Hoxberg gilt als kritischer Punkt und wichtigstes Faustpfand
Info der IGAB Nalbach
Die Gemeinde Nalbach hat die Gemeinderatsfraktionen, die Ortsräte der vier Ortsteile und den Vorstand der IGAB Nalbach zu einer Informationsveranstaltung am Dienstag, den 04. Oktober 2005 mit den Gutachtern der Gemeinde Nalbach, den Herren Prof. Tudeshki und Prof. Kuntsche sowie den Juristen Herrn Prof. Cosack und Dr. Enders eingeladen. Grundlage der Einladung ist die Vorstellung des Sicherungskonzeptes zum Hoxberg, der als kritischer Punkt und als wichtigstes Faustpfand im laufenden Genehmigungsverfahren zum Kohleabbau in der Primsmulde gilt.
Im Hinblick auf ein mögliches Enteignungsverfahrens für die Eigentümer des betroffenen Geländes am Hoxberg und einer daraus resultierenden Schlechterstellung der Anwohner steht die Gemeinde vor einer wichtigen Entscheidung. Am 10.10.2005 nämlich muss sie entscheiden, ob das Sanierungskonzept „Hoxberg“ von der Gemeinde Nalbach mitgetragen wird oder nicht. Eine Zustimmung würde bedeuten, dass die letzte symbolische Hürde für den Abbau Primsmulde SÜD genommen wäre.
Die Situation ist vertrackt: einerseits ist die Gefahr des kommenden Abbaus in der Primslulde Süd offensichtlich und alles deutet darauf hin, dass es ernst wird und wie angekündigt auch abgebaut wird. So hat der Lebacher Stadtrat einem Erweiterungsantrag der DSK (für den technischen Ausbau am Nordschacht!) letzte Woche zugestimmt. Daher wäre es angebracht, dem Sanierungskonzept, das zwischen der DSK und der Gemeinde Nalbach ausgehandelt wurde, zuzustimmen, um noch größere Schäden zu verhindern, beziehungsweise die Anwohner im Schadensfall nicht noch schlechter dastehen zu lassen. Diese ganze Entwicklung ist mit Sicherheit nicht im Sinne der IGAB Nalbach und des Landesverbandes der Bergbaubetroffenen Saar e.V.. Denn in keinster Weise ist geklärt, ob diese Maßnahmen, die einen Tunnel quer unter dem Hoxberg mit sich bringen, ausreichend sind. Denn, wie jeder weiss: noch nie ist das eingetreten, was die DSK prognostiziert hat. Im Gegenteil, man sollte wohl eher davon ausgehen, dass man auch diesmal mit der Blauäugigkeit der BürgerInnen spielt.
Das vorrangige Ziel für alle betroffenen BürgerInnen ist und bleibt die Verhinderung des Bergbaues im Saarland mit Einwirkung auf bewohnte Ortslagen.
Der Kohleabbau im Saarland wird mit einem Instrument genehmigt, welches eigentlich nur in Ausnahmefällen angewandt werden sollte, das aber im Saarland zur Gewohnheit geworden ist: der behördlich genehmigte Sofortvollzug. Welch ein Zufall, dass der Rahmenbetriebsplan seit 15 Jahren genehmigt ist und auch der Sofortvollzug im saarländischen Bergbau sein 15 jähriges Jubiläum feiert. Die DSK, die zuständigen Behörden und die verantwortlichen Politiker hatten ausreichend Zeit, alles genau vorzubereiten. Also muss man davon ausgehen, dass es wohl auch in der Primsmulde wieder so gehandhabt wird. Und wieder einmal würden die letzten Rechte der vom Bergbaubetroffenen BürgerInnen durch den Sofortvollzug mit Füßen getreten. Dennoch werden die Betroffenen nicht aufgeben und auf diese Ungerechtigkeit hinweisen. Die IGAB Nalbach wird mit dem Landesverband der Bergbaubetroffenen auch weiterhin versuchen, die Katastrophe abzuwenden. Die Zustimmung der Gemeinde zum Sanierungsplan der DSK ist Sache der Gemeinde. Die Bergbaubetroffenen hoffen auch weiterhin auf starke und umfassende Unterstützung der Gemeinde im Kampf gegen den sinnlosen Kohleabbau in der Primsmulde. Öffentlichkeit ist daher wichtig, Präsenz zeigen und die Politik genau da greifen, wo sie zu greifen ist: an ihrer VERANTWORTUNG für das Wohl der Bergbaubetroffenen.
Dazu müssen Sie mithelfen! Es sind Aktionen in Planung, für die wir IHRE Unterstützung benötigen. Mailen Sie uns Ihre Telefonnummer, auch wenn Sie noch kein Mitglied sind, damit wir Sie direkt informieren können. Gehen Sie auf www.igab-saar.de und tragen Sie sich ein. Oder rufen Sie den Vorstand der IGAB Nalbach direkt an.
Hinweis: Laufen Sie mit am 8.10. und melden Sie sich an: Litermontlauf in Nalbach. Die IGAB läuft mit, eine starke Gruppe hat sich angesagt. Anmeldungen noch bis 30 min. vor Beginn der Läufe.
