Alles Müller oder was?
Info der IGAB-Nalbach
Nein doch eher nicht! Für den saarländischen Ministerpräsidenten wird die Zeit um seinen 50 Geburtstag vielleicht zum persönlichen politischen Wendepunkt. Sein Zenit ist vielleicht erreicht. Der Ruf nach Berlin bleibt eventuell aus! Und wenn doch wird der Weg nach Berlin weit und steinig.
Mitschuld daran sind die immer wieder kehrenden Bergbau bedingten Erdbeben im Saarland. Das Manöver der DSK und der Landespolitik vor der Wahl „eine Arbeitspause“ im Flöz Grangeleisen einzulegen, wurde vom mündigen Wähler als Wahltaktik richtig eingestuft und abgestraft. Bester Beweis dieser These: Am Tag 3 nach der Wahl bebete es aus dem Flöz Grangeleisen, am Tag 4 nach der Wahl bebete es aus dem Flöz Schwalbach.
Über 600 Bergbaubetroffene demonstrierten nach den Beben in Lebach. Donnerstag den 22.09 stellte sich der Ministerpräsident Peter Müller auf Einladung des Landesverbandes den Fragen der Demonstranten. Sichtlich mitgenommen von der mit Spannung geladen Stimmung stand Peter Müller Rede und Antwort. Die in Lebach vor dem Rathaus, in Schärfe und Dringlichkeit geführte Diskussion gegen die saarländische Kohlepolitik zeigt, dass die Wut gegen den sinnlosen und menschenverachtenden Bergbau zunimmt. Bei jedem weiteren Erdbeben, die immer mehr Städte und Gemeinden im Saarland betreffen, steigt die Zahl der Bergbaubetroffenen. Schließlich wird erneut der vorläufige Abbaustopp im Flöz Grangeleisen verfügt, weil dort die Beben intensiver und häufiger vorkämen als im Flöz Schwalbach. {mosimage}
Ein neues Hydroverfahren soll im Flöz Grangeleisen getestet werden. Nach erfolgreichem Test solle das Flöz dann (es wäre zum dritten mal) wieder angefahren werden. Was den Einen recht ist, müsste den Anderen billig sein aber diese Landesregierung misst mit zweierlei Maß, denn erstens sind die Beben im Flöz Schwalbach eine bereits seit Jahren andauernde lebensqualitätsmindernde Begleiterscheinung für die Bergbaubetroffenen und anderer seits sollte jedes technische Verfahren, das sich beeinträchtigungsmindernd für die Bergbaubetroffenen auswirken könnte, zur Anwendung kommen. Aus Sicht der Bergbaubetroffenen wäre dies als Übergangslösung vor einem generellen Abbaustopp unter bewohntem Gebiet der Einsatz des Blas- bzw. Spülversatzes. Doch wenn die saarländische Regierung nicht eindeutig Stellung bezieht und ein konkretes, greifbares Ausstiegsdatum benennt, wird die Stimmung kippen, denn hektischer Aktionismus wie jetzt im Fall „Grangeleisen“ ersetzt keine klar durchdachte Strategie. Die Lage droht zu eskalieren.
In Lebach entzog sich Peter Müller – wie schon von ihm gewohnt – den Fragen und dem verzweifelt geäußerten Wunsch nach einem generellen Stopp des Bergbaus und den daraus resultierenden Beeinträchtigungen hunderttausender Saarländer die vom Bergbau betroffenen sind, durch das gebetsmühlenartige wiederholen seiner bekannten Positionen. Bergbaugesetz sei Bundessache. Als Ministerpräsident sei er auch bei den 5000 im Bergbau beschäftigten Saarländern in der Pflicht usw. Der Bergbau würde im Saarland weitergehen mit seinen gefürchteten Erdbeben – bis was entscheidendes passiert. Wer dann die Verantwortung übernimmt, ist offen. Peter Müller stellt sich dieser Verantwortung auch auf mehrmaliges Nachfragen nicht.
Verändert hat sich an der Diskussion auch, das dem Ministerpräsidenten an Hand von Fakten nachgewiesen werden kann…dass er in vielen Positionen irrt. Nur ein Beispiel: Auf die Frage, dass der Vorsitzende des Arbeitskreises Wirtschaft, Arbeit und Grubensicherheit, Klaus Meiser (der gerne seine Unparteilichkeit im Konflikt um den Bergbau betont) Mitglied im Aufsichtsrat der DSK sei, erklärte der Ministerpräsident, auch auf erneutes Nachfragen: „Das Herr Meiser Aufsichtsratmitglied der Saarbergwerke AG sei und diese nicht mehr aktiv im Bergbau tätig seien“. Zu Ihrer Information ein link zur DSK. Auf dieser Seite wird Herr Meiser als aktives Mitglied des Aufsichtrates und als Vertreter der Anteilseigner stell. Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Saarland und der DSK benannt. http://www.dsk.de/content.php?id=685. „Alles Müller oder was“ stand auf einem Schild der Demo! Wir denken nicht, wir werden weiter mit unserem Protest gegen den Bergbau mit Einwirkung auf bewohnte Ortslagen, kämpferisch, friedlich gegen diesen Wahnsinn protestieren!
Beratungstermin IGAB Nalbach: am 05.10.2005 im Gasthaus Reichert in Körprich von 19.00 bis 20.00 Uhr
LITERMONTLAUF 2005 Sa 08.10.05 16. Litermontauf TV – Nalbach Nach den erfolgreichen Teilnahmen am Litermontlauf 2004 so wie am Dillinger Firmenlauf 2005 möchte die IGAB-Saar auch am Litermontlauf 2005 wieder die insgesamt stärkste Gruppe stellen. Unverbindliche Anmeldungen nimmt Werner Lehnert, tel. 06838/82140 oder email: werner-ulrikeLehnert@t-online.de entgegen. Das Startgeld in Höhe von 5,- Euro wird von den Sportlern selbst übernommen.