AKTIONSBÜNDNIS BERGBAUBETROFFENE Landesverband Nordrhein – Westfalen – Landesverband Saarland Pressemitteilung: 26.01.2007 Die Verweigerungshaltung der SPD zum vorzeitigen Ausstieg aus der deutschen Steinkohleförderung trägt den Koalitionsstreit in die Öffentlichkeit. Auch in die Öffentlichkeit gezerrt werden die Kosten, die auf die verschuldete Staatskasse – und damit auf den Steuerzahler – durch die immer noch ungelöste Kohlefrage zukommen […]
Monat: Januar 2007
Wann kommt das Ende der Kohle für die Kohle?
Worüber entscheidet der Kohlegipfel? Vor Monatsende startet in Berlin der 3.Anlauf zum Entscheid über den deutschen Steinkohle- Bergbau. Es geht um die Frage, ob der absolut marode Bergbau mit Steuergeldern aus noch rentablen Wirtschaftsbranchen künstlich am Leben gehalten werden soll. Seit Jahrzehnten hat sich die Kohle-Lobby durchgesetzt. Doch „der Krug geht so lange zum Brunnen, […]
Schluss mit dem Kohle-Trauerspiel !
Die vom Bergbau betroffene saarländische Bevölkerung erwartet von dem Berliner Kohle-Gipfelgespräch eine Entscheidung. Sie hofft nicht nur auf eine Vernunft-Lösung im Sinne der bundesdeutschen Steuerzahler. Sie rechnet nach den vielen Vertröstungen vor allem mit einem Ende der verheerenden Bergschäden, die durch 3 bis 12 m starke Absenkungen verursacht werden. Einer in die Zehntausende gehende Zahl […]
Massiver Druck vor dem Kohlegipfel
Die ins Gespräch gebrachte Zahl von 3000 Beschäftigten passt gut auf die Belegschaft des einzigen Saar- Bergwerks ARD und saartext verbreiteten am Samstag, dem 20.Januar 2007 die Nachricht, die Deutsche Steinkohle Aktiengesellschaft müsse mit „Massenentlassungen“ von rund 3000 Beschäftigten rechnen. Als Grund wird die „Überschreitung der Subventionen“ serviert. Im Klartext heisst das: die zu 80 […]
Die Schlagzeilen ändern sich
Bundesfinanzminister Peer Steinbrück ruft im Spiegel Nr. 3/2007 zum Ausstieg aus der Kohleförderung auf Pressemitteilung Aktionsbündnis Bergbaubetroffene Ging die Meldung am Samstagmorgen den 13.01. zuerst nur über den Presseticker der Medien, die dann, trotz der sensationellen Ankündigung und der politischen Sprengkraft für die große Koalition in Berlin, nur peu a peu veröffentlicht wurde, ist es […]
Weiter Steuern ins Milliardengrab?
Offen bleibt bei dieser Ausgangslage, welche Aussichten der von Konzernchef Müller angestrebte Börsengang der RAG hat. Das Jahr 1996 zwang die damalige Bundesregierung zum Handeln: Die jährlichen Steinkohle-Subventionen hatten die Höhe von rund 6,5 Milliarden EURO erreicht. So konnte es – auch mit Blick auf die EU-Vorgaben – nicht weitergehen !Deshalb sollten die immer wieder […]
Wer macht für uns Theater?
