Nachrichten von SR-Online und Videotext / Presseberichte

[Britta]

Hallo Elmar!
Hat Dir Oskar schon einen Posten als Stasispitzel angeboten?

Wow, der war echt gut

Würde sagen: Treffer versenkt

[merlin]

Aus der SZ von Heute.........

Guten Handwerkern
eine Chance geben
Ruhland-Kallenborn will ehemaligen Bergleuten Job anbieten

Ensdorf. Sie reist derzeit im
Rahmen der "Aktionsplattform"
durch ihren Landkreis,
besucht Unternehmen und
wirbt um Arbeits- und Ausbildungsplätze.
Am Montag
machte Landrätin Monika
Bachmann dabei im Traditionsunternehmen
Ruhland-
Kallenborn in Ensdorf Station.
Das Unternehmen gehört zur
Hornbach-Baustoff-Union, die
mit neun Niederlassungen im
Saarland vertreten ist.
"Ich bettel´ um Arbeitsplätze
und natürlich auch um Lehrstellen",
sagte die Landrätin
beim Treffen mit der Geschäftsführung
von Ruhland-
Kallenborn. Die Landrätin
wiederum kam mit Jürgen
Pohl, Geschäftsführer des
Wirtschaftsförderungsverbandes
Untere Saar. "Er ist Ansprechpartner
für die Unternehmer,
also auch für Sie", sagte
Bachmann.
Zwar gehört das Unternehmen
der Hornbach-Baustoff-
Union an, aber wie Geschäftsführer
Reiner Hoffmann erklärte,
arbeite Ruhland-Kallenborn
als eigenständige und
selbstständige Firma mit einem
Jahresumsatz von 42 Millionen
Euro. In Ensdorf arbeiten
110 Mitarbeiter und acht
Auszubildende. Und dass die
Geschäftsführung im nächsten
Jahr mit der Erweiterung des
Lagers auch zusätzliche Kräfte
einstellt, kam bei der Landrätin
gut an. "Wir suchen zwei
Lagerarbeiter und einen Auszubildenden
für den Beruf des
Lagerverwalters", sagte Hoffmann.
Aber auch für den bestehenden
Betrieb werden
acht Auszubildende im Bereich
Groß-und Außenhandelskaufmann
gesucht. "Eine
Ãœbernahmegarantie gibt es
zwar nicht, aber bisher sind die
Auszubildenden bei uns alle
übernommen worden", erklärte
Hoffmann. So haben von
den derzeit 110 Mitarbeitern
35 bereits ihre Ausbildung bei
Ruhland-Kallenborn gemacht.
Der Geschäftsführer setzt bei
den Einstellungen von Personal
auch auf die Bergleute.
"Auch wir sehen uns in der
Pflicht, hier was zu tun", sagte
Hoffmann und fügt hinzu:
"Wir brauchen gute Handwerker."
Er wüsste, dass die Bergleute
eine hervorragende Ausbildung
genossen haben. Sein
Unternehmen würde sich auch
gerne als Sprungbrett zur Verfügung
stellen, denn es besäße
beste Kontakte zu über 500
namhaften Gewerbekunden
und zur Industrie.

[merlin]

WAZ: Kohle-Frage muss warten - Kommentar von Thomas Wels
Essen (ots) - Die Finanzkrise und das groß-koalitionäre Krisenmanagement hat vieles überdeckt. Etwa, dass es bis zur Bundestagswahl weniger als ein Jahr dauert, dass im Sommer Kommunalwahlen in NRW stattfinden - und in beiden Fällen die Wähler im Ruhrgebiet kraft Masse eine wesentliche Rolle spielen. Man muss kein Prophet sein, um zu erahnen, dass der Steinkohlebergbau für die SPD als Industrie- und Arbeiterpartei dabei strategisches Gewicht haben wird. Zumal auch den CDU-Bürgermeistern der Zechenstandorte die Bergwerke näher sind als Düsseldorf. Hinzu kommt die Verlockung, unter Verweis auf die eigenen Kohlevorräte auf der Welle hoher Energiepreise zu surfen. Es wäre allerdings unredlich, den Kumpeln Sand in die Augen zu streuen. Nach den Höchstständen hat sich der Steinkohlepreis an der Börse einschließlich des Transports nach Rotterdam wieder auf rund 85 Euro halbiert. Die Förderung deutscher Steinkohle kostet im Schnitt gut 170 Euro. Die Differenz ist Steuergeld, das etwa in der Bildung fehlt. Die Frage des deutschen Bergbaus kommt wieder auf den Tisch, aber erst 2012.

http://www.presseecho.de/wirtschaft/NA3731293080.htm

[merlin]

Was zum schmunzeln.... aus der SZ von Heute:

Märchenstunde mit Oskar
Von Oliver Schwambach
Meist lästern wir an dieser
Stelle über unsere
Politiker. Völlig zu Unrecht.
Sagen zumindest die Politiker.
Aber nun muss man sie
auch mal loben. SPD-Chef Heiko
Maas hat just Drittklässlern
Erich Kästners wundervollen
Kinderroman "Pünktchen & Anton"
vorgelesen. Vorbildlich!
Womit sich gleich die Frage
stellt: Was tragen denn unsere
übrigen Volksvertreter so vor?
Peter Müller liest wohl am liebsten
den "Struwwelpeter". Darin
findet sich nämlich die Geschichte
von den "Schwarzen Buben".
Genauso würde es denn der Landespapa
auch mit den Landeskindern
machen. Schwupp, ins
Tintenfass getaucht, und schon
sind alle schwarz. Oskar Lafontaine
dagegen soll eine eigene
Version von "Die kleine Raupe
Nimmersatt" verfasst haben. Das
ist seine Geschichte einer Raupe,
die sich von Umfrage zu Umfrage
dicker frisst. Am Ende
spinnt sie sich irgendwas zusammen,
und daraus schlüpft ein roter
Schmetterling. Ein tolles
Märchen, oder?

[merlin]

Ebenfalls aus der SZ von Heute:

Anwalt: Anträge sofort stellen
Körpricher klagte wegen Bergbauschäden vor dem Bundesgerichtshof
Nicht lange zögern, sondern
Anträge auf mögliche Schadensersatzansprüche
sofort
stellen, das empfiehlt Rechtsanwalt
Rolf Friedrichs Bergbaubetroffenen.
Er zog mit seinem
Mandanten Hermann-Josef
Löw gegen die RAG Deutsche
Steinkohle vor Gericht
und bekam Recht.

Von SZ-Mitarbeiterin
Heike Theobald

Körprich. Ein Nachbarschaftsstreit
brachte ihn darauf, dass
der Paragraph 906 des Bürgerlichen
Gesetzbuches womöglich
auch bei einer ständigen
Belästigung durch bergbaubedingte
Erschütterungen greifen
könnte. Rechtsanwalt Rolf
Friedrichs musste zwar mit seinem
Mandanten Hermann Josef
Löw durch mehrere Instanzen,
am Ende aber sprach der
Bundesgerichtshof ihm Recht
zu (wir berichteten).
Großes Interesse
Welche Folgen das Urteil hat,
wer wie davon profitieren
kann, darüber klärte der Anwalt
am Donnerstagabend in
der Michaelshalle in Körprich
auf.
Mehr als 400 Bürger waren
zur Informationsveranstaltung
gekommen, eingeladen hatte
der Landesverband der Bergbaubetroffenen.
Wenige Tage
zuvor klärte Friedrich bereits
die Bürger in Lebach und Saarwellingen
über die Rechtsprechung
auf.
Ebenso wie dort machte er
auch in Körprich deutlich, dass
die Bürger ihre Ansprüche
gleich geltend machen sollen
und nicht, "wie von der RAG
Deutsche Steinkohle und dem
Bergamt propagiert, Anträge
jetzt nicht überstürzt zu stellen".
Wer glaubt, nach dem Paragraph
906 des BGB Schadensersatzforderungen
stellen
zu können, solle sich an den
Landesverband der Bergbaubetroffenen
wenden. Zudem würde
jeder Antragsteller mit seinen
Forderungen in die Verjährungsüberwachung
fallen, was
das Anwaltsbüro automatisch
übernehmen werde.
Der Paragraph 906 des BGB
besagt unter anderem, dass ein
Anspruch auf Schadensersatz
besteht, wenn eine Beeinträchtigung
des Nutzungsrechtes eines
Hausgrundstückes vorliegt.
Friedrich zog mit seinem
Mandanten zunächst vor das
Amtsgericht Lebach und bekam
zwar Recht, aber die Höhe
des Schadensersatzes war ihm
zu niedrig, also ging er in Berufung.
Die RAG tat das auch. Das
Landgericht Saarbrücken
sprach das Urteil zu Gunsten
des Bergbauunternehmens aus.
Der Bundesgerichtshof in Karlruhe
hob das Urteil des Landgerichtes
allerdings wieder auf.
"Da befinden wir uns jetzt", erklärte
Friedrichs.
Verfahren noch offen
Der Fortgang des Verfahrens
stünde nun offen, Status Quo
sei jedoch, dass das Urteil von
Lebach bestehen bleibt. "Das
war zwar bereits eine gute Leistung,
reicht uns aber nicht aus",
sagte Friedrichs. Er kritisiert
sowohl die Zeiträume, in denen
die Erschütterungen liegen
müssen, damit ein Anspruch
besteht, als auch die Stärke der
Erschütterungen und die Höhe
der Entschädigung.
Friedrich zeigte eine Tabelle,
wonach es in der Gemeinde
Nalbach bis zu 55 Monate, in
Lebach bis zu 70, in Saarwellingen
bis zu 50 und in Hülzweiler
26 Monate lang zu Erschütterungen
kam, die seiner Meinung
nach als Bemessungsgrundlage
genommen werden
muss.

[merlin]

Aus der SZ von Heute...:


Bergbaubetroffene entscheiden
am Sonntag über Parteigründung

Saarbrücken. Die Bergbaubetroffenen
im Saarland wollen am
Sonntag auf einem Delegiertentag
in Nalbach entscheiden, ob sie
für die Landtagswahl 2009 eine
eigene Partei gründen oder eine
Wahlempfehlung abgeben. Das
teilte der Landesverband der
Bergbaubetroffenen gestern mit.
Gleichzeitig kritisierte der Verband
CDU, FDP und Grüne, die
sich zwar im Gegensatz zu SPD
und Linken für ein Bergbauende
einsetzen. Es herrsche jedoch
"große Unzufriedenheit" vor Ort,
da vielen Mitgliedern die Unterstützung
durch die etablierten
Parteien "zu halbherzig" erscheine.
So sei unter anderem der genehmigte
Abbau in Reisbach ein
starker Kritikpunkt an der regierenden
CDU. An FDP und Grüne
adressierte der Verband den Vorwurf,
dass eine öffentlich angesprochene
Beteiligung der Bergbaubetroffenen
an der Landespolitik
ab 2009 nicht beim Landesvorstand
angefragt worden sei.
Zudem fehlten bei den Grünen
verbindliche Koalitionsaussagen
für die Landtagswahl.
Grünen-Generalsekretär Markus
Tressel erklärte derweil, den
Bergbaubetroffenen ein Gesprächsangebot
gemacht zu haben.
Das Treffen solle nach deren
interner Abstimmung stattfinden.
FDP-Fraktionsgeschäftsführer
Manfred Baldauf erwartet indes,
dass es zu keiner Neugründung
kommt. Beide Parteien versprachen
erneut, sich für ein Ende
des Bergbaus einzusetzen.
Im Hintergrund der Diskussion
steht die Möglichkeit, dass eine
Liste der Bergbaubetroffenen
den Sprung der kleineren Parteien
ins Parlament verhindern
könnte, wenn sich deren Wählerpotenzial
aufsplittern würde.
Teile der Bergbaubetroffenen befürchten,
so "zum Steigbügelhalter
einer möglichen Rot-roten-
Regierung" zu werden. pg

[Joerg]

Toll,

da wird von den Gelben und Grünen was von Versprechen bzgl. "Einsetzen für ein Abbauende" gesprochen, anstatt ganz klar und unmissverständlich eine verlässlche Aussage zu treffen.

Ein Armutszeugnis der Politik!

Der Brääd Pitt hat das gemacht, was er immer schon so tut, oder auch eben nicht...(Methode Kohl! = Aussitzen des Problems)

Der rote Oskar poltert wie gehabt, bis er sein Ziel erreicht hat und missachtet das parteieigene Grundsatzprogramm zum Stimmenfang an der Saar, in Wahrheit interessiert ihn wohl die Partei "DIE LINKE" nicht die Bohne, sie ist für ihn nur Mittel zum Zweck, sonst nix!

Ãœber die Heulsuse lasse ich mich erst gar nicht aus, die ist mir zu ....

[PEACE]

Soweit ich mich erinnern kann, hat die FDP ein klares Versprechen zu Gunsten der Bergbaubetroffenen abgegeben.
Bei den Grünen war das bisher nicht der Fall.
PEACE

[AmO]

Soweit ich mich erinnern kann, hat die FDP ein klares Versprechen zu Gunsten der Bergbaubetroffenen abgegeben.
Bei den Grünen war das bisher nicht der Fall.
PEACE

Also mein Eindruck ist ebenfalls, dass wir derzeit bei der FDP am besten aufgehoben sind, obwohl man nicht unbedingt mit allen politischen Ansichten der FDP konform gehen kann. Andererseits, Versprechen können gebrochen werden. Haben wir das nicht alle beim Kohlebergbau immer wieder erlebt? Vor den Wahlen wird alles mögliche versprochen, nach den Wahlen ist dann nichts mehr davon wahr. Ich habe mittlerweile große Probleme damit einem Politiker, egal welcher Partei, etwas zu glauben.

[ich]

http://www.marlaktuell.de/?p=123612

Die Kampagne zur Rettung der Steinkohle beurteilt der Chef der Ruhrgebiets-CDU und Bundestagspräsident Norbert Lammert indes skeptisch. Lammert wunderte sich über den Zeitpunkt der Auseinandersetzung: "Es gibt eine klare Regelung: 2018 laufen die Kohlesubventionen aus, 2012 wird noch einmal nachgeschaut, ob sich die Rahmenbedingungen so weit geändert haben, dass man den Ausstiegsbeschluss revidieren muss. Im Augenblick ist die Steinkohle kein Thema."

Ihm erscheine es so, als ob mit der abnehmenden Fördermenge und dem damit verbundenen Bedeutungsverlust der Kohle der Streit umso Leidenschaftlicher wird: "Der Beitrag der heimischen Steinkohle ist schon heute so gering, dass er für unsere Energieversorgung kaum noch eine Bedeutung hat. Das wird sich bis 2012 weiter fortsetzen." Ihm erschließe sich nicht, welche Bedeutung ein Sockelbergbau haben soll, der nur so geringe Mengen Kohle produziert, dass diese Kohlemengen auf die Preise kaum Auswirkungen haben können.

[merlin]

...endlich mal klare Worte.....

[merlin]

Bergbaubetroffene verzichten auf Parteigründung

Der Landesverband der Bergbaubetroffenen wird nicht mit einer eigenen Partei zur Landtagswahl antreten. Bei einer Delegiertenversammlung in Nalbach haben sich 39 von 45 Delegierten gegen eine Parteigründung ausgesprochen. Allerdings wollen sich die Bergbaubetroffenen aktiv in die Wahlkämpfe im nächsten Jahr einmischen. Sprecher Peter Lehnert sagte im Radio Salü-Interview, die Bergbaubetroffenen wollten kein Steigbügelhalter für rot-rot sein. Das wäre möglich, weil es zu einer Zersplitterung der Stimmen käme. So könnten die kleinen Parteien, die die Bergbaubetroffenen bis jetzt begleitet hätten, vielleicht nicht in den Landtag einziehen würden.

http://www.salue.de/nachrichten/index.phtml

[merlin]

Aus der SZ von Heute...

Bergbaubetroffene treten zur
Landtagswahl 2009 nicht an

Der Landesverband der Bergbaubetroffenen
wird keine eigene
Wahlliste zur Landtagswahl 2009
aufstellen. 39 der 44 Delegierten
sprachen sich gestern Abend dagegen
aus, fünf Mal gab es ein Ja.
Allerdings will der Verband
Druck auf die saarländischen
Parteien ausüben und von diesen
klare Positionen einfordern.

Nalbach. Ein mit großer Mehrheit
beschlossenes Nein gab es
gestern Abend auf der Delegiertenversammlung
des Landesverbandes
der Bergbaubetroffenen
(Igab) zur Entscheidung über die
Gründung einer eigenen Partei.
Wenngleich sich 39 der 44 Delegierten
gegen eine eigene Wahlliste
zur Landtagswahl 2009 und
damit auch gegen eine Parteigründung
aussprachen, wurde
das Thema heiß diskutiert.
Im Nebenraum eines Lokals im
Nalbacher Ortsteil Piesbach hing
eine Pro- und Contra-Tafel. Was
spricht für eine Parteigründung,
was dagegen, die Argumente wurden
schnell gefunden. Dafür
sprach in den Augen der Delegierten,
dass man das Vorhaben
der Linken und der Gewerkschaft
IGBCE, über 2012 hinaus Bergbau
zu betreiben, nicht zulassen
will. Und der Grund schlechthin
sei das Schlimmste bergbaubedingte
Beben vom 23. Februar in
Saarwellingen. "Dieser Tag lässt
keinen anderen Schluss zu als ein
endgültiges Ende des Bergbaus.
Und wir wollen unsere Stimmen
nicht an Parteien verschenken,
ohne diese Sicherheit zu haben",
so Igab-Vorstandsmitglied Peter
Lehnert (Foto: SZ).
Pro- und Contrapunkte hielten
sich von der Zahl her die Waage,
aber die gewichtigeren Argumente
fanden sich schnell auf der Seite,
die gegen eine
Parteigründung
sprach. Danach
sahen die meisten
Delegierten kaum
eine Chance, die
Fünf-Prozent-
Hürde zu knacken
und das war der
ausschlaggebende
Aspekt. Lehnert:
"Das Risiko ist zu
hoch, dass wir zum Steigbügelhalter
von Rot-Rot werden." Die
Abstimmung ging am Ende
schnell über die Bühne. Wobei
die Delegierten keinen Zweifel
daran ließen, dass sie nicht aufhören
werden, um die Rechte der
Bergbaubetroffenen zu kämpfen.
Eine Wahlempfehlung sprach der
Verband nicht aus. hth

[merlin]

ebenfalls aus der SZ von Heute.....

Abgesang auf die Kohle,
Hohelied dem Stahl
Während die letzte
Kohlegrube im
Saarland 2012
schließen wird,
hat die zweite
Traditionsbranche, die
Stahlindustrie, nach
vielen Krisenjahren
wieder zu alter Stärke
zurückgefunden.

Hartnäckig hält sich in
Deutschland das Bild vom
Saarland als Montanregion,
geprägt von Kohlegruben und
Stahlwerken. Die Wirklichkeit sieht
längst anders aus. Krisen haben beide
Branchen erschüttert. Mit gegensätzlichen
Folgen. Die Stahlhütten sind neu
erstarkt und haben volle Auftragsbücher.
Dagegen wird das letzte Bergwerk
im Saarland bereits 2012 schließen,
sechs Jahre vor dem gesetzlich festgelegten
Ende der staatlich subventionierten
Steinkohleförderung. Ein heftiges
Grubenbeben im Februar besiegelte das
schnellere Aus für den Kohlebergbau im
Saarland. Dass die Erschütterungen nur
Sachschäden anrichteten und niemand
verletzt oder gar getötet wurde, war ein
glücklicher Zufall. Die RAG musste die
Maschinen stoppen, genau in dem Flöz,
in dem sich konzernweit am rentabelsten
abbauen ließ. Jetzt darf nur noch ein
kleineres Vorkommen ausgebeutet werden.
Dann ist Schluss………………………..

Der Bericht ist bedeutend größer.....aber das ist das wesentliche.....

[merlin]

Aus der SZ von Heute.......wundert sich einer????

Saarland schneidet bei
Öko-Energie schlecht ab
Saarbrücken/Berlin.
Das Saarland
ist mit Berlin und Hessen
deutschlandweit Schlusslicht bei
der klimafreundlichen Energieversorgung.
Dies geht aus einer
Studie der Agentur für Erneuerbare
Energien hervor, die gestern
in Berlin vorgestellt wurde. Die
Verfasser bemängeln insbesondere,
dass es im Land nur wenige
"konkrete Ausbauziele für erneuerbare
Energien" gebe. Zudem
fehle ein Energieprogramm. Eine
Sprecherin des Saar-Umweltministeriums
kritisierte dagegen,
dass "aktuellere Entwicklungen"
nicht berücksichtigt worden seien.
Die Berliner
Agentur für Erneuerbare
Energien stellt dem Saarland in
Sachen klimafreundliche Energieversorgung
ein schlechtes
Zeugnis aus. Bundesweit landet
das Saarland dabei in einer aktuellen
Rangliste nämlich mit Berlin
und Hessen auf dem letzten
Platz. "Erneuerbare Energien
tragen derzeit jeweils nur mit
drei Prozent zur Gesamtstromerzeugung
(2006) und zum Gesamtwärmeverbrauch
(2005) des
Landes bei", lautet ein Urteil der
Autoren. Damit rangiere das
Saarland auf hinteren Plätzen
(Rang 14 und Rang elf). Die
Stromerzeugung aus Wasserkraft
bezogen auf das Potenzial belegt
dagegen den Angaben zufolge mit
134 Gigawattstunden (2007)
Platz vier unter den Bundesländern.
Allerdings seien in den vergangenen
Jahren kaum Zuwächse
zu verzeichnen (Rang 13). Bei
der Windkraft verhalte es sich
umgekehrt: "Es wird nur vergleichsweise
wenig Strom aus
Wind erzeugt (2006: 104 Gigawattstunden,
Rang zwölf), der
Leistungszuwachs ist – auf geringem
Niveau – aber relativ hoch
(Platz fünf ), so die Studie. Die
Stromerzeugung aus Photovoltaik
(19,1 Gigawattstunden im
Jahr 2006) und deren Zuwachs
seit dem Jahr 2001 werden dagegen
als "erfolgreich" eingestuft
(Plätze vier und drei ). Im Gegensatz
dazu lande das Saarland bei
der Stromerzeugung aus Biomasse
(2006: 23 Gigawattstunden)
auf dem letzten Platz, "sowohl
bezogen auf das Potenzial als
auch auf den Zuwachs". Als vorbildlich
bewertet wurden Brandenburg,
Baden-Württemberg
und Schleswig-Holstein. Für hohe
Ausbauziele bei den Erneuerbaren
Energien, eine konsequente
Förderung solcher Technologien
und eine gute Standortpolitik
erhielten die drei Länder gestern
den "Leitstern 2008". Gesamtsieger
wurde Brandenburg.
Insgesamt schneiden die ostdeutschen
Länder besser ab, weil
dort mehr Anstrengungen unternommen
wurden.