„Nur fünf Prozent der RAG-Bergleute arbeiten unter Tage. Die anderen machen ihren Job auf Kosten der Steuerzahler.“
> Hubertus Schmoldt, Vorsitzender der IGBCE
Quelle: Wirtschaftswoche
„Wenn es kein Enddatum für den Bergbau gibt, werden die anfallenden Altlasten verschleiert, und es werden immer neue Altlasten durch die Fortführung des Bergbaus dazukommen. Dann werden wieder neue 18-jährige Bergleute eingestellt, während gleichzeitig staatlich bezuschusste 49-jährige Kumpel in den Ruhestand gehen. Angesichts des Zustandes der öffentlichen Haushalte ist das ein absurder Vorgang.“
Reiner Priggen, Grüne NRW
Quelle: Energie & Management, 15.06.2006
…“Aus dieser Perspektive wäre eine baldige Beendigung der Subventionierung der heimischen Steinkohleförderung, die unausweichlich ein Auslaufen des heimischen Steinkohlebergbaus bedeuten würde, erstrebenswert.“
„Kein rational handelnder Mensch würde eine Versicherung abschließen, deren Prämie höher ist als der Wert des zu versichernden Objekts.“
RWI Essen
Quelle: www.rwi-essen.de
„Die Zukunft unserer Energieversorgung liegt nicht in der Steinkohle“, betonte Rüttgers. Deutsche Steinkohle mache nur 0,03 Prozent der Weltreserven aus.
Jürgen Rüttgers, NRW-Ministerpräsident
Quelle: www.waz.de
„Die deutsche Regierung proklamiert einerseits Klimaschutz, aber subventioniert über Kohlesubventionen die Klimazerstörung.“
Quelle: www.sonnenseite.com
„Mit den Subventionen unterstützen wir im Wesentlichen die alten Sektoren wie den Bergbau. Es gibt keine Entwicklung ins Neue hinein. Man muss auch sehen, dass Subventionen finanziert werden müssen. Das führt an anderer Stelle in der Wirtschaft zu erheblichen Fehlwirkungen.“
Horst Siebert in seiner Funktion als Wirtschaftsweiser im Jahr 2002
Quelle: Welt.de
„Eine Tonne deutscher Kohle kostet rund 160 Euro, eine Tonne ausländischer Kohle etwa 57. Die Differenz zahlt der Steuerzahler.“
Thomas Thielemann, Referent für Kohle bei der Bundesanstalt für Geowissenschaft und Rohstoffe
Quelle: NZ-Online.de
„Stärken, z.B. beim Ausbau der Hochschullandschaft des Landes in den zurückliegenden Jahrzehnten, stehen Schwächen gegenüber wie das jahrzehntelange Festhalten an den Steinkohlesubventionen. Zugleich ist eine gewisse Diskrepanz zwischen dem starken Ausbau der Einrichtungen der Wirtschaftsförderung im Lande und den Erfolgen bei der Förderung des Strukturwandels nicht zu übersehen.“
Quelle: RWI-Essen
„Schlüsselunternehmungen der Wirtschaft (Kohlen-, Kali- und Erzbergbau, andere Bodenschätze, Energiewirtschaft, Verkehrs- und Transportwesen) dürfen wegen ihrer überragenden Bedeutung für die Wirtschaft des Landes oder ihres Monopolcharakters nicht Gegenstand privaten Eigentums sein und müssen im Interesse der Volksgemeinschaft geführt werden.“
Quelle: Verfassung des Saarlandes – Artikel 52
„Die Bedeutung der heimischen Steinkohle wird überschätzt.“ „Die Hälfte meines Etats kommt 38 000 Beschäftigten zu Gute. Wir haben aber eine Million Arbeitslose, für die wir Perspektiven brauchen.“
Christa Thoben, NRW-Wirtschaftsminsterin
Quelle: Rheinische Post Dinslaken-Voerde-Hünxe, 7.1.2006
„Um alte, absterbende Industriezweige zu erhalten, belasten wir also wachstumsträchtige, Beschäftigung schaffende neue Industriezweige mit hohen Steuern. Hohe Steuern lösen einen zusätzlichen Rationalisierungsdruck auf die Wirtschaft aus. Sie bremsen die Fähigkeit, Arbeitsplätze zu schaffen und verhindern damit zukunftsträchtige Arbeitsplätze zugunsten einer Schrumpfbranche. Wenn Subventionen gekürzt werden, wird es also in vielen Fällen attraktiver, Arbeitskräfte einzustellen als Maschinen zu kaufen, die nur durch Subventionen rentabel sind. Im englischen Corby mußte British Steel nach der Streichung aller Subventionen ein Werk mit 8000 Beschäftigten schließen. Acht Jahre nach der Schließung des Werkes sind in Corby wieder 13000 Menschen beschäftigt gewesen. Die Stadtväter haben durch Industrieansiedlung, Infrastrukturmaßnahmen und niedrige Steuern den Strukturwandel gemeistert.“
Ralf-Dieter Brunowsky
Quelle: Berliner Zeitung
„Die hohen Produktionskosten der deutschen Steinkohle, die sich vor allem aus der sehr ungünstigen geologischen Lage der Flöze ergeben, führen angesichts der weltweit großen und wesentlich leichter zugänglichen Kohlevorkommen, die sich auf sehr viele Länder verteilen, zu einer negativen Antwort. Dies verhindert auch eine Gefährdung der heimischen Kohleversorgung bei internationalen politischen Krisen. Durch die Einstellung der Steinkohleförderung in Deutschland würde die Sicherheit der Energieversorgung nicht gefährdet. Denn der Beitrag der Steinkohle ist bereits jetzt schon sehr gering; die Energieversorgung beruht in erster Linie auf anderen konkurrierenden Energieträgern“
Sachverständigenrat Wirtschaft
Quelle: Sachverständigenrat Wirtschaft: Jahresgutachten 2003/2004
„Die über Jahrzehnte hinweg gezahlten Subventionen konnten weder die Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Steinkohle wiederherstellen, noch den Kapazitätsabbau von Steinkohlekraftwerken verhindern. Stattdessen verzögerten sie den wirtschaftlichen Strukturwandel in den Bergbauregionen. Ohne diese Subventionen wäre die soziale Wohlfahrt signifikant höher, da es eine geringere Steuerbelastung und niedrigere Elektrizitätspreise gäbe und gegeben hätte.“
Rat für Nachhaltige Entwicklung (AG ?Kohle?)
Quelle: Nachhaltigkeitsrat.de
“Bei Einnahmen von vier Milliarden Euro ist das Geld schon nach acht Jahren weg.“ Das Stiftungsmodell müsse einer detaillierten Prüfung unterzogen werden, dazu gehöre Klarheit über die exakten Kosten.“
Reiner Priggen, Grüne – Zur Erlössituation bei dem Börsengang der RAG
Quelle: Rheinische Post
„Eine Förderung der energetischen Sanierung der Gebäude brächte bis 2010 sogar ein Plus von 30.000 Arbeitsplätzen – sechs Millionen Tonnen Kohlendioxid würden weniger ausgestoßen. Zugleich ließen sich negative ökologische und finanzielle Folgen des Bergbaus, wie etwa Bergsenkungen, vermeiden.“
Hintergrundpapier Umweltbundesamt
Quelle: Umweltbundesamt
„Es gibt kein plausibles Szenario, allenfalls den Nuklearkrieg, damit Deutschland keine Möglichkeit mehr hätte, an Kohle ranzukommen.“
Clemens Fuest, Finanzwissenschaftler an der Universität Köln
Quelle: Handelsblatt.com
„Die Australier planen momentan Gruben für 90 Millionen Tonnen pro Jahr.“ Und China habe in diesem Jahr die Produktion um 250 Millionen Tonnen ausgeweitet: „Geht davon nur ein Teil in den Export, werden die Märkte mit Kohle geflutet.“
Fritz Henjes, Leiter der Brennstoffwirtschaft beim RAG-Hauptgesellschafter Eon
Quelle: Stern.de
„Ein deutscher Bergmann fördere 500 Tonnen Kohle pro Jahr, sein Kollege im australischen Queensland 15 000 Tonnen. Die deutsche Kohleförderung ist ein Auslaufmodell. Wir müssen endlich aufhören, den Leuten etwas vorzumachen. Wer Versorgungssicherheit wolle, solle sich ein paar Jahresvorräte auf Halde legen.“
Dieter Schmitt, Professor für Energiewirtschaft
Quelle: Stern.de
„Das Saarland hat mit dem Leibniz-Institut auf Schloss Dagstuhl einen internationalen Leuchtturm für Informatik. Von solchen gibt es zu wenig in Deutschland, auch, weil wir immer noch Milliarden für die Kohle ausgeben. Das ist absurd. Kein Ausländer versteht das. Es ist nicht mehr zu begründen. Die Subventionsmentalität liegt nicht nur an der SPD.“
Olaf Henkel, Ex-Präsident des BDI
Quelle: Saarbrücker Zeitung 17./18.12.2005
„Die Steinkohle hat keine Zukunft in Deutschland und je schneller man jetzt den Strukturwandel vorantreibt, also diese Subventionen eliminiert, desto besser ist das für unser Land.“
Jeder Arbeitsplatz in der Steinkohle kostet den Steuerzahler 80.000 Euro pro Jahr.
„Das reicht aus, um die Beschäftigten ein ganzes Jahr in ein schönes Hotel nach Mallorca zu schicken. Das ist dann ein schöneres Leben für die Betroffenen und wir könnten dann trotzdem die Kohle billiger auf den Weltmärkten kaufen“.
Hans-Werner Sinn, IFO-Institut
Quelle: RBB Brandenburg