Gemeinschaden in Fürstenhausen

Update 25.09.2004: Das Gutachten von Prof. Dr. jur Walter Frenz ist ab sofort auf der Internetseite www.bergschaden-kohlebergbau.de zu finden. Neben dem Gutachten wurde auch die bislang unveröffentlichte „Analyse des Rechtsgutachtens zur Frage gemeinschädlicher Einwirkungen des geplanten Abbaus des Bergwerks Warndt / Luisenthal in den Flözen 1-4 im Westfeld“, sowie diverse themenbezogene Artikel aus der Saarbrücker Zeitung hinterlegt.

Nach einem ausführlichen Bericht der Saarbrücken Zeitung vom 18.9.04 stellt Prof.Dr.jur Walter Frenz den Gemeinschaden für den Ortsteil Fürstenhausen fest, sollte dort wie geplant weiter Kohle abgebaut werden. Ein Sofortvollzug, wie er im Saarland seit Jahren von den zuständigen Behörden praktiziert wird, wäre damit rechtswidrig.

Für die Bergbaubetroffenen könnten die Argumentation von Prof. Frenz ein wichtiger Schritt sein in Richtung Ende des Kohleabbaus unter Fürstenhausen.

Denn wie in dem Artikel beschrieben wird, ist der Abbau in Flöz W83-3 mit grössten Schäden verbunden, die bis zum Totalschaden und dem Untergang eines ganzen Ortsteils einhergehen. Prof. Frenz geht insbesondere auf drei Punkte ein, die für ein weiteres Verfahren zur Genehmigung berücksichtigt werden müssten:

1. der Abbau bedeutet einen Entzug unverzichtbarer Lewbensgrundlagen
2. der Abbau lässt einen ganzen Ortsteil veröden
3. der Abbau führt zu Totalschäden bzw. flächendeckenden Schäden

Auch seien durch Sanierungsmaßnahmen die Schäden nicht mehr aufzufangen. Hinzu kommt, dass eine Fortführung des Bergbaus unter Fürstenhausen dazu führt, dass Bewohner wegziehen müssen, dass Betriebe geschlossen werden und neue Betriebe erst gar nicht angesiedelt werden können.

Prof. Frenz geht weiter in seiner Argumentation auf den Faktor „Mensch“ ein, der in älteren Gutachten zur Schadenssituation im Bergbau wenig bzw. zu wenig beachtet wurde. Die gesundheitlichen und sozialen Schäden für Ältere, für Frauen und Kinder, Frührentner oder kranke Menschen seien massiv und würden enorme Belastungen für die Bewohner mit sich bringen.


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