Offener Brief an Staatssekretär Hettrich
Sehr geehrter Herr Staatssekretär!
Schon wieder zwei Erdbeben!
Schade, dass Ihr Chef wegen seines 65.Geburtstages nur eine Abwesenheitsnotiz übrig hat. Er sollte sich mal trauen, den Bergbau- und Erdbebengeschädigten Menschen Rede und Antwort zu stehen! Sonst tritt er doch so gern als „Begrüßungsminister“ auf: er begrüßt den mit immensen Dauerkosten „unter dem Drängen der Gewerkschaft“ ausgehandelten Auslaufbergbau bis 2018 (plus 10) und er begrüßt den ökonomisch und ökologisch ebenso schädlichen Neubau eines überdimensionierten Kohlekraftwerfks in der Saaraue.
Eigentlich müssten Sie (und Ihr Chef) mit hochrotem Kopf herumlaufen.
Erstens wegen des Kompetenzmankos Ihrer Bergaufsichtsbehörde, die Fakten der gewesenen und der mit Sicherheit zu erwartenden „Erderschütterungen“ bei den Betriebsgenehmigungen richtig zu interpretieren und anzuwenden. (Ich empfehle Ihnen mal den Vortrag des Markscheiders Hagelstein vor dem 8. Geokinematische Tag zur Lektüre)
Zweitens wegen des miserablen Ergebnisses zum Auslaufbergbau in dem Gesetzentwurf, was die laufenden und späteren Belastungen für das Saarland betrifft.
Es wird langsam Zeit, dass sich die Regierungspartei besinnt, wessen Interessen sie zu vertreten hat: Die eigennützigen Privilegien einer längst überholten Industriebranche mit ihrer bevorrechteten Anhängerschaft – oder die Interessen einer zukunftsorientierten Wirtschaft und der Mehrheit der Bevölkerung mit ihren verfassungsmässigen Rechten.
Ich grüße Sie mit dem Respekt, den man Wortbrüchigen entgegenbringt, aus dem Bergschaden – und Erdbebengebiet !
Lebach/Saar, den 17.August 2007
Peter Haberer, Vorstandssprecher IGAB Falscheid u.U.