Alles zu Urteilen, Entscheidungen, Rechtsfragen zum Thema Bergbau und Kohleabbau
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Wackelkandidat
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von Wackelkandidat » Fr, 28.12.2007 19:01
Das Gesetz zum Ausstieg aus dem subventionierten Steinkohlenbergbau ist am Donnerstag in Kraft getreten. Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) sagte dazu: "Die Beendigung des subventionierten Steinkohlebergbaus zum Jahr 2018 ist eine der bedeutendsten wirtschaftspolitischen Entscheidungen der letzten Jahrzehnte." Die Subventionierung werde "geordnet und sozialverträglich beendet". 2012 will der Bundestag die Ausstiegs- Entscheidung nochmals überprüfen.
Hatte mir gestern noch den gesamten Entwurf vom Oktober 2007 samt Kommentierungen reingezogen ...
Dennoch - oder besser jetzt erst recht: