Die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ (Kohlekommission) hat in den Morgenstunden des 26. Januar 219 ihren Abschlussbericht vorgelegt. Darin empfiehlt sie der Bundesregierung, die Stromerzeugung aus Kohle bis spätestens Ende 2038 zu beenden. Im Jahr 2032 soll überprüft werden, ob der Kohleausstieg bereits drei Jahre früher, also 2035 realisierbar ist. Hinsichtlich der damit verbundenen Strukturhilfen meldet die FAZ: „Die Kohleländer sollen über 20 Jahre 40 Milliarden Euro vom Bund bekommen. (…) Die Hilfen des […]
Monat: Januar 2019
Gastbeitrag: Pressemitteilung von Oliver Luksic MdB zu Kohlekommission und Strukturförderung
Saarland muss Mittel für Strukturwandel durch den Kohleausstieg erhalten – Landesregierung darf nicht weiter schlafen und muss den Strukturwandel gestalten Dr. Herbert Moll, energiepolitischer Sprecher der FDP Saar, fordert die saarländische Landesregierung auf, sich unverzüglich dafür einzusetzen, dass das Saarland Mittel aus der Kohlekommission für den Strukturwandel im Land bekommt: „Die Kohlekommission befindet sich auf […]
Das Saarland kann Milliarden an Struktur und Wirtschaftshilfen bekommen – Bergbaubetroffene fordern sofortige Beantragung der Mittel
Bergbaubetroffene des Saarlandes forderten schon über ein Jahrzehnt Strukturhilfen vom Bund und der EU nach dem Kohleaustieg. Sie wurden nie gehört! Jetzt, nachdem Millardenforderungen aus NRW und dem Osten in den Medien aufschlagen, wird man auch in den Verantwortlichen saarländischen Ministerien wach und meldet Jahre verspätet Bedarf an Zuwendungen an. In Gesprächen mit den Verantwortlichen […]
Rehlinger: Kohlekommission ohne Saarland
Ende Januar 2019, also kurz vor dem geplanten Toresschluss der Kohlekommission, die Anfang Februar 2019 ihre Ergebnisse vorlegen soll, hat auch die saarländische Wirtschaftsministerin Rehlinger endlich reagiert. Die IGABen Saar und NRW wiederholten – die schon seit Jahren erhobenen Forderungen – in ihrem Memorandum zum Ende des Steinkohlebergbaus vom 12. September 2019: „Wir fordern Sitze […]