Steinkohlefinanzierungsgesetz in Kraft getreten

Wackelkandidat · Beitrag von **Wackelkandidat** » Fr, 28.12.2007 19:01

Das Gesetz zum Ausstieg aus dem subventionierten Steinkohlenbergbau ist am Donnerstag in Kraft getreten. Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) sagte dazu: "Die Beendigung des subventionierten Steinkohlebergbaus zum Jahr 2018 ist eine der bedeutendsten wirtschaftspolitischen Entscheidungen der letzten Jahrzehnte." Die Subventionierung werde "geordnet und sozialverträglich beendet". 2012 will der Bundestag die Ausstiegs- Entscheidung nochmals überprüfen.

Hatte mir gestern noch den gesamten Entwurf vom Oktober 2007 samt Kommentierungen reingezogen ...

Dennoch - oder besser jetzt erst recht: