Ablenkungsmanöver der DSK

Pressemitteilung Landesverband der Bergbaubetroffenen Saar e.V. (IGAB)

Ablenkungsmanöver der DSK

Nalbach, 14.09.2007

Der Landesverband der Bergbaubetroffenen verwehrt sich explizit gegen Vorwürfe zum Terroraufruf.

Der Landesverband bedankt sich bei den Journalisten die in fast allen Fällen objektiv über den Bergbaukonflikt berichtet haben und entschuldigt sich bei allen unbeteiligten Bürgern die sich durch unseren berechtigten Protest im Kohlekonflikt in irgendeiner Art und Weise gestört fühlen.

Der über Jahre hinaus friedliche Protest und die andauernde Dialogbereitschaft der Bergbau-Betroffenen mit den Verantwortlichen in der Politik und bei der DSK wird nun aber durch eine offenbar inszenierte Kampagne der DSK bewusst gestört.

Der Landesverband der Bergbaubetroffenen Saar e.V. kritisiert auf das Schärfste die Vorwürfe der DSK, die Bürgerinitiative der IGAB`S würde nichts zur Mäßigung der Bergbaubetroffenen tun und wäre nicht dialogbereit. Um diesen Vorwurf zu unterstreichen verweist die DSK auf Beiträge von Bergbaubetroffenen in den Foren der IGAB-Saar sowie Meinungsäußerungen von Bergbaubetroffenen auf Transparenten während der Demonstrationen .( Saarbrücken Zeitung vom 13.09.07).

Die Vorwürfe der DSK sind völlig unsachlich und werden vom Landesverband (LV) der Bergbaubetroffenen Saar zurückgewiesen.

Das Demokratieverständnis der IGAB’S schließt jede Form von Gewalt aus. Das beweist der schon jahrzehntelange gewaltfreie und kreative Protest, der die gesetzlichen Rahmenbedingungen respektiert.

Die offizielle Wortwahl des Landesverbandes der Bergbaubetroffenen versucht jede Eskalation zu vermeiden.

Im Hintergrund der stattgefundenen Demonstrationen fanden deshalb immer Gespräche mit Demonstranten statt, denen der vom LV vorgegebene Rahmen auf Protestveranstaltungen zu „harmlos“ war. Dies führte meist zu einer Verhaltensänderung der angesprochenen Teilnehmer, die den Protest der IGAB`S nicht stören wollen.

Die Rahmenbedingungen, die der LV der Bergbaubetroffenen für den Protest gestalten kann, beinhalten aber in keinster Weise eine Bevormundung der betroffenen Bürgern und Bürgerinnen, die das Recht auf freie Meinungsäußerung wahrnehmen.

Dass dieses vorbildliche Verhalten der mitgliederstärksten Bürgerinitiative des Saarlandes, des LV der Bergbaubetroffenen Saar e.V. im wesentlichen zur Deeskalation der Lage bis heute geführt hat, wird Journalisten mit Sicherheit auf Anfrage von der saarländischen Polizei und den genehmigungsgebenden Behörden des Saarlandes bestätigt.

Dieses vorbildliche „gemäßigte“ Verhalten kann man leider von der verantwortlichen Gegenseite im Konflikt, der DSK, nicht belegen.

Daher erneuert der Landesverband der Bergbaubetroffenen seine Einladung an die Führung der DSK zu einem Gespräch und fordert die DSK auf, endlich ihre Informationspflicht gegenüber den betroffenen Bürger wahrzunehmen.

Eine weitere grundlose Verweigerungshaltung zu einem Gespräch mit den Bergbaubetroffenen muss moralisch verurteilt werden und belegt, dass die bewusste „Inszenierung einer Terrordebatte“ nur ein vorgeschobenes Ablenkungsmanöver der DSK darstellt, das von der eigentlichen Problematik der bergbauinduzierten Erdbeben, ausgelöst durch die Kohleförderung des Bergwerkes Saar ablenken soll.