Die Landesregierung als Befehlsempfänger der DSK?
Herr Minister Georgi,
mit Bestürzung habe ich dem SZ-Artikel vom 13.07.06 Ihre Aussagen in der kohlepolitischen Landtagsdebatte vom 12.07.06 entnommen; wobei ich unterstelle, dass die SZ Sie korrekt zitiert hat.
Die Landesregierung steht also Gewehr bei Fuß, um das Genehmigungsverfahren für die Primsmulde Nord zügig abzuschließen. Meines Wissens stehen nur Befehlsempfänger „ Gewehr bei Fuß „. Als Befehlsgeber (Kommandeur) kann dann ja nur noch die DSK in Betracht kommen. Welch ein Armutszeugnis!
Bei allen Besprechungen zur Kohleabbauproblematik, an denen ich in Ihrem Hause als IGAB-Vertreter teilgenommen habe, konnte ich mich zwar des Eindrucks nicht erwehren, dass Sie den Kohleabbau bis zum bitteren Ende auch in der gesamten Primsmulde wollten und wollen. Allerdings haben Sie zumindest hin und wieder den Eindruck erweckt, insbesondere die meines Erachtens nicht beherrschbaren Probleme in der Primsmulde würden von Ihnen verstanden und eine Abbaugenehmigung könne, wenn überhaupt, nur dann erteilt werden, wenn alle anzunehmenden Probleme objektiv für alle Betroffenen zur Zufriedenheit gelöst werden.
In dem Zusammenhang darf ich darauf hinweisen, dass die bisher bekannten Vorsorgemaßnahmen der DSK zur Primsproblematik (Hochwasser,Grundwasser etc) in keinster Weise akzeptabel sind , weil sie den tatsächlichen Erfordernissen nicht gerecht werden. Als Beispiel können hier die ursprünglichen Vorhaben der DSK zur Hoxbergsicherung dienen.
Mein schon wiederholt vom Hochwasser betroffenes Hausgrundstück, das zudem noch auf einer tektonischen Störungslinie liegt, darf ich beim Kohleabbau in der Primsmulde Nord dann schon heute als Totalschaden ansehen. Die derzeit schon durch die Erschütterunsereignisse der Vergangenheit verursachten Schäden, die der im weit entfernten Falscheid erfolgte Kohleabbau verursacht hat, lassen keine andere Vermutung zu.
Ich bezweifle, ob Sie in der Lage sind, meine Empfindungen und die meiner Frau vor diesem Hintergrund zu verstehen.
Verstehen sollten Sie aber, dass wir uns nicht mit Ihrem „Verständnis„ zufrieden geben werden. Sollte meine Auffassung wider Erwarten unzutreffend sein, können Sie mir gerne antworten. Diese eMail wird Sie auch in Briefform erreichen. Mehrabdrucke dieses Briefes werden weitere CDU-Minister und Landtagsabgeordnete erhalten.
Freundliche Grüße fallen mir schwer
Norbert Dell, Körprich