Pressemitteilung des Landesverbandes der Bergbaubetroffenen Saar e.V
01.09.2009/14
Saar Grüne: Königsmacher oder Königsmörder?
Wie vorausgesagt kam es bei der Landtagswahl 2009 an der Saar zu dem erwarteten knappen Ergebnis und einer Pattsituation zwischen rechtem und linkem Lager. Ohne die Grünen ist eine Regierungsbildung nur mit der Option einer großen Koalition von CDU und SPD möglich. Dies scheint jedoch zur Zeit die Variante zu sein, die am wenigsten in Frage kommt.
Aus Sicht der Bergbaubetroffenen ist das Ergebnis der Landtagswahl mit einem großen Fragezeichen zu sehen: die Parteien CDU, FDP und Grüne, die für ein Ende des Kohleabbaus sind, haben eine deutliche Mehrheit und damit eigentlich den Regierungsauftrag der Wähler erhalten. Nun hängt es aber an den Saar-Grünen, diesen Auftrag des Wählers in die Tat umzusetzen. Jamaika ist die erste Wahl.
Wie auch immer sich die Bundesgrünen äußern, ist es für die Bergbaubetroffenen nicht vorstellbar, dass Hubert Ulrich, der jahrelang Seite an Seite mit den Bergbaubetroffenen auf jeder Demonstration für ein Ende des Bergbaus eingetreten ist, die essentielle Forderung nach einem sofortigen Bergbauende in Koalitionsverhandlungen aufgeben wird.
Auch Oskar Lafontaines Ankündigung, in einem dicht besiedelten und industriereichen Gebiet des Saarlandes, im Feld Friedrichweiler in der Großregion Saarlouis, Bergbau betreiben zu wollen, konnte den Linksruck an der Saar nicht ausbremsen.
Nun wird es spannend zu sehen, wie Oskar Lafontaine aus seinen Wahlversprechen, das er zum Stimmenfang an die ProBergbau Seite ausgegeben hat, umsetzten will.