Keine Gefahr für Leib und Leben?

Steinkohle-Erdbeben: Verdoppeltes Infarktrisiko

„Das Mitglied des Umweltbeirates, Dr. Rainer Häge, berichtete von Patienten, die bei ihm über Herzbeschwerden klagten, die sie auf die Folgen der Erdbeben zurückführten. „Diese Beben verdoppeln das Infarktrisiko“, warnte der Kardiologe.“, so die Saarbrücker Zeitung in ihrer heutigen Samstagsausgabe (Dillinger Teil).

Worauf möchten die CDU- und SPD-Fraktionen des Saarländischen Landtags und die Landesregierung noch warten? Bergbau darf nicht stattfinden, wenn Gefahr für Leib und Leben besteht. Die DSK möchte wie bisher weiter mit hohem Tempo abbauen, die Wirksamkeit der Maßnahme wird selbst von hohen DSK-Vertretern in Frage gestellt.

Der Ministerpräsident lehnte in der Öffentlichkeit stets sämtliche Verantwortung ab, obwohl längst geklärt ist, dass der Bund wegen der Kompetenzabgrenzung zwischen Bund und Land keine Einflussmöglichkeit hat. Die Ausführung des Bundesberggesetzes ist nach Ausführungen des Petitionsausschusses in Berlin Sache des jeweiligen Landes.

Man muss mittlerweile lautstark die Frage stellen, wie weit eine Regierung, welche deutlichste Signale aus allen Bevölkerungsschichten auf eine schlimmstmögliche Eskalation der Situation ignoriert und weiterhin einem subventionsfinanziertem Unternehmen entgegen der grundgesetzlich garantierten gesundheitlichen Interessen der Bevölkerung Zuarbeit leistet, noch regierungsfähig ist.