SPD

Politische Hintergründe, Aussagen, Anfragen, ... zum Thema Bergbau und Kohleabbau. Alles was sich Parteien oder Funktionsträgern zuordnen lässt.

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Beitragvon cb » Di, 16.09.2008 17:14

http://www.spd-saar.de/index.php?id=173&tx_ttnews[tt_news]=51126&tx_ttnews[backPid]=65


Pressemeldung

16.09.08 18:07
HEIKO MAAS: „Abbaugenehmigung sichert Beschäftigung – Kohle bleibt unverzichtbarer Energieträger“

Zur heute vom Bergamt erteilten Abbaugenehmigung im Flöz Wahlschied erklärt SPD-Chef HEIKO MAAS:

„Die Abbaugenehmigung für das Flöz Wahlschied ist trotz der erteilten Auflagen eine gute Nachricht für das Energieland Saarland und für die Bergleute, die dort Beschäftigung finden. Auf Grundlage der Vereinbarung zwischen Unternehmen, Gewerkschaft und Betriebsrat ist so die Beibehaltung des Prinzips der Sozialverträglichkeit weiter ein erreichbares Ziel - unter schmerzlichen Zugeständnissen der Bergleute. Die Entscheidung wird unter dem Strich einem Interessenausgleich zwischen Bergleuten und Bergbaubetroffenen gerecht und muss jetzt schnell umgesetzt werden.

Für die SPD Saar bleibt die Kohle weiter ein unverzichtbarer Energieträger in Deutschland. Es war die SPD, die in den Verhandlungen mit dem Bund die Revisionsklausel durchgesetzt hat, wonach 2012 eine Überprüfung des Steinkohlegesetzes stattfindet. Durch die Vereinbarung zwischen Unternehmen, Gewerkschaft und Betriebsrat mit dem Ergebnis, den Saar-Bergbau 2012 zu beenden ist aber klar, dass die Priorität zunächst darauf liegen muss, die Sozialverträglichkeit für die im Saarland in Lohn und Brot stehenden Bergleute zu sichern. Dazu leistet die nun erteilte Abbaugenehmigung einen wichtigen Beitrag.

Die Landesregierung muss nun aber auch endlich Ernst machen mit den Vermittlungsangeboten an die Bergleute. Bisher war das eindeutig zu wenig. Der angekündigte Jobabbau bei Bosch zeigt, dass die Ersatzarbeitsplätze in der saarländischen Industrie nicht auf der Strasse liegen. Die Landesregierung muss endlich handeln, statt nur zu reden.“
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Re: SPD

Beitragvon Joerg » Di, 16.09.2008 18:51

Mit Verlaub:
wen reissen die Worte der HEULSUSE denn noch wirklich vom Hocker???

Er ist doch nur der 23%-"Mann", dieser VOLLjurist....

Hat jemand Rülps gesagt, dass er losheulen darf???????
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Re: SPD

Beitragvon merlin » Do, 30.10.2008 6:12

SZ von Heute....................... :roll:

Maas spricht erstmals von
Mehrheit für „Mitte-Links-Lager“


CDU nennt neuen Saarland-Trend „widersprüchlich“

SPD-Landeschef Heiko Maas hat
sich nach dem neuen Saarland-
Trend in bisher nicht gekannter
Deutlichkeit dazu bekannt, die
CDU in die Opposition schicken
zu wollen. Diese relativiert derweil
die Bedeutung der Umfrage.
Saarbrücken. Nach den jüngsten
Umfrageergebnissen des Saarland-
Trends wittern die Sozialdemokraten
Morgenluft und zeigen
sich angriffslustiger denn je.
SPD-Chef Heiko Maas nahm gestern
erstmals den Begriff „Mitte-
Links-Lager“ in den Mund und
bekundete: „Wir wollen die CDU
ablösen.“
Er sagte der
SZ, Ministerpräsident
Peter Müller
(CDU) rede seit Monaten
einem Lagerwahlkampf
das Wort.
Deshalb müsse „es
für Müller und Co.
besonders schmerzhaft sein festzustellen,
dass nach dieser Umfrage
das Mitte-Links-Lager auf
zusammen 53 Prozent kommt
und damit einen sehr großen Vorsprung
vor dem ‚bürgerlichen Lager’
aus CDU und FDP mit nur 44
Prozent hat“. Er fügte hinzu: „Die
Saarländer wollen eine Regierung
unter Führung der SPD.“
CDU-Fraktionschef Jürgen
Schreier sah die aktuelle Umfrage
dagegen als „eine unter vielen“.
Die Werte für die CDU schwankten
„um die 40 Prozent, mal
drunter, mal drüber“, sagte
Schreier der SZ. Die Christdemokraten
seien „auch weiterhin die
mit Abstand stärkste Partei, und die Bürger wollen Peter Müller
als Ministerpräsident“. Zugleich
bezeichnete er die Umfrage als
„widersprüchlich“. Zwei Drittel
der Saarländer wollten keine rotrote
Regierung, dennoch kämen
Linke und SPD auf 48 Prozent.
Schreier fügte hinzu, jene „zwei
Drittel, die Rot-Rot nicht wollen“,
müssten Peter Müller wählen.
Er zeigte sich überzeugt, dass
„die nächsten Umfragen wieder
ein positiveres Bild für die Regierungspartei
zeigen werden“.
Dem Ergebnis des Saarland-
Trends von SZ und SR zufolge käme
die CDU bei einer Landtagswahl
derzeit auf 38 und die SPD
auf 25 Prozent. Die Linke würde
nach der Umfrage des Instituts
Infratest-Dimap 23 Prozent erreichen,
während FDP und Grüne
mit sechs und fünf Prozent
knapp den Wiedereinzug in den
Landtag schaffen würden.
FDP-Chef Christoph Hartmann
wertete die Umfrage als
Zeichen dafür, dass die Menschen
„eine andere Politik wollen“. Das
Land stehe nun „vor einer richtungsweisenden
Entscheidung:
Stillstand mit einer großen Koalition,
Rückschritt mit einem rotroten
Bündnis oder Fortschritt
mit einer Alternativ-
Koalition“. CDU und
SPD müssten daher
jetzt „Farbe bekennen
und erklären,
mit wem sie sich eine
Regierungskoalition
vorstellen können“.
Der Landeschef der Linken,
Rolf Linsler, zeigte sich erfreut
darüber, dass seine Partei „den
höchsten Stimmenzuwachs aller
Parteien“ verzeichne. Für die
CDU reiche es nunmehr noch
nicht einmal mit der FDP zusammen
zur Regierungsbildung. Er
forderte die SPD vor diesem Hintergrund
zu einer klaren Koalitionsaussage
auf. Die Sozialdemokraten
müssten sich entscheiden,
ob sie „auf gleicher Augenhöhe
mit der Linken oder als Anhängsel
der CDU“ regieren wollten.
Grünen-Chef Hubert Ulrich
sah seine Partei nach den neuen
Umfrageergebnissen als „Zünglein
an der Waage für eine Regierungsbildung“.
Ohne die Grünen
habe keines der beiden politischen
Lager eine Mehrheit. Das
Saarland brauche starke Grüne,
um „zu verhindern, dass Landesregierung
und Konzerne durch
die kalte Küche und an den Bürgern
vorbei Vorhaben durchsetzen,
die zu Lasten von Umwelt,
Klima und Gesundheit gehen“.
Im Internet:
http://www.saarbruecker-zeitung.de/wahlen



Nur mal so nebenbei.......wissen die nicht mehr, was sie einige Seiten vorher gesagt haben................. :roll:
Lieber Gott… gib mir die Weisheit
einige Menschen zu verstehen,
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Re: SPD

Beitragvon catweazle » Mo, 17.11.2008 6:02

Maas: Peter Müller ist
Ziehkind von Lafontaine

Saarbrücken. Der SPD-Landesvorsitzende
Heiko Maas
hat sich einmal mehr deutlich
von Oskar Lafontaine distanziert.
Der Lafontaine von heute
habe nichts mehr mit dem
von früher zu tun, als Maas
und der heutige Linken-Chef
gemeinsam Wahlkampf gemacht
hätten, sagte Maas dem
Nachrichtenmagazin „Der
Spiegel“. Ohne Lafonatines
Rücktritt 1999 wäre Ministerpräsident
Peter Müller (CDU)
nie ins Amt gekommen. Somit
sei er „das eigentliche Ziehkind
von Lafontaine“, so Maas.
Zu den Zielen der Landes-SPD
erklärte er: „Wir kämpfen mit
der CDU um Platz eins.“
"Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht." (Bertolt Brecht)
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Re: SPD

Beitragvon PEACE » Mo, 17.11.2008 20:39

cb hat geschrieben:http://www.spd-saar.de/index.php?id=173&tx_ttnews[tt_news]=51126&tx_ttnews[backPid]=65


Pressemeldung

16.09.08 18:07
HEIKO MAAS: „Abbaugenehmigung sichert Beschäftigung – Kohle bleibt unverzichtbarer Energieträger“

Zur heute vom Bergamt erteilten Abbaugenehmigung im Flöz Wahlschied erklärt SPD-Chef HEIKO MAAS:

„Die Abbaugenehmigung für das Flöz Wahlschied ist trotz der erteilten Auflagen eine gute Nachricht für das Energieland Saarland und für die Bergleute, die dort Beschäftigung finden. Auf Grundlage der Vereinbarung zwischen Unternehmen, Gewerkschaft und Betriebsrat ist so die Beibehaltung des Prinzips der Sozialverträglichkeit weiter ein erreichbares Ziel - unter schmerzlichen Zugeständnissen der Bergleute. Die Entscheidung wird unter dem Strich einem Interessenausgleich zwischen Bergleuten und Bergbaubetroffenen gerecht und muss jetzt schnell umgesetzt werden.

Für die SPD Saar bleibt die Kohle weiter ein unverzichtbarer Energieträger in Deutschland. Es war die SPD, die in den Verhandlungen mit dem Bund die Revisionsklausel durchgesetzt hat, wonach 2012 eine Überprüfung des Steinkohlegesetzes stattfindet. Durch die Vereinbarung zwischen Unternehmen, Gewerkschaft und Betriebsrat mit dem Ergebnis, den Saar-Bergbau 2012 zu beenden ist aber klar, dass die Priorität zunächst darauf liegen muss, die Sozialverträglichkeit für die im Saarland in Lohn und Brot stehenden Bergleute zu sichern. Dazu leistet die nun erteilte Abbaugenehmigung einen wichtigen Beitrag.

Die Landesregierung muss nun aber auch endlich Ernst machen mit den Vermittlungsangeboten an die Bergleute. Bisher war das eindeutig zu wenig. Der angekündigte Jobabbau bei Bosch zeigt, dass die Ersatzarbeitsplätze in der saarländischen Industrie nicht auf der Strasse liegen. Die Landesregierung muss endlich handeln, statt nur zu reden.“


Wenn für Heiko Maas die Priorität des Saar-Bergbaus so klar ist, müssten alle Bergbaubetroffenen zumindest wissen, wen sie nicht wählen dürfen!!!
Wer denkt an die Sozialverträglichkeit der von Bergbau betroffenen Bürgerinnen und Bürger? Wer denkt an unser Lohn und Brot? Wer hier wegziehen will, bekommt sein Haus nicht verkauft ... und wenn doch, dann weit unter Wert. Das ist auch realer Einkommensverlust! Und damit Verlust an Lohn und Brot im Sinne von Lebensqualität!
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Re: SPD

Beitragvon Joerg » Di, 18.11.2008 12:32

GANZ DOOFE FRAGE:

was heisst ENERGIELAND SAARLAND, verdammt noch mal?

Wir liegen bei der neuesten PISA-Untersuchung hinter den Pälzern!

Kein Wunder, wenn man u.a. solch einen schwachsinnigen Begriff wie oben erwähnt kreiert!.

Was der bezwecken soll und was er bedeutet, wissen noch nicht mal unsere direkten Nachbarn östlich des Provinzbundeslandes Saarland!

Wir stehen nahezu in allen Bereichen im bundesweiten Benchmark am Tabellenende, ausser bei den von Menschen erzeugten Erdbeben liegen wir sogar europa-, vielleicht auch weltweit an der Spitze!

Auch stehen wir beim Schadstoff-Emissionsaufkommen mit an der Spitze von Germanien.

Soviel zu dem Kunstbegriff "ENERGIELAND SAARLAND".

Armes Saarland!


Zur Heulsuse will ich mich immer noch nicht äussern, die ist mir einfach zu unterirdisch!!! (passt, oder?!?!)


Das Saarland ist alleine (über-)lebensunfähig !

Weg mit der Landesregierung und -parlament in SB, Fusion mit Pallz und Hessen, leider bekämten wir dann einen unrasierten Jo-Kurt, aber besser als die Möchtegern-Politiker des hiesigen Landes... (Brääd Pitt, roter Oskar, Heulsuse, Linse, etc.)
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Re: SPD

Beitragvon merlin » Di, 18.11.2008 12:38

Du bist aber Heute wieder aufbauend ......Bild
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Re: SPD

Beitragvon Hansi » Mi, 19.11.2008 8:53

SZ von gestern:

Schmelz. Der SPD-Europa-Ab-
geordnete Jo Leinen (Foto: SZ)
kommt am nächsten Donnerstag,
20. November,
nach Schmelz.
„Europa für Ar-
beitnehmer –
Probleme und
Aussichten für ein
soziales Europa“
ist sein Thema.
Leinen spricht auf
Einladung der Ar-
beitnehmerorga-
nisation in der SPD, AfA, und der
SPD Schmelz um 20 Uhr im Gast-
haus Groß in der Schubertstraße
43. „Insbesondere“, sagt Leinen,
„gilt es Antworten auf die Frage
zu finden, wie es mit den Arbeit-
nehmern im europäischen Be-
reich zukünftig sein wird, wie es
um die sozialen Errungenschaf-
ten und Rechte bestellt ist, wenn
27 Teilnehmer auf europäischer
Ebene mitreden wollen.“ red
Jo Leinen referiert
über „Europa
für Arbeitnehmer“
Im Internet:
http://www.spd-schmelz.de

Na da haben sie aber den Bock zum Gärtner gemacht !
Unser Jo, der durch seine unsozial einseitige Argumentation pro RAG/DSK ("Es kann nicht nur Gewinner geben") den Bergleuten die Arbeit wegnimmt, weil er befürwortet, wenn deren masslos gierige Arbeitgeber den Bogen überspannen; Diese Null-Nummer referiert nun über "soziale Errungenschaften".

Gute Nacht, SPD !
Gib der Kohlelobby keine Chance !
Hansi
 
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Re: SPD

Beitragvon Joerg » Mi, 19.11.2008 12:34

Hi Merlin!

was heisst hier aufbauend!

Ich wollte nur mal wiederholt die Realität bzgl. dieses Bundeslandes darstellen, um alle Höhenflieger wieder auf den Boden der Tatsachen zurückzuholen.

ich erinnere nur den Schwachsinn: Saarbrücken, Stadt am Fluss!

ein blanker Hohn ist dieses Projekt!

Dort werden unsinnig zig hunderte Millionen EURo verprasst für nix und noch mal nix!

Geld wird dort eingesetzt, dass
a) überhaupt nicht da ist
und selbst wenn, dann
b) viel dringender sonstwo benötigt wird !!!!

Warum zum Geier brauchen wir einen Landtag, der ebenfalls jährlich zig Millionen EURO kostet und darüber hinaus verprasst, dem Land aber wirklich nicht weiterhilft?
Warum aber schicken wir Personen, die das Land nachhaltig geschädigt haben, dann noch nach Bruessel bzw. Strasburg ins Euro-Parlament, um dort nochmalig viele, viele EUROS zu versenken???

Warum das alles nur?

Wann öffnen wir alle endlich mal die Augen und wann endlich gehen bei uns die Öko-Lichter an ???

Das ist nicht nur keine Aufmunterung, das ist leider absolute Realität!
:evil: :evil: :evil:

ich wünschte, ich könnte diesbezüglich was anderes über dieses Bundesland sagen und schreiben, aber dem ist nicht so.

Das alles ist sog. Realsatire!

Wie einst Turboweichei Andi Möller zu sagen pflegte:
Ganz egal ob Mailand oder Madrid, Hauptsache Italien!!!! Dies war seine Antwort auf die Frage, ob er ins Ausland wechseln wolle und wohin!!!!
:oops: :oops: :oops:

Hirn haben und Hirn nutzen ist ein Unterschied!!

Sinnigkeit der PISA-Studie hin oder her, hier im Lande stinkt es ganz gewaltig und es läuft nicht nur in der Bildungspolitik was falsch, sondern total!

Denn warum ist das Saarland seit Jahr und Tag wirschaftlich schon pleite?

Wann stellt das Saarland endlich den Insolvenzantrag?

Ich bin überzeugter Saarländer, aber so kann und darf es nicht weitergehen!

Die Ewiggestrigen haben das Land nicht wirklich vorangebracht.

Der Begriff "Aufsteigerland Saarland" ist genauso schwachsinnig wie der Begriff "Energieland Saarland".

Vor über 50 Jahren wurde eine folgenschwere, FALSCHE, Entscheidung getroffen und dies hängt uns immer noch an!


Nächstes Jahr ist Landtagswahl und es wird leider etwas herauskommen, was garantiert keine Verbesserung darstellen wird, egal welches Ergebnis, denn viele werden aus Protest nicht wählen gehen und dann werden die grossen Parteien als "Sieger" aus der Wahl hervorgehen.
Das Saarland selbst wird der Verlierer sein!

Die Hoffnung, jedoch, die stirbt zuletzt, aber an Wunder glaube ich nicht und an den Weihnachtsmann schon lange nicht mehr.


Und dann maast sich die Heulsuse an zu behaupten, dass er und die SPD sich mit der CDU messen lassen kann...
:mrgreen: :lol: :lol: :lol:

Der April ist schon lange vorbei bzw. noch lang entfernt und dann sowas.... :lol: :lol: :lol:
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Re: SPD

Beitragvon Joerg » Mo, 24.11.2008 12:31

Der Saar-SPD ist nicht mehr zu helfen!

Am besten fordern die umgehend die Abschaffung der 5%-Hürde für die nächsten Landtagswahlen und fordern eine Verfassungsänderung, damit nur Minderheiten regieren dürfen, ansonsten sehe ich mehr als schwarz für die Heulsuse!

Habt Ihr übrigens das Podest gesehen, auf das die Heulsuse am Samstag in Dillingen gestellt worden ist, damit er/sie überhaupt sichtbar war???

Sicher, es gibt einen Unterschied zwischen Länge und Grösse , aber die Heulsuse hat weder das eine noch das andere in seinen (äh ihren ) Genen....

Arme SPD !!!!
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Re: SPD

Beitragvon Wackelkandidat » Mo, 24.11.2008 20:10

 
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Re: SPD

Beitragvon viktor » Mo, 24.11.2008 22:43

Hallo Joerg,
so geniale Leut wie dich brauche mir!
Joerg for Präsident!!!!!

herzlichst ....Viktor
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Re: SPD

Beitragvon catweazle » Di, 25.11.2008 11:44

Wackelkandidat hat geschrieben:Ohne Kommentar: Heiko Maas stoppt die Raserei


Was ist denn das für ein Mist?
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Re: SPD

Beitragvon merlin » Sa, 21.02.2009 16:45

....aus "die Woche" von Heute....

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.....ob wir auch einen Hering bekommen??????? :shock: :lol:
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Re: SPD

Beitragvon Joerg » Mo, 23.02.2009 18:22

Heulsuss: WIR kommen!

Wo ist denn sein Onkel Ossikar?

Ich bringe auch ein Heultuch mit, damit ihr Euch schon seelisch und moralisch auf ">20% an der Saar" einweinen könnt!

Der Hering wird der Jammereule, äh Heulsuse, im Halse stecken bleiben.

Ãœbrigens:
So flach wie das Niveau der Heulsuse können meine Beiträge gar nicht sein, man mag fast behaupten, dass die IGBCE-Traumtänzer der Heulsuse überlegen seien...
:lol: :lol: :lol: :lol: :lol: :lol:

IGBCE: bleibt aus unserem FORUM draussen, denn es ist genauso bei den Kaufgeschäften: An der Tür hängt doch immer so´n Schild mit ´nem Kläffer drauf und dabei steht auch noch: Wir müss(t)en draussen bleiben. Diese Schilder kennt Ihr doch, oder???
:mrgreen: :mrgreen: :mrgreen: :mrgreen: :mrgreen:

Was ist überhaupt mit dem Geu....? Ist der Dreifachzentner noch im Saarland, oder hat er sich bereits wieder in seine Heimat zurückgezogen, äh ich meine wohl eher geschoben....oder gehievt oder sonstwie....
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