine Entscheidung treffen. Sie hatte die Voraussetzungen für einen Abbau in den vergangenen Monaten geprüft. Dabei ging es vor allem um die Frage, ob eine Kohleförderung zu Erderschütterungen, Überschwemmungen oder dem Austritt von Radongas führen kann.
Schmitt sagte, die RAG wolle bereits im Oktober mit dem Abbau in dem Flöz beginnen."
http://www.sr-online.de/nachrichten/29/814506.html
Ein Schlag ins Gesicht aller Bergbaubetroffenen falls es wirklich zur Genehmigung des Kohleabbaus unter Reisbach kommt! Beben sind vorprogrammiert und die sowieso schon stark gebeutelten Saarwellinger müssen sich schon wieder durchrütteln und krank machen lassen! Das alles, damit für die Bergleute noch einige Jahre Verdienstmöglichkeiten und die Möglichkeit zur frühen Verrentung bestehen! Die Saarwellinger werden zum Opfer des sozialverträglichen Auslaufbergbaus gemacht! Ich kann es nicht fassen! Gerade hat unsere Saarwellinger Kirche ihren Hahn wieder am Dach ... da soll das Drama weiter gehen? Und alle schauen weg? Wir haben keine Handhabe, keine rechtlichen Möglichkeiten, wie das unfaire Genehmigungs- und Einspruchs-Verfahren zeigt!
Unsere Häuser sind beschädigt, Entschädigungen wurden bei allen, die ich kenne, bis heute nicht gezahlt, Häuser sind unverkäuflich oder nur weit unter vorherigem Verkaufswert zu verkaufen! Das heißt, auch Flucht scheidet aus! Wir befinden uns hier in einem Teufelskreis und alle um uns herum schauen tatenlos zu!!!
Wie kann es sein, dass nach einem derart schweren kohleabbaubedingen Erdbeben genau dort der Kohleabbau weiter geht, wo er die meisten Schäden angerichtet hat und die Menschen noch heute unter den Folgen der ständigen Erdstöße und schlaflosen Nächte leiden?
Hier handelt man nach dem Motto: Nach uns die Sintflut!
Es ist einfach unfassbar!!!
PEACE
- merlin
- Gute Fee
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- Registriert: Mi, 29.03.2006 5:24
- Wohnort: Saarwellingen
Re: Nachrichten von SR-Online und Videotext / Presseberichte
Ein Leserbrief aus der SZ von Heute........
BERGBAU
Mäßigung im Konflikt
steht ganz oben an
Zum Artikel "Kohleforum Saar
soll Konflikt entschärfen" (19.
August) und zu anderen Texten
Warum sitzt die RAG/DSK im
Kohleforum mit am Tisch? Ist
dieses Unternehmen doch Auslöser
des schwelenden Konfliktes.
Das Grubenbeben vom 23.
Februar 2008 im Raum Saarwellingen
war die Krönung. Aber
nicht genug damit. Als Bergbaugeschädigte
wurde ich nach einem
veröffentlichten Leserbrief,
der den Kohleabbau nach 2012
unter den Häusern von Bergbau-
Befürwortern vorgeschlagen
hatte, am Telefon indirekt bedroht.
Ein Anrufer, der sich als
ein Herr Müller aus Ensdorf
ausgab, kündigte mir den Besuch
von 15 Bergleuten an und
riet mir, gut auf mich aufzupassen.
Meiner Meinung nach sollen
RAG und die Bergbau-Gewerkschaft
ihre Leute mäßigen.
BERGBAU
Mäßigung im Konflikt
steht ganz oben an
Zum Artikel "Kohleforum Saar
soll Konflikt entschärfen" (19.
August) und zu anderen Texten
Warum sitzt die RAG/DSK im
Kohleforum mit am Tisch? Ist
dieses Unternehmen doch Auslöser
des schwelenden Konfliktes.
Das Grubenbeben vom 23.
Februar 2008 im Raum Saarwellingen
war die Krönung. Aber
nicht genug damit. Als Bergbaugeschädigte
wurde ich nach einem
veröffentlichten Leserbrief,
der den Kohleabbau nach 2012
unter den Häusern von Bergbau-
Befürwortern vorgeschlagen
hatte, am Telefon indirekt bedroht.
Ein Anrufer, der sich als
ein Herr Müller aus Ensdorf
ausgab, kündigte mir den Besuch
von 15 Bergleuten an und
riet mir, gut auf mich aufzupassen.
Meiner Meinung nach sollen
RAG und die Bergbau-Gewerkschaft
ihre Leute mäßigen.
Lieber Gott… gib mir die Weisheit
einige Menschen zu verstehen,
die Geduld sie zu ertragen,
die Güte ihnen zu verzeihen,
aber bitte gib mir keine Kraft…
denn wenn ich Kraft habe,
haue ich ihnen aufs Maul

einige Menschen zu verstehen,
die Geduld sie zu ertragen,
die Güte ihnen zu verzeihen,
aber bitte gib mir keine Kraft…
denn wenn ich Kraft habe,
haue ich ihnen aufs Maul

- WSchaefer
- Beiträge: 525
- Registriert: Mi, 12.12.2007 10:40
Re: Nachrichten von SR-Online und Videotext / Presseberichte
"Im Oktober soll es losgehen
mit dem Abbau in Wahl-
schied West (Foto: dpa)Wahlschied statt Primsmulde
Wie erwartet hat das Bergamt Saarbrücken den Kohleabbau im Flöz Wahlschied West genehmigt. Gleichzeitig wurde jedoch der Rahmenbetriebsplan für die Primsmulde entzogen. Damit ist der Kohleabbau in der Primsmulde faktisch Geschichte.
(16.09.2008) Am 16. September hat das Bergamt Saarbrücken wie erwartet die Abbaugenehmigung für den Flöz Wahlschied West erteilt. Damit darf die RAG Deutsche Steinkohle AG südlich des Saarwellinger Ortsteils Reisbach ab Oktober in rund 1000 Meter Tiefe Kohle abbauen – allerdings unter erheblichen Auflagen. Grundsätzliche Gefahr für Leben und Gesundheit sieht das Bergamt durch den Abbau in Wahlschied nicht.
Weitere Informationen
(Foto: dpa)"Dieser Abbau ist unverzichtbar" für einen sozial-verträglichen Ausstieg bis 2012, so der saarländische Ministerpräsident Peter Müller.
SR-online.de
[SR 3 Saarlandwelle, Christian Otterbach, 16.09.2008, 2:22 Min.]
Genehmigung mit klaren Auflagen
Der Genehmigung voran gegangen waren intensive Prüfungen. Mehrere Fragen waren für das Bergamt dabei entscheidend - zum Beispiel, ob es durch den Abbau zu Erderschütterungen kommen kann oder ob Gefahr besteht, dass der Grundwasserspiegel steigt und es zu großflächigen Überschwemmungen kommt.
Entsprechend sehen nun die Auflagen für den Abbau aus: So muss beispielsweise die Abbau-Geschwindigkeit auf fünf Meter pro Tag begrenzt und die Grundwassersituation ständig überwacht werden. Außerdem behält sich die Bergbehörde das Recht vor, nächträglich weitere Auflagen zu erlassen, sollte es doch zu Erschütterungen kommen, die größer wären als zehn Millimeter pro Sekunde.
Reaktionen
"Das ist ein sehr guter Tag für alle Bergleute", so ein betroffener Bergmann. "Wir werden alle Hebel in Bewegung setzten, um diesem Abbau zu verhindern", meint dagegen der Saarwellinger Bürgermeister.
SR-online.de
Reaktionen zur Abbaugenehmigung im Flöz Wahlschied [SR 3 Saarlandwelle, Uwe Jäger, 16.09.2008, 2:57 Min.]
Abweichende Meinung
Unabhängig vom Bergamt hatten auch Bergbau-Betroffene ein Gutachten über mögliche Folgeschäden in Auftrag gegeben. Der zuständige Gutachter, Prof. Dr. Walter Frenz von der Technischen Hochschule in Aachen, stufte darin den Abbau als "nicht genehmigungsfähig" ein - und zwar wegen drohender Gemeinschäden, d.h. sehr starker Vernässung der Häuser. Genutzt hat es nicht - ebensowenig wie die "349 Einwendungen von Oberflächenbesitzern" , die laut Landesregierung beim Bergamt eingegangen waren.
Endgültig Aus für Primsmulde
Gleichzeit mit der Erteilung der Abbaugenehmigung für Wahlschied West hat das Bergamt den Rahmenbetriebsplan für die Primsmulde widerrufen. Nach dem schweren Beben vom 23. Februar 2008 war hier ein Abbaustopp verhängt worden. Die Widerrufung des Rahmenbetriebsplans bedeutet nun das endgültige Aus für das Abbaugebiet Primsmulde.
Reaktionen der Fraktionen
FDP: "Niemand kann abschätzen, was der jetzt genehmigte Abbau für Schäden anrichten wird. Deshalb ist die Genehmigung trotz der Auflagen unverantwortlich." (Dr. Christoph Hartmann)
Bündnis 90/Die Grünen:
"Die Erteilung der Abbaugenehmigung für das Flöz Wahlschied West ist der bergbaupolitische Offenbarungseid dieser Landesregierung. Entgegen aller Beteuerungen vom Frühjahr hat sie damit weitere ganze Ortschaften der Willkür der Steinkohle preisgegeben." (Hubert Ulrich)
Die LINKE.Saar: "Die Genehmigung war überfällig. Die CDU-Landesregierung gibt aber keine Antwort auf die Frage, wo die Kraftwerkskohle herkommen soll, um die saarländische Stromerzeugung auf dem bisherigen Niveau halten zu können." (Rolf Linsler)
Für RAG weniger lukrativ
Für die RAG Deutsche Steinkohle AG bedeutet "Wahlschied statt Primsmulde" aber kein lukrativer "Tausch". Denn in Wahlschied kann nur etwa ein Drittel von der Kohlemenge gefördert werden, die die Primsmulde Süd gebracht hätte.
Doch es geht beim Abbau in Wahlschied ja nicht nur um Kohle: Bis zum endgültigen Aus für den deutschen Kohlebergbau sollen noch möglichst viele Bergleute in Beschäftigung gehalten werden. Schließlich soll der Ausstieg möglichst sozialverträglich verlaufen. Das sieht auch der saarländische Ministerpräsident Peter Müller so. Für ihn ist der Abbau in Wahlschied deshalb "unverzichtbar".
Aber auch das endgültige Aus für die Prismulde begrüßt die saarländische Landesregierung. Das sozialverträgliche Auslaufen des Saar-Bergbaus habe damit "deutlich an Kontur gewonnen", sagte der Ministerpräsident nach Bekanntgabe der Entscheidung.
Hintergrund
Kurz nach dem Beben hatte die RAG bekannt gegeben, auf den Abbau in den Kohlefeldern Primsmulde Süd und Nord zu verzichten, obwohl es sich um zwei der lukrativsten Abbaugebiete Deutschlands handelte.
Neben dem Flöz Wahlschied West, der bis zum Jahr 2009 abgebaut werden soll, beabsichtigt die RAG auch die Wiederaufnahme der Kohleförderung im Flöz Wahlschied-Ost, und zwar bis zum Jahr 2012. Der Antrag für Wahlschied-Ost ist allerdings noch nicht gestellt, sondern wird zurzeit vorbereitet. Nach dem Jahr 2012 soll es überhaupt keinen Bergbau mehr an der Saar geben. (DS/SR)
Hintergrund
Auch im Saarland ist die Debatte um eine sichere und kostengünstige Zukunftsenergie für Deutschland ungeachtet des beschlossenen Saar-Ausstiegs 2012 wieder voll entbrannt. Während die Gewerkschaften sich für eine Verlängerung des Kohleabbaus aussprechen, lehnen FDP und Grüne dies strikt ab."
http://www.sr-online.de/nachrichten/740/817349.html
Wir können hierzu nur sagen:
"Das ist ein sehr schlechter Tag für alle Bergbaubetroffenen!"
Wir werden Kerzen anzünden!!!
S. und W. Schäfer
mit dem Abbau in Wahl-
schied West (Foto: dpa)Wahlschied statt Primsmulde
Wie erwartet hat das Bergamt Saarbrücken den Kohleabbau im Flöz Wahlschied West genehmigt. Gleichzeitig wurde jedoch der Rahmenbetriebsplan für die Primsmulde entzogen. Damit ist der Kohleabbau in der Primsmulde faktisch Geschichte.
(16.09.2008) Am 16. September hat das Bergamt Saarbrücken wie erwartet die Abbaugenehmigung für den Flöz Wahlschied West erteilt. Damit darf die RAG Deutsche Steinkohle AG südlich des Saarwellinger Ortsteils Reisbach ab Oktober in rund 1000 Meter Tiefe Kohle abbauen – allerdings unter erheblichen Auflagen. Grundsätzliche Gefahr für Leben und Gesundheit sieht das Bergamt durch den Abbau in Wahlschied nicht.
Weitere Informationen
(Foto: dpa)"Dieser Abbau ist unverzichtbar" für einen sozial-verträglichen Ausstieg bis 2012, so der saarländische Ministerpräsident Peter Müller.
SR-online.de
[SR 3 Saarlandwelle, Christian Otterbach, 16.09.2008, 2:22 Min.]
Genehmigung mit klaren Auflagen
Der Genehmigung voran gegangen waren intensive Prüfungen. Mehrere Fragen waren für das Bergamt dabei entscheidend - zum Beispiel, ob es durch den Abbau zu Erderschütterungen kommen kann oder ob Gefahr besteht, dass der Grundwasserspiegel steigt und es zu großflächigen Überschwemmungen kommt.
Entsprechend sehen nun die Auflagen für den Abbau aus: So muss beispielsweise die Abbau-Geschwindigkeit auf fünf Meter pro Tag begrenzt und die Grundwassersituation ständig überwacht werden. Außerdem behält sich die Bergbehörde das Recht vor, nächträglich weitere Auflagen zu erlassen, sollte es doch zu Erschütterungen kommen, die größer wären als zehn Millimeter pro Sekunde.
Reaktionen
"Das ist ein sehr guter Tag für alle Bergleute", so ein betroffener Bergmann. "Wir werden alle Hebel in Bewegung setzten, um diesem Abbau zu verhindern", meint dagegen der Saarwellinger Bürgermeister.
SR-online.de
Reaktionen zur Abbaugenehmigung im Flöz Wahlschied [SR 3 Saarlandwelle, Uwe Jäger, 16.09.2008, 2:57 Min.]
Abweichende Meinung
Unabhängig vom Bergamt hatten auch Bergbau-Betroffene ein Gutachten über mögliche Folgeschäden in Auftrag gegeben. Der zuständige Gutachter, Prof. Dr. Walter Frenz von der Technischen Hochschule in Aachen, stufte darin den Abbau als "nicht genehmigungsfähig" ein - und zwar wegen drohender Gemeinschäden, d.h. sehr starker Vernässung der Häuser. Genutzt hat es nicht - ebensowenig wie die "349 Einwendungen von Oberflächenbesitzern" , die laut Landesregierung beim Bergamt eingegangen waren.
Endgültig Aus für Primsmulde
Gleichzeit mit der Erteilung der Abbaugenehmigung für Wahlschied West hat das Bergamt den Rahmenbetriebsplan für die Primsmulde widerrufen. Nach dem schweren Beben vom 23. Februar 2008 war hier ein Abbaustopp verhängt worden. Die Widerrufung des Rahmenbetriebsplans bedeutet nun das endgültige Aus für das Abbaugebiet Primsmulde.
Reaktionen der Fraktionen
FDP: "Niemand kann abschätzen, was der jetzt genehmigte Abbau für Schäden anrichten wird. Deshalb ist die Genehmigung trotz der Auflagen unverantwortlich." (Dr. Christoph Hartmann)
Bündnis 90/Die Grünen:
"Die Erteilung der Abbaugenehmigung für das Flöz Wahlschied West ist der bergbaupolitische Offenbarungseid dieser Landesregierung. Entgegen aller Beteuerungen vom Frühjahr hat sie damit weitere ganze Ortschaften der Willkür der Steinkohle preisgegeben." (Hubert Ulrich)
Die LINKE.Saar: "Die Genehmigung war überfällig. Die CDU-Landesregierung gibt aber keine Antwort auf die Frage, wo die Kraftwerkskohle herkommen soll, um die saarländische Stromerzeugung auf dem bisherigen Niveau halten zu können." (Rolf Linsler)
Für RAG weniger lukrativ
Für die RAG Deutsche Steinkohle AG bedeutet "Wahlschied statt Primsmulde" aber kein lukrativer "Tausch". Denn in Wahlschied kann nur etwa ein Drittel von der Kohlemenge gefördert werden, die die Primsmulde Süd gebracht hätte.
Doch es geht beim Abbau in Wahlschied ja nicht nur um Kohle: Bis zum endgültigen Aus für den deutschen Kohlebergbau sollen noch möglichst viele Bergleute in Beschäftigung gehalten werden. Schließlich soll der Ausstieg möglichst sozialverträglich verlaufen. Das sieht auch der saarländische Ministerpräsident Peter Müller so. Für ihn ist der Abbau in Wahlschied deshalb "unverzichtbar".
Aber auch das endgültige Aus für die Prismulde begrüßt die saarländische Landesregierung. Das sozialverträgliche Auslaufen des Saar-Bergbaus habe damit "deutlich an Kontur gewonnen", sagte der Ministerpräsident nach Bekanntgabe der Entscheidung.
Hintergrund
Kurz nach dem Beben hatte die RAG bekannt gegeben, auf den Abbau in den Kohlefeldern Primsmulde Süd und Nord zu verzichten, obwohl es sich um zwei der lukrativsten Abbaugebiete Deutschlands handelte.
Neben dem Flöz Wahlschied West, der bis zum Jahr 2009 abgebaut werden soll, beabsichtigt die RAG auch die Wiederaufnahme der Kohleförderung im Flöz Wahlschied-Ost, und zwar bis zum Jahr 2012. Der Antrag für Wahlschied-Ost ist allerdings noch nicht gestellt, sondern wird zurzeit vorbereitet. Nach dem Jahr 2012 soll es überhaupt keinen Bergbau mehr an der Saar geben. (DS/SR)
Hintergrund
Auch im Saarland ist die Debatte um eine sichere und kostengünstige Zukunftsenergie für Deutschland ungeachtet des beschlossenen Saar-Ausstiegs 2012 wieder voll entbrannt. Während die Gewerkschaften sich für eine Verlängerung des Kohleabbaus aussprechen, lehnen FDP und Grüne dies strikt ab."
http://www.sr-online.de/nachrichten/740/817349.html
Wir können hierzu nur sagen:
"Das ist ein sehr schlechter Tag für alle Bergbaubetroffenen!"
Wir werden Kerzen anzünden!!!
S. und W. Schäfer
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- Registriert: Mi, 19.03.2008 0:00
Re: Nachrichten von SR-Online und Videotext / Presseberichte
Ich kann mich nur wiederholen ... es ist einfach unfassbar, was hier mit uns passiert:
Ein Schlag ins Gesicht aller Bergbaubetroffenen ...! Beben sind vorprogrammiert und die sowieso schon stark gebeutelten Saarwellinger müssen sich schon wieder durchrütteln und krank machen lassen! Das alles, damit für die Bergleute noch einige Jahre Verdienstmöglichkeiten und die Möglichkeit zur frühen Verrentung bestehen! Die Saarwellinger werden zum Opfer des sozialverträglichen Auslaufbergbaus gemacht! Ich kann es nicht fassen! Gerade hat unsere Saarwellinger Kirche ihren Hahn wieder am Dach ... da soll das Drama weiter gehen? Und alle schauen weg? Wir haben keine Handhabe, keine rechtlichen Möglichkeiten, wie das unfaire Genehmigungs- und Einspruchs-Verfahren zeigt!
Unsere Häuser sind beschädigt, Entschädigungen wurden bei allen, die ich kenne, bis heute nicht gezahlt, Häuser sind unverkäuflich oder nur weit unter vorherigem Verkaufswert zu verkaufen! Das heißt, auch Flucht scheidet aus! Wir befinden uns hier in einem Teufelskreis und alle um uns herum schauen tatenlos zu!!!
Wie kann es sein, dass nach einem derart schweren kohleabbaubedingen Erdbeben genau dort der Kohleabbau weiter geht, wo er die meisten Schäden angerichtet hat und die Menschen noch heute unter den Folgen der ständigen Erdstöße und schlaflosen Nächte leiden?
Hier handelt man nach dem Motto: Nach uns die Sintflut!
Es ist einfach unfassbar!!!
PEACE
Ein Schlag ins Gesicht aller Bergbaubetroffenen ...! Beben sind vorprogrammiert und die sowieso schon stark gebeutelten Saarwellinger müssen sich schon wieder durchrütteln und krank machen lassen! Das alles, damit für die Bergleute noch einige Jahre Verdienstmöglichkeiten und die Möglichkeit zur frühen Verrentung bestehen! Die Saarwellinger werden zum Opfer des sozialverträglichen Auslaufbergbaus gemacht! Ich kann es nicht fassen! Gerade hat unsere Saarwellinger Kirche ihren Hahn wieder am Dach ... da soll das Drama weiter gehen? Und alle schauen weg? Wir haben keine Handhabe, keine rechtlichen Möglichkeiten, wie das unfaire Genehmigungs- und Einspruchs-Verfahren zeigt!
Unsere Häuser sind beschädigt, Entschädigungen wurden bei allen, die ich kenne, bis heute nicht gezahlt, Häuser sind unverkäuflich oder nur weit unter vorherigem Verkaufswert zu verkaufen! Das heißt, auch Flucht scheidet aus! Wir befinden uns hier in einem Teufelskreis und alle um uns herum schauen tatenlos zu!!!
Wie kann es sein, dass nach einem derart schweren kohleabbaubedingen Erdbeben genau dort der Kohleabbau weiter geht, wo er die meisten Schäden angerichtet hat und die Menschen noch heute unter den Folgen der ständigen Erdstöße und schlaflosen Nächte leiden?
Hier handelt man nach dem Motto: Nach uns die Sintflut!
Es ist einfach unfassbar!!!
PEACE