Kommentar: Höchste Zeit für den Ausstieg
Um es passend zur aktuellen WM zu formulieren: Wenn derzeit erfolgreiche Mannschaften wie Deutschland oder Frankreich sich weiterhin in der Defensive versteckt hätten, wären sie wohl längst den argentinischen Weg gegangen. Nicht das Festhalten und Verteidigen alter Erfolge hat unsere Mannschaften so weit gebracht, sondern das offensive Vorgehen nach dem Motto „Gemeinsam packen wir das“.
Ähnlich wird es sich wohl in den nächsten Jahren im Wettlauf um die Arbeitsplatzsicherung entwicklen. Ins Hintertreffen gelangen diejenigen, welche auch heute noch nicht registriert haben, dass die Zeit gekommen ist durch zielführendes nach vorne strebendes Handeln und vor allem durch Abstreifen der Lasten der Vergangenheit eine echte soziale Verträglichkeit jenseits der Grenzen einzelner höchstdefizitärer privatwirtschaftlich organisierter Unternehmen herzustellen.
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat jüngst mit seinem Urteil zur Genehmigung und Einbeziehung Betroffener bei Rahmenbetriebsplänen des Braunkohlebergbaus die schlimmen Eigenschaften des heutigen Bundesberggesetzes deutschlandweit entblößt. Nicht die Rechtstaatlichkeit oder der Schutz des Menschen, sondern ein vorsintflutliches Rechtsverständnis, steht auch noch im Jahr 2006 im Vordergrund. Auch im kleinen dokumentiert durch Schreiben der Staatsanwaltschaft, welche Betroffene darauf aufmerksam machen, dass eines der höchsten grundgesetzlich garantierten Schutzgüter, die körperliche Unversehrtheit, nicht vorgesehen ist.
Verantwortliche in Politik, aber auch bei den Medien sollten sich schnell überlegen, ob längst überholte und widerlegte Parolen über einen angeblich zukunftsfähigen Steinkohlebergbau oder auch nicht schneller und auch für die Betroffenen sozial verträglich zu realisierenden Strukturwandel in einer Zeit aufgeklärter Bürger wirklich das ist, was die eigene Zukunft sichert.
Ergänzende Informationen:
– taz: Bergrecht:Einstieg in den Ausstieg
– igab-saar.de: Widerstand lohnt sich