Probleme mit Erschütterungsschäden Grundsätzlich ist es schwierig, Schäden an Gebäuden ganz bestimmten bergbaubedingten Beben zuzuordnen. Zwar dienen die Ergebnisse der nächstgelegenen Meßstationen als Orientierung; sie sollten aber nicht nur am Fundament, sondern auch an der obersten Geschoßdecke ermittelt sein.Die Bergbaufirma kann die Erschütterungswerte aber nicht permanent erfassen, weil im Bereich Lebach-Süd trotz weiterem Abbau angeblich […]
Monat: Oktober 2009
IGAB Nalbach – Amtsblatt KW 44/2009
Information I: § 906 BGB, Stand des Verfahrens Die vom Bundesgerichtshof an das Saarbrücker Zivilgericht verwiesene Klagesache zum § 906 BGB (Immissionsschutzrecht) hat bis jetzt für die Bergbau-Geschädigten kaum konkrete Fortschritte gebracht. Ein Hinweisbeschluss der drei Richter bezieht sich auf die Frage der „Ortsüblichkeit“ der Bergbaubeben. Würde das Landgericht die Ortsüblichkeit bejahen, würde damit auch […]
IGAB Reisbach: Jamaika – Hoffnung für Bergbaubetroffene?
Die Entscheidung der Saar-Grünen ist für Jamaika gefallen. Nach den Wahlprogrammen von Grünen und FDP ein großer Erfolg für die Bergbaubetroffenen. Beide Parteien stehen für den schnellstmöglichen Ausstieg, also keine Genehmigung von Wahlschied Ost, und Sozialverträglichkeit der Bergbaubetroffenen. So schreibt die FDP in ihrem Landtagswahlprogramm. „Das von der Landesregierung festgelegte voraussichtliche Ende 2012 ist deshalb […]
Landesverband der Bergbaubetroffenen begrüßt die Entscheidung der Grünen
Der Landesverband der Bergbaubetroffenen begrüßt die Entscheidung von Bündnis-90/Die Grünen in Koalitionsverhandlungen zu einer Jamaika-Koalition einzutreten. In der Person von Hubert Ulrich sehen die Bergbaubetroffenen einen weiteren Garanten dafür, dass der Bergbau an der Saar nicht über das Jahr 2012 hinaus verlängert wird. Die Grünen werden sicher in der neuen Landesregierung dafür sorgen, dass das […]