Pressemitteilung des Landesverbandes der Bergbaubetroffenen Saar e.V. (IGAB)
Bergamt liefert Grundlage für die Schließung des Bergwerkes Saar
Nalbach, 18.9.2007
Nach dem schweren bergbaubedingten Beben vom Montag, dem 16.9.07, das sich in die Serie von Beben der letzten Wochen einreiht, fordert der Landesverband der Bergbaubetroffenen die Einstellung des Bergbaus und die Aufhebung des Sofortvollzugs durch das Bergamt Saarbrücken.
Grundlage dieser Forderung des LV der Bergbaubetroffenen Saar e.V. ist die Aussage des Bergamtsleiters Schmitt der in der SZ vom 18.09 die „Formel“ für eine mögliche Schließung liefert: „Grundlage des Sofortvollzuges ist die Belieferung der Saarkraftwerke und der Zahl der Arbeitnehmer in Relation zu den betroffenen Oberflächeneigentümer“. Die Erdbeben sind nach Aussage Schmitt in der Genehmigung berücksichtigt.
Dem Landesverband liegen Meldungen von Schäden durch die bergbauinduzierten Erdbeben und deren deutliche Wahrnehmung aus der direkt betroffenen Region Lebach-Saarwellingen- Schmelz und Nalbach vor, in der mehr als 60 000 Saarländer leben. Die Schädlichkeit für die Gesundheit der hier lebenden Menschen und die Wirtschaft in der betroffenen Region sind durch mehrere Studien und Gutachten belegt.
Damit ist belegt das die Betroffenheit durch die Erdbeben in der Bevölkerung um ein vielfaches höher liegt wie bei den 3500 aktiven Bergleuten. Den Bergleuten ist zudem „Planungssicherheit“ durch das Kohlebeihilfegesetzt gewährt, das bis 2018 das sozialverträgliche Auslaufen de Bergbaues in Deutschland garantiert.
Da offensichtlich nach Aussagen des Bergamtes keine Besserung im Hinblick auf die Beben in Sicht ist und damit faktisch erklärt wird, dass die DSK als Bergbaubetreiber keine Lösung für eine Beendigung der Beben hat, muss der Sofortvollzug aufgehoben werden.
Sollte die saarländische Politik diese Forderung nicht unterstützen und das Bergamt auffordern im Sinne des Allgemeinwohles zu handeln ist nach Ansicht des LV der Bergbaubetroffenen Saar, der Amtsleiter Schmitt des Amtes zu entheben und durch einen fachlich kompetenteren Amtsleiter zuersetzen.